Die Entwicklungshilfe wird künftig nüchterner und zweckmäßiger geplant

Von Rolf Zundel

Selten hat ein Ressortchef die Schwierigkeiten in seinem Ministerium so drastisch geschildert wie jüngst Hans-Jürgen Wischnewski, der Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Fast wie ein Notschrei klang es, was da im „Vorwärts“ zu lesen stand: „Wenn, wie in der Entwicklungshilfe, die Beamten etwa neunzig Prozent ihrer Arbeitskraft darauf verwenden müssen, Projekte so hinzubiegen, daß sie verstaubten Vorschriften gerecht werden, dann ist etwas faul im Staate.“ An einer anderen Stelle hieß es: „Aus diesem teilweisen Unvermögen der öffentlichen Verwaltung, dynamisch zu arbeiten, sind auch die vielen Pannen und Fehler der letzten Jahre zu erklären.“ Wischnewskis Forderung: „Ein modernes, leistungsfähiges Management.“

In der Tat ist das Entwicklungsministerium ein Paradebeispiel dafür, wie veraltete Verwaltung und Organisation die Arbeit behindern können. Das Ministerium muß wie ein modernes Unternehmen arbeiten – politischen Nutzen, wirtschaftliche Rentabilität einkalkulieren, Projekte in eine komplizierte, andersgeartete Umwelt einpassen und nicht nur den unmittelbaren Effekt, sondern auch die Konsequenzen in zehn oder zwanzig Jahren im Auge haben – und dies mit einer Verwaltung, die noch weitgehend von striktem Ressort- und Zuständigkeitsdenken geprägt ist. Hier muß der Staat Managerfunktionen übernehmen, für die der überwiegenden Mehrheit der Beamten die Ausbildung fehlt und die ihrem Denken fremd sind.

Schwerfällige Dienstwege

Hätte ein Unternehmen den gleichen schwerfälligen Dienstweg wie das Entwicklungsministerium, wäre es vermutlich längst pleite gegangen. Ein Beispiel, das aus Erfahrungen der Vergangenheit gewonnen, aber nicht unaktuell ist: In der vom Entwicklungsministerium eingerichteten Gewerbeschule in Bangkok geht eine wichtige Maschine kaputt, so meldet dies der dortige Projektleiter an die Deutsche Botschaft im Lande, die Botschaft gibt die Meldung weiter ans Auswärtige Amt in Bonn; das Auswärtige Amt wiederum meldet dies dem Entwicklungsministerium, vom Entwicklungsministerium wird das Problem dem Interministeriellen Referentenausschuß für Technische Hilfe überwiesen. Dieser Ausschuß tritt alle 14 Tage zusammen, und wenn das Problem dringend genug und die Tagesordnung nicht zu voll ist, wird dort in der nächsten Sitzung entschieden, was geschehen soll.

Wenn der Ausschuß entscheidet, es soll eine neue Maschine eingekauft werden, wird die Deutsche Förderungsgesellschaft für Entwicklungsländer in Frankfurt von diesem Beschluß unterrichtet. Die Gesellschaft muß im Ausschreibungsverfahren Angebote verschiedener Firmen einholen. Nach der Reichshaushaltsordnung muß unter mindestens drei Angeboten ausgewählt werden. Wird die Maschine geliefert, so ist darauf zu achten, daß sie, wenn irgend möglich, auf einem deutschen Schiff transportiert wird.