Von Richard Schmid

Zugunsten eines unsympathischen und verachteten Tatbestandes möchte ich etwas sagen: zugunsten der ganz gewöhnlichen Pornographie. Nicht jener, über deren Grenze zur Kunst hin so viel geredet wird und die möglicherweise an der im Grundgesetz statuierten Freiheit der Kunst teilhat. Sondern, wenn die Formel gestattet ist, der Gattung der reinen Pornographie: Schriften, Photographien, Zeichnungen, Verse, Zoten mit derben Sexualworten, Produkte, die gar nicht die Ambition haben, Kunst zu sein, sondern ihren Sinn ganz unmittelbar stofflich im Geschlechtsreiz haben, und die auch nicht etwa der Wissenschaft dienen und aus diesem Grund vom Grundgesetz gedeckt wären.

Das geltende Strafgesetzbuch heißt diese Produkte in Paragraph 184, Absatz 1: "unzüchtige Schriften, Abbildungen oder Darstellungen" und bestraft ihr Feilhalten, ihren Verkauf, ihre Ausstellung, Verbreitung, Ankündigung oder Anpreisung mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe. An dieser Strafbestimmung will auch der Entwurf 1962 eines neuen Strafgesetzbuches, der dem Bundestag vorliegt, nichts Wesentliches ändern; die Höchststrafe soll gar auf zwei Jahre Gefängnis erhöht werden.

Es wird schwer oder gar aussichtslos sein, gegen dieses Gesetz anzugehen. Wer will sich schon für ein Gewerbe engagieren, das solche Waren vertreibt! Daß das Gewerbe möglicherweise gerade davon lebt und gedeiht, daß es geächtet und verfolgt wird, und daß ein gewisser ununterdrückbarer Bedarf durch den Reiz des Verbotenen gesteigert wird, daß Verbot und Verfolgung sich also selbst entgegenwirken und, wie die Engländer sagen, self-defeating sind – alles das gehört zum Bilde, denn die Verfolgung ist mit derselben emotionalen Spannung, wenn auch mit negativem Vorzeichen, aufgeladen wie diejenige, auf die der Pornograph bei seinen Kunden spekuliert.

Das erkennen wir, wenn wir nach dem Rechtsgut forschen, das mit dem Strafgesetz angeblich geschützt wird: Es ist das Scham- und Sittlichkeitsgefühl. So sagen die von den Richtern und Staatsanwälten verwendeten Kommentare, die die maßgebende Rechtsprechung wiedergeben, in der übrigens auch die Rechtsprechung des alten Reichsgerichts immer wieder herangezogen wird, sogar die aus dem letzten Jahrhundert. Und zwar das Scham- und Sittlichkeitsgefühl des Durchschnittslesers oder -betrachters. Der Bundesgerichtshof sagt: Auf das Durchschnittsempfinden der Gesamtheit komme es an; Paragraph 184 bezwecke, die allgemein bestehenden Begriffe von Scham, Sitte und Anstand in geschlechtlichen Dingen gegen Angriffe einzelner zu schützen.

Dieses Schutzgut hat nun außer anderen unfaßbaren Elementen die Besonderheit an sich, daß es dabei nicht auf die Gefühle des Käufers oder Beziehers ankommt. Der ist in der Regel ja nicht in seinem Schamgefühl verletzt, oder vielmehr, er kauft es geradezu in der Absicht, seine Schamgefühle verletzt zu bekommen, voraus er sich einen Lustgewinn verspricht. Das Strafgesetz soll ihn sozusagen vor sich selber schützen und gönnt ihm diesen Lustgewinn im stillen Kämmerlein nicht.

Das Gesetz kreiert zu diesem Zweck einen abstrakten, fiktiven Durchschnittsleser- oder betrachter, dessen Schamgefühle angeblich verletzt würden, wenn er das obszöne Ding zu sehen oder zu lesen bekäme.