Von Hermann Bohle

Der nächste Winter kommt bestimmt. Diese Erkenntnis von der Unabwendbarkeit eines herannahenden Ereignisses liegt dem Gutachten der Brüsseler Europa-Kommission über die Beitrittsgesuche Großbritanniens, Dänemarks, Norwegens und Irlands zugrunde. Daß vor allem die Briten Mitglieder der Europa-Gemeinschaft werden, ist nicht mehr eine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann.

Daran können auch neueste Pariser Drohungen nichts ändern, die davon sprechen, de Gaulle werde den Atlantik-Pakt verlassen, falls seine fünf EWG-Partner ihn zur Aufnahme Englands zwingen sollten. Ebenso wenig wert sind gaullistische Andeutungen, Frankreich werde eine neue EWG-Krise vom Zaune brechen und den Weiterbau der in zehn Monaten zu vollendenden Zollunion zur wirtschaftspolitischen Teilunion blockieren. Die längst fälligen Entscheidungen über die gemeinsame Verkehrspolitik, die europäische Fusion mit Hilfe einer EWG-Handelsgesellschaft, die gemeinsame Energiepolitik der sechs Länder und die engste Kooperation in Wissenschafts- und Forschungspolitik wird Frankreich auch dann nicht mehr verhindern können, wenn die fünf Parter auf Englands Mitgliedschaft bestehen.

Frankreich, das mehr als die Hälfte seines ganzen Außenhandels mit den fünf EWG-Partnern abwickelt, ist darauf angewiesen, daß in der Zollunion auch der Wettbewerb entzerrt wird: Es geht nicht an, daß die Industrie, der Handel und die Bauern der sechs Länder unterschiedlichen Steuerbelastungen und Konkurrenzregeln unterliegen – man denke etwa an den unlauteren Wettbewerb oder an Konzentrationsvorschriften –, nachdem durch Einführung gemeinsamer Agrarpreise die Lebenshaltungskosten in der EWG sich immer mehr angeglichen haben, und mit dem Wegfall der Zölle jene Instrumente beseitigt sind, die bisher gerade dazu gedient haben, differierende Vorteile der im Wirtschaftsleben Wirkenden auszugleichen.

Unter diesen Umständen braucht niemand anzunehmen, daß de Gaulle nun doch noch die EWG als Ganzes und ihre innere wirtschaftspolitische Konsolidierung im besonderen ernsthaft in Gefahr bringen könnte: Er blufft, und er ist allenfalls zu einer periodischen EWG-Krise wie 1965 bereit, indem er von neuem Frankreichs Stuhl in Brüssel unbesetzt läßt, um zu sehen, wieviel er bei den fünf, meist uneinigen Partnern erreichen kann. Doch schon in der Luxemburger „Versöhnungskonferenz“ von Ende Januar 1966 hatte er weit zurückstecken müssen; er erreichte in der Sache nur wenig.

Niemand sollte sich also von der mittlerweile stumpf gewordenen Waffe einer neuen EWG-Krise schrecken lassen. Das gleiche gilt für den angedrohten Austritt aus dem Atlantik-Pakt; seit de Gaulle die Militärorganisation (NATO) verlassen hat, besitzt die fortdauernde Mitgliedschaft für den Mitte Oktober nach Brüssel übersiedelnden NATO-Rat wenig praktischen Wert. Es lohnt also nicht, für Frankreichs Verbleiben im Pakt einen Pfennig zu zahlen.

Doch heißt solche Einsicht in einfache Realitäten noch lange nicht, daß man gegenüber de Gaulle tapfer auf Kollisionskurs gehen sollte, wie es Bonn und Den Haag ernstlich vorzuhaben scheinen. Für die Europa-Kommission des Präsidenten Jean Rey und für Frankreichs fünf EWG-Partner galt und gilt es zu analysieren, was erstens unerläßlich, zweitens praktikabel und was drittens ohnehin auf die Dauer selbstverständlich sein wird. Wer mit Vernunft und ohne übertriebenen Eifer an die Englandfrage herangeht, muß sich folgende Tatsachen vor Augen halten.