Von Hans Peter Bull

Welcher Nichtjurist kennt die Namen der Präsidenten von Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof oder Bundesarbeitsgericht, wer kennt gar einzelne Bundesrichter oder auch nur den Amtsrichter, der zuständig wäre, wenn gegen ihn eine Klage erhoben würde? Richter sind in Deutschland anonym.

Ihre Anonymität kommt nicht von ungefähr; sie ist gewollt und den Richtern lieb. Nicht der Richter Müller oder Schmidt, sondern "das Amtsgericht" Altdorf oder Neustadt – so formulieren es die Richter tagtäglich – verhandelt über den Prozeß X gegen Y. Auch die anderen Prozeßbeteiligten sind für sie namenlos. Verurteilt wird "der Angeklagte", sein Name erscheint nicht in der Urteilsformel; "dem Herrn Verteidiger" erteilt der Vorsitzende das Wort, und er diktiert im Zivilprozeß ins Protokoll: "Der Vertreter des Beklagten erklärt..." Solche Namenlosigkeit soll anzeigen, daß der Richter nicht auf die Person schaut, daß er nur das juristisch Wesentliche, die Rolle des jeweiligen Beteiligten sieht, und daß er selbst nicht als Individuum, als Mensch mit subjektiven Vorstellungen und Schwächen, sondern als Organ der Staatsgewalt nach objektiven Gesetzen urteilt.

Auf derselben Tendenz, die Gerichte in eine Sphäre unbezweifelbarer Objektivität emporzuheben, beruht es, daß die Beratungen eines Kollegialgerichtes streng geheim bleiben, daß auch überstimmte Richter das Urteil unterschreiben müssen und ihre abweichende Meinung nicht erkennen lassen dürfen. Nach altem Standes-Ethos sollen Richter ihre Individualität möglichst wenig hervorkehren. Zwar sollen sie nicht trockenes Aktendeutsch reden, sondern dem Volke aufs Maul schauen und einem Ganoven die Leviten lesen, aber Popularitätshascherei muß ihnen fernliegen.

So ist man stets sehr ungehalten, wenn die Vorsitzenden von Kammern und Senaten oder gar von Schwurgerichten in der Presse als Alleinurheber einzelner Urteile bezeichnet (kritisiert oder auch gelobt) werden. Gewiß hat ein selbstsicherer Vorsitzender viel Einfluß auf die Entscheidung; aber auch seine Stimme zählt letztlich nur einmal, und die Identifizierung eines Richters mit dem Spruch eines Kollegiums kann höchst ungerecht sein.

"Selbstbescheidung, Anonymität, Fleiß und noch einmal Fleiß" seien die Vokabeln, die den Richtern des Bundesgerichtshofes etwas bedeuten, hat Gerhard Mauz einmal geschrieben, und dieses Urteil trifft, mit einigen Abstrichen, auch für die Richter der unteren Instanzen zu. Zur Bescheidenheit zwingt die Richter schon ihre nicht gerade üppige Besoldung – ein Tatbestand, der das Verwaltungsgericht Frankfurt a. M. zu der vehementen Feststellung veranlaßte, die Richter führten "eine wirtschaftliche Kümmerexistenz am Rande der Gesellschaft". Immerhin: wenn ein Richter ein Haus kauft, fragen die Kollegen, ob er im Lotto gewonnen oder eine Erbschaft gemacht habe.

Einen Vorteil freilich haben die Richter vor fast allen anderen Staatsdienern: Sie brauchen keine Dienststunden einzuhalten, können sich ihre Zeit selbst einteilen – und manche nehmen jeden Tag einen Stapel Akten mit nach Hause.