Nach zehn Monaten ist Heinrich Albertz gescheitert Muß Berlin jetzt personellen und ideellen Konkurs anmelden?

Von Kai Hermann

Berlin‚ Ende September Am Dienstagmittag fällte Heinrich Albertz seinen letzten einsamen Entschluß als Regierender Bürgermeister. Er diktierte einen Brief an den Parlamentspräsidenten Sickert: „Gemäß Artikel 41, Absatz 4, der Verfassung erkläre ich hiermit meinen Rücktritt.“ Die letzten Getreuen im Rathaus Schöneberg hatten ihm eindringlich zu diesem Schreiben geraten.

Sie glaubten, Albertz durch einen taktischen Geniestreich doch noch vor den Messern der Diadochen zu retten. Der Regierende sollte dem drohenden Mißtrauensantrag in einer Sitzung von Fraktion und Landesvorstand zuvorkommen. Er sollte sich von dem bevorstehenden Landesparteitag – unter sehr viel günstigeren Mehrheitsverhältnissen als in der Fraktion – noch einmal nominieren lassen. Doch als Heinrich Albertz den Rücktritt geschrieben hatte, schien er des Kampfes müde und erleichtert zugleich. Auch bei seinen Freunden schwand die Hoffnung auf das Comeback des Mannes, dem zum politischen Kämpfer fast alles fehlt.

Dem Sturz des Regierenden ging eine Auseinandersetzung in der Berliner SPD voraus, die ohne Beispiel in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie ist. Ein erbarmungsloser Schlagabtausch – in der Selbstzerfleischung kannte die Partei kein Mitleid mit sich selbst. Der radikale linke Flügel, der sich vor einigen Jahren seine Position ebenfalls mit sehr robusten Mitteln erkämpfte, war mittlerweile zu einer Stütze der von Albertz vertretenen Politik geworden. Dafür hatte sich eine sehr viel radikalere rechte Fraktion gebildet, die um ihrer persönlichen und sachlichen Ziele willen nicht davor zurückschreckte, die Partei in ein totales Chaos zu stürzen.

Eine Gruppe junger, smarter Parteifunktionäre führte im Bündnis mit dem Landesvorsitzenden Kurt Mattick, dem Sozialsenator Neubauer und einigen Abgeordneten den Guerillakrieg gegen die Albertz-Mannschaft. Sie kämpfte mit allen Mitteln darum, das Terrain zurückzugewinnen, das die konservative Rechte schon unter Brandt verloren hatte: mit gezielten Indiskretionen, gezielten Dementis, offensichtlichen Diffamierungen von Parteifreunden und mit Kaderarbeit in den unteren Parteigremien.

„Wer nicht spurt, wird rasiert“, verkündete einer der Frondeure als Devise. Einer der von den Heckenschützen getroffenen Senatoren reagierte: „Kalte Mörder.“ In der Umgebung von Albertz spricht man offen von einer „Mafia“ und von „SA-Methoden“.

Sie waren fest entschlossen, Albertz zu stürzen – noch ehe er vereidigt war. Der offene Kampf gegen seinen Senat begann dann unmittelbar nach den Studentenunruhen Anfang Juni. Selbst die radikalen Rebellen waren der Fronde als Verbündete im Kampf gegen Albertz recht. Mit ihnen forderten sie einen neuen Senat. Sie warfen Albertz seine harte Haltung gegenüber den Studenten vor.

Mitte Juni verlangte der Parteivorsitzende Mattick die Köpfe von vier Senatoren – sie gehörten ohne Ausnahme zu den engsten politischen Freunden des Regierenden. Der Mattick-Verbündete Neubauer sollte zweiter Mann im Rathaus werden. Mattick fand kaum Anhang in den Führungsgremien der Partei. Er blies zum Rückzug und dementierte seine Pläne. Doch durch gezielte Information einiger Zeitungen war zuvor für Publizität des Umsturzplans gesorgt. Mit immer neuen Indiskretionen über personelle Querelen wurde systematisch der Eindruck erweckt, Albertz sei nur noch Regierender auf Zeit.

Emissäre wurden nach Bonn geschickt, um dem früheren Berliner Senator und jetzigen Staatssekretär Klaus Schütz (Auswärtiges Amt) das höchste Amt der Teilstadt anzutragen. Ermächtigt freilich waren sie zu diesem Angebot weder von der Fraktion noch vom Landesvorstand. Anfang August wagten Mattick und seine Freunde den ersten Generalangriff. Der Landesvorsitzende fuhr in geheimer Mission nach Bonn und trug Willy Brandt seinen Plan vor: Albertz und sein Stellvertreter Strieck sollten zum Rücktritt gezwungen werden, die Vertreter der Rechten im Senat, Neubauer und Schwedler, die Bürgermeisterposten übernehmen.

Brandt winkte ab.

Wiederum mit Hilfe gezielter Informationen versuchten die Diadochen die Fraktion für den Königsmord zu gewinnen. Nun warfen sie Albertz vor, er sei gegenüber den Studenten zu weich. Ohne Erfolg. Doch sie gaben nicht auf, sie änderten nur die Taktik. Fortan wurde auf einzelne Senatoren aus dem Hinterhalt geschossen. Hauptzielscheiben waren Schulsenator Evers und Innensenator Büsch. Evers, einer der qualifiziertesten Mitglieder des Senats, war einige Wochen zuvor noch ein Platz in einer Neubauer-Mannschaft angeboten worden. Der junge Senator und intellektuelle Kopf der Mittelgruppe resignierte vor den Intrigen gegen seine Person und den Angriffen auf seine reformfreudige Schulpolitik. Er drohte mit Rücktritt und meldete sich grippekrank.

Büsch dagegen, der nach dem 2. Juni zweimal seine Bereitschaft zum Rücktritt erklärt hatte, war nun zum Durchhalten entschlossen, doch Heinrich Albertz wurde weich. Er glaubte, die Opposition in den eigenen Reihen mit einem Opfer beruhigen zu können. Er bat Büsch, seinen Posten zur Verfügung zu stellen. Der Innensenator opferte sich – eine Woche bevor sein Chef demissionierte.

Eine Umbesetzung des Senats war notwendig geworden. Die Rechte besaß endlich einen Hebel, um den ganzen Senat zu „kippen“. Sie ließ dem Regierenden die Alternative: Rücktritt auf Raten, indem er ihr alle Schlüsselpositionen des Senats überließ – oder Sturz, indem sie die Umbesetzung der Regierung boykottierte.

Albertz zögerte, entschloß sich wohl zum erstenmal in seiner Parteikarriere zu einem taktischen Manöver. Er schien auf die Hauptforderung seiner Gegner einzugehen und seinen ärgsten Widersacher Neubauer zum Stellvertreter und Innensenator machen zu wollen.

Auf einer Klausurtagung der Führungsgremien am Sonnabend vergangener Woche wurde einstimmig ein Sachprogramm verabschiedet, das Albertz’ Vorstellungen einer neuen Berlinpolitik entsprach. Die Rechte, die sich lange gerade gegen dieses neue Konzept gewandt hatte, blieb stumm. Albertz stellte die Vertrauensfrage. Die Delegierten bekannten sich mit großer Mehrheit zu ihm.

So gestärkt schlug der Regierende den Sozialsenator Neubauer überraschend nicht als seinen Stellvertreter vor, sondern stellte eine Neubesetzung dieses Postens nur zur Diskussion. Als unter den Delegierten Stimmen gegen den starken Mann der Rechten laut wurden, verzichtete Neubauer nicht nur auf den Bürgermeisterposten, sondern auch auf das Innenressort. Nach sechzehnstündiger Debatte schien Albertz in den frühen Morgenstunden des Sonntags seine Gegenspieler überlistet zu haben. Er hatte einen Pyrrhussieg errungen. Noch im Morgengrauen erklärte der Parteivorsitzende Mattick vor Journalisten, das Vertrauensvotum für den Regierenden bezöge sich allein auf dessen Ausführungen in der letzten Parlamentssitzung.

Am Sonntag wurde deutlich, daß Kurt Neubauer ein geschickterer Taktiker war als Heinrich Albertz. Der Sentor hatte zwar auf das Innenressort verzichtet, aber er und seine Verbündeten waren nun nicht bereit, den Weg für einen anderen Kandidaten freizugeben. Nach einer siebenstündigen Sitzung des Parteivorstands wußte Albertz, daß er nicht mehr zum Kompromiß mit seinen Gegnern kommen würde.

In der folgerten Nacht und den Morgenstunden des Dienstags bereitete sich die Fronde auf die „große Lösung“ vor. Sie unterbreitete Koalitionsangebote, um die Linke als Mitattentäter zu werben. Doch die Linke wollte dann doch – so Harry Ristock – lieber „ehrenvoll mit Heinrich Albertz untergehen“, als sich an dem Konkursgeschäft beteiligen.

Am Nachmittag des Dienstags waren im Rathaus Schöneberg die Dolche bereits gezogen. Wie groß die Mehrheit in der Fraktion oder ob es überhaupt noch eine Mehrheit sein würde, die sich schützend vor den Regierenden stellt, war ungewiß. Die Aussichtslosigkeit, eine Lösung zu finden, hatte auch bei vielen der Abgeordneten, die das Treiben der „Mafia“ verurteilten, den Eindruck verstärkt, der Regierende kämpfe auf verlorenem Posten.

Heinrich Albertz überraschte die Genossen noch einmal, als er die unvorbereitete Fraktion von seinem Schreiben an den Präsidenten unterrichtete. Er stahl den völlig überraschten Verschwörern den Auftritt und ersparte sich und der Partei die letzte Peinlichkeit der politischen Boulevardtragödie.

Parallelen zum Ende der Ära Erhard werden in Berlin gezogen. Sie sind offensichtlich. Der Regierende Bürgermeister sah sich wie der ehemalige Bundeskanzler als Mann über der Partei, als Volksregierender. Er tat lange die Querelen im Apparat mit ironischen Floskeln ab. Er hielt es seiner für unwürdig, sich in die Auseinandersetzungen und Rangeleien einzumischen. Er bemühte sich nie um eine Hausmacht. Aber er stieß mehr als einmal seine Genossen vor den Kopf: durch arrogant scheinende Geringschätzung, mit selbstherrlichen Entscheidungen.

Albertz hatte schon bei seinem Amtsantritt keinen sicheren Rückhalt in den Führungsgremien der Partei. Er erlitt seine erste Niederlage, als er seinen Vertrauten Spangenberg der Fraktion als Stellvertreter vorstellen wollte. Die Parlamentarier fühlten sich übergangen und wiesen den Vorschlag ab. Der Regierende aber spielte fortan taktisch nicht geschickter. Er versuchte, den Parteivorsitzenden Mattick durch einen Mann seiner Couleur zu ersetzen. Eine große Mehrheit für diesen Plan auf dem Landesparteitag nach den Wahlen schien ihm gewiß. Da verbündeten sich linke und rechte Fraktion und teilten die Vorstandsposten untereinander auf.

Sie wählten Mattick, der als „schwacher Mann“ auch den Linken recht war, wieder an die Spitze: Diese unheilvolle Große Koalition, die Albertz und seine Freunde zu spät zu verhindern versuchten, schuf die Voraussetzungen für den späteren erbarmungslosen Bruderkrieg.

Mattick vergaß dem Regierenden den Versuch, ihn abzuschieben, nie. Und er verzieh auch seinen alten Gegnern auf der Linken nicht, daß sie ihn gewählt hatten, obwohl sie ihn nicht ernst nahmen. Der altgediente Funktionär, wie kaum ein anderer vertraut mit dem Apparat, erwies sich im Dschungelkampf als starker Mann.

Ein anderer als Heinrich Albertz hätte vielleicht – Willy Brandt gewiß – das Auseinanderfallen der Partei verhindern können. Vor denselben Problemen hätte auch er gestanden. Albertz hat die SPD-Krise in Westberlin nicht verursacht. Sie war da, bevor er das höchste Amt übernahm.

Jene Krise, die zum Ende des Kabinetts Erhard führte, wurde in der Teilstadt mit einiger Verzögerung akut. Sie wurde länger verschleiert, aber dann traf sie Westberlin um so heftiger. Die Konjunkturkrise enthüllte eine Strukturkrise der Wirtschaft. Die politische Krise in Westberlin wurde zur Existenzkrise der Stadt, die Studentendemonstrationen waren ein Symptom. Die Erkenntnis, daß die Deutschland- und Ostpolitik Bonns gescheitert war, wirkte als Schock, von dem sich Westberlin nicht so schnell erholen konnte. Das Umdenken fiel hier besonders schwer. Illusionen, mit und von denen die Berliner gelebt hatten, waren nicht über Nacht zu zerstören.

Aber es war gerade Heinrich Albertz, der entschlossen war, Berlin mit Phantasie und Energie aus der politischen Sackgasse herauszuführen. Hier enden die Parallelen zum Ende der Ära Erhard. Jenes Programm, das er noch drei Tage vor seinem Sturz durchsetzte, sollte die große Diskussion mit der Bevölkerung eröffnen, ihr die Wahrheit sagen, sollte Westberlin ein neues Selbstbewußtsein geben.

Die Mehrheit der Partei war ihm auf diesem Weg gefolgt. Die einstimmige Zustimmung auf der Klausurtagung machte das deutlich. Dennoch schwächte der politische Mut Albertz’ Position. Noch am Dienstag drohte die „Berliner Morgenpost“ in einem Kommentar zum sozialdemokratischen Arbeitspapier: „So geht es nicht! Wenn der Senat im Blick auf das Ulbricht-Regime eine grundsätzliche Kehrtwendung macht, hat er sich der Entscheidung der Westberliner Bevölkerung zu stellen.“ Schützenhilfe erhielten Albertz’ Gegner einen Tag vor dem Rücktritt noch vom Präsidenten des Bundesverbandes der deutschen Industrie, Fritz Berg. Er behauptete, die Wirtschaft befürchte, der Senat werde die feste Bindung zur Bundesrepublik aufgeben. Die Phalanx der Kritiker auch außerhalb der Partei war zu stark für Albertz.

Zwar haben auch die potentiellen Nachfolger im Rathaus Schöneberg das umstrittene Papier über die Ostpolitik unterschrieben, ob sie es aber auch zur Grundlage ihrer Politik machen, ist fraglich. Albertz’ Freunde sprachen von „Meineiden“, die auf der Klausurtagung geschworen worden seien, um die personellen Ambitionen nicht durch Sachdiskussionen zu belasten.

Die politischen Probleme der Stadt sind durch den Rücktritt des Regierenden ebensowenig gelöst wie der Zwist in der Partei beendet ist. Eine Alternative zu Albertz wurde auch nach seinem Sturz nicht sichtbar. Von keinem der Kronprinzen weiß man bislang, welchen politischen Kurs er verfolgen würde. Die Atmosphäre innerhalb der Partei ist so vergiftet, daß es unklar ist, wie überhaupt eine Einigung über eine neue Senatsmannschaft erzielt werden soll.

Die personelle Entscheidung soll schon Anfang Oktober auf dem (vorverlegten) außerordentlichen Parteitag fallen. Unter den Delegierten verfügen der linke Flügel und die Mittelgruppe über einen viel stärkeren Anhang als in der Fraktion. Sie werden es kaum zulassen, daß der derzeit stärkste Mann der Partei, Kurt Neubauer, den neuen Senat führt. Zu sehr hat sich der ehrgeizige Senator mit den Guerilla-Methoden seiner Freunde identifiziert, zu rücksichtslos ist er als bloßer Taktiker aufgetreten.

Ein Ausweg wäre ein Bürgermeister-Import aus Bonn. Aber selbst wenn sich ein geeigneter Bewerber finden sollte, hätte er es schwer, vor dem Parteitag zu bestehen.

Bleibt der Bausenator Schwedler. Als Mann der Rechten hat er sich aus den Auseinandersetzungen der vergangenen Monate herausgehalten. Er ist damit der erste Kandidat für den Posten des Regierenden Bürgermeisters.

Oder aber Heinrich Albertz entschließt sich wider Erwarten, doch noch einmal zu kämpfen...