Von Hans Gresmann

Der Kanzler hat eine große Chance vertan. Als politischer Führer hätte er sich präsentieren sollen – statt dessen trat er auf als oberster Administrator. Seine Rede zur „Lage der! Nation“ nahm sich aus wie der Rechenschaftsbericht eines Generaldirektors vor dem Aufsichtsrat einer Großfirma.

Dabei war der Gedanke, der hinter dieser Premiere stand, einleuchtend und inspirierend: Einmal im Jahr soll der deutsche Regierungschef allen parteitaktischen und regierungstechnischen Kleinkram beiseiteschieben und den Bürgern die großen Probleme der Nation einleuchtend vor Augen halten. Denen, die diese sinnvolle Neuerung ersannen, mögen zwei Modelle vor Augen gestanden haben: einmal die jährliche „State of the Union Message“ des amerikanischen Präsidenten, zum anderen die Thronrede des britischen Monarchen, in der sich der politische Wille des Kabinetts manifestiert.

Die Sozialdemokraten haben eine wichtige Rolle-bei dieser Bonner Kreation gespielt, und man hört, daß es vor allem Herbert Wehner war, der den Kanzler bestimmt hat, dem Volk ein politisches Kolleg zu halten. Vielleicht ist Kiesinger gerade durch diesen Einfluß in eine falsche Richtung gedrängt worden. Denn Wehner glaubt daran, daß die Politik, soll sie sinnvoll sein, sich auch in Resolutionen, Protokollen oder Weißbüchern niederschlagen muß. Sollte Kiesinger auf solchen Rat gehört haben, so war er schlecht beraten. Das Volk hatte mehr erwartet. Nicht einen Kanzler, der im Gießkannenverfahren seine politischen Einsichten mit leichter Hand in alle Himmelsrichtungen ausschüttet – fünf Minuten pro Kabinettsressort.

Blicken wir auf die Vorbilder. In der britischen Thronrede vernimmt das Volk präzise Absichtsbekundungen der Regierung. Und wenn man sich an Kiesingers Regierungserklärung erinnert, dann weiß man, daß damals ein Hauch davon zu verspüren war. Es wäre eine Möglichkeit gewesen, diese Willensformulierung in einer Weise zu wiederholen, die dem heutigen Stand der Regierungspolitik angepaßt ist. Aber Kiesinger, Kanzler der Großen Kompromiß-Koalition, blieb im Allgemeinen. Und der Zuhörer konnte die Erinnerung daran nicht unterdrücken, daß auch der vielgeschmähte Ludwig Erhard einst mit einer vielversprechenden Regierungserklärung begonnen hatte, bevor seine Politik im Amorphen versank.

Zweites Vorbild: die Erklärung des amerikanischen Präsidenten. Hier geht es darum, die großen Probleme der Nation zu umreißen. Kennedy war ein Meister darin, er prägte Formulierungen von sprachlich mitreißender Kraft. Und selbst Johnson gelangen noch Passagen, denen gegenüber sich Kiesingers Abhandlungen wie eine Sonntagsschulpredigt ausnahmen.

Lage der Nation? Hätte man nicht erwartet, daß der Kanzler sich vor allem zweier Probleme, die das Volk derzeit mehr als alles andere bewegen, mit Kraft und Leidenschaft angenommen hätte: der Rebellion der jungen Intelligenz und unserer Haltung zum Vietnamkrieg? Zum ersten Punkt fand Kiesinger einige verständnisvolle Sätze, die aber doch nicht an den Kern der Frage heranreichten, und zu Punkt zwei vernahm man eine politisch honorige Loyalitätsbekundung gegenüber den USA, die zwar einen Teilaspekt betraf, aber dem Protestaufschrei in diesem Land durch nichts anderes als durch ein gemessendiplomatisches Kopfnicken begegnete.