Die Zukunftsaussichten des parlamentarischen Regierungssystems in der Bundesrepublik

Von Wilhelm Hennis

Von allen freiheitlichdemokratischen Regierungssystemen ist das parlamentarische sicher das anspruchsvollste. Wie kein anderes will es ständig neu bedacht werden, bedarf es ständiger geistiger Überprüfung. Als Folge der Großen Koalition mehren sich die Stimmen, es sei mit ihm am Ende, zumindest stünde es „zur Disposition“, wie es Ralf Dahrendorf vor kurzem (Die Zeit Nr. 50/67) ausdrückte.

Angesichts der wohl kaum zu bestreitenden Tatsache, daß es im Laufe der vergangenen hundert Jahre wohl noch nie eine Epoche der deutschen Verfassungsgeschichte gegeben hat, in der das Regierungssystem (im weitesten Sinne genommen: einschließlich Föderalismus und Parteiensystem) so befriedigende Resultate Bundeshat wie in der Ära der geschmähten Bundesrepublik, erscheint dieses „Zur-Disposition-Stellen“ doch ein wenig übereilt. Prüfen wir die Dinge etwas genauer.

Was erwarten wir von der parlamentarischen Regierungsweise des besonderen bundesrepublikanischen Typs? Sind die Voraussetzungen gegeben, damit es diesen Erwartungen entsprechen kann? Wenn nicht, was wäre zu tun, um diese Voraussetzungen zu sichern?

Zunächst: Um welchen Patienten handelt es sich? Uns interessiert hier nur das Grundgesetz rische Regierungssystem, wie es das Grundgesetz für den Bund fixiert hat.

Wodurch zeichnet sich diese grundgesetzliche Variante des parlamentarischen Regierungssystems aus? Stichworte müssen genügen.