Von Robert Strobel

Bonn, Ende September

Bundeskanzler Kiesinger hat den Bericht des Abgeordneten Majonica über dessen Moskaureise ohne Überraschung aufgenommen. Er erwartet von dem Geduldspiel mit dem Kreml zunächst keine Ergebnisse. Ebenso skeptisch beurteilt er auch die Fortsetzung seiner Korrespondenz mit Stoph. Er hält sie zwar aus taktischen Gründen für notwendig und glaubt, wie Herbert Wehner, daß Bonn durch einen Abbruch des Briefwechsels Stoph nicht den Vorwand zu einer demagogischen Polemik geben dürfe. An der Verdeutlichung unserer Verhandlungsbereitschaft im Rahmen zumutbarer Themen soll festgehalten werden.

In der SPD wird diese pessimistische Einschätzung der Gesprächsmöglichkeiten mit Ostberlin nicht überall geteilt. Eines der letzten Beispiele dafür ist der Auftrag der Berliner SPD an ihren Regierenden Bürgermeister, sich direkt an die Ostberliner Behörden zu wenden und unter Ausnutzung der alliierten Position in Westberlin Verhandlungen aufzunehmen. Dieser Beschluß kam nicht nur für den Bundeskanzler überraschend. Er hat wohl auch in der Bonner SPD-Baracke einiges Kopfzerbrechen verursacht, zumal mehrere sozialdemokratische Politiker und Publizisten Tendenzen ähnlicher Art vertreten. Daraus hat sich in den letzten Tagen eine gereizte Pressedienstkontroverse zwischen SPD und CDU entwickelt.

Um diesen Streit nicht zu verschärfen, ließ Kiesinger sofort seine Absicht verkünden, den Brief Stophs bald zu beantworten. Kurz darauf gab es aber neuen Zündstoff. Es wurde die Frage hochgespielt, ob Kiesinger in seiner Antwort an Stoph bereits den Namen des Beauftragten der Bundesregierung für Verhandlungen mit Ostberlin nennen oder ob er nur, wie in seinem Schreiben vom 13. Juni, die Bereitschaft zur Ernennung eines Beauftragten bekunden solle. In Erwägung gezogen wird für das Amt Staatssekretär Krautwig vom Ministerium für Gesamtdeutsche Fragen. Die Befürworter der Namensnennung erblickten in ihr eine der venigen konkreten Erweiterungsmöglichkeiten des Angebots Kiesingers vom 13. Juni und hielten sie deshalb für notwendig. Dagegen wurde eingewendet, Stoph komme es ja doch nur auf die völkerrechtliche Anerkennung der DDR an. Über die von Kiesinger vorgeschlagenen Erleichterungen im Nebeneinander der beiden Teile Deutschlands werde er nicht verhandeln, ob ihm schon ein Beauftragter der Bundesregierung namentlich oder auch nur grundsätzlich angeboten werde.

Schließlich handelt Stoph – wofür man in Eonn Beweise zu haben glaubt – in engem Einvernehmen mit Moskau. Das beredte Schweigen des sowjetrussischen Botschafters Zarapkin ist eines der Symptome dafür. Noch vor kurzem hatte man in Bonn angenommen, Zarapkin werde irgendeine Antwort seiner Regierung auf die 14 Verhandlungsvorschläge des Bundesaußenministers aus seinem Urlaub nach Bonn mitbringen, wenn man auch auf diese Antwort keine großen Erwartungen setzte. Aber bisher hat Zarapkin noch nicht um einen Termin bei der Bundesregierung für ein Gespräch angesucht, und es sieht nicht so aus, als ob er das in absehbarer Zeit vorhabe. Moskau wünscht offenkundig bis auf weiteres keine Gespräche mit Bonn.

Diese Politik wird auch von Polen unterstützt. Präsident de Gaulle bekam bei seinen Gesprächen in Warschau zu hören, Polen könne gegen die „deutsche Gefahr“ keine verläßlichere Sicherung erhalten als die Fortdauer des gegenwärtigen Zustandes der Teilung Deutschlands. Daher liege es nicht im Interesse Polens, diese Situation zu ändern, und es bedürfe keines sowjetrussischen Drucks zur Verfolgung dieser Politik.