Wien, im Juni

Von einem monumentalen Porträt blickte Kaiser Franz Josef milde über Willy Brandts Schultern aufs Rednerpult. Brandt hatte die österreichische Gesellschaft für Außenpoltik als neutralen Schauplatz gewählt, um eine neue Phase der Bonner Ostpolitik einzuleiten. Was er drei Tage später durch die Reise nach Belgrad zu bekräftigen gedachte, nämlich die endgültige Hinnahme des jugoslawischen „Sündenfalls“ von 1957, die Anerkennung der DDR durch Tito, das versuchte er vorher in Wien vor den Augen ganz Osteuropas in eine erweiterte Konzeption einzubauen: „Keine territorialen Forderungen“, ausdrücklich auch nicht gegenüber der DDR, sondern Zusammenarbeit zwischen beiden Teilen Deutschlands ebenso wie den beiden Teilen Europas, einschließlich der Sowjetunion; Gewaltverzichtserklärungen nun auch verbunden mit „beiderseitiger Truppenverminderung“ längs der Demarkationslinien und einer „stufenweisen Verringerung der Atomwaffen“.

Selbst östliche Diplomaten aus den Ländern des „Eisernen Dreiecks“ scheuten sich nicht, den Wiener Vortrag Brandts die „bisher vernünftigste und diskutabelste Darlegung“ Bonner Ostpolitik zu nennen. Wird bald schon ein „Brandt-Plan“ die Rapacki-Pläne aufgreifen? Oder wird es doch nur beim freudlosen Eiertanz um den Status quo bleiben? In derlei Fragen, die sie hoffnungsvoll und skeptisch zugleich stellten, spiegelte sich eine untergründig doch wachsende Bereitschaft, die Bonner Ostpolitik etwas ernster zu nehmen als bisher.

Diese Politik hat es freilich noch immer schwer mit sich selbst. Das ließ sich gerade in Wien aus den Einschüben und Auslassungen im vorbereiteten und verteilten Redetext Brandts ablesen. Da wiederholte er zwar seine beim Nürnberger SPD-Parteitag ausgesprochene „Respektierung“ der Oder-Neiße-Grenze, strich jedoch im letzten Augenblick den Satz: „Diese Art von politischer Anerkennung kann sich logischerweise nur auf den Prozeß bis zur Friedensregelung beziehen, denn weiter reicht unsere Kompetenz nicht.“ Wahrscheinlich scheute sich Brandt, des Koalitionsfriedens eingedenk, vor dem feingesponnenen Unterschied zwischen „politisch“ und „völkerrechtlich“. Oder war es ihm plötzlich bewußt geworden, wie wenig den Polen eine bloß befristete Anerkennung genügen kann?

Im Abrüstungsteil seines Manuskripts vergaß der Minister, den Kontrollvorschlag eines „regelmäßigen Austausches von Beobachtern“ zu erwähnen, doch fügte er einen Hinweis auf die Sowjetunion und Amerika als „unerläßliche Partner einer europäischen Friedensordnung“ neu hinzu. Gerade aus dieser Überlegung hätte er sich freilich eine nachträglich eingefügte Belehrung an die Adresse Prags und anderer östlicher Metropolen sparen können: Sie sollten bei allem Verständnis für ihre Bündnistreue nicht eine „spezifische Haltung“ (der Sowjetunion) gegenüber Bonn übernehmen – „so wie sich auch die Bundesrepublik nicht notwendigerweise alle Auffassungen aller ihrer Bündnispartner in einer bestimmten Frage zu eigen macht“. Dieser Vergleich hinkt, wenn man das Schwergewicht der Deutschlandfragefür Osteuropa in Rechnung stellt.

So steckte in Brandts Ermunterung, auch wenn sie noch so akzeptabel verpackt war, ein Stachel. Er kann nur einen Partner nicht schmerzen, wie ihn Brandt in Tito auf der Adria-Insel Brione diese Woche kennenlernen sollte. Darin vor allem unterscheidet sich der „Sonderfall“ Jugoslawien von allen anderen. So sehr Belgrader Ketzereien seit 20 Jahren den europäischen Kommunismus reformieren halfen, für Deutschland bleibt ihre Wirkung auch in Zukunft gering. Brandts Gastgeber, Außenminister Nikecic, sieht die großen Lösungen für Europa als Aufgabe erst einer Generation, deren Denken nicht mehr von Kriegserlebnissen belastet ist. Bis dahin, so meint er, möge man sich aufs Praktikable verlegen, zum Beispiel im zweiseitigen Verhältnis zwischen Belgrad und Bonn, wo jetzt ein Gastarbeitervertrag, Handels- und individuelle Entschädigungsfragen zur Debatte stehen.

Brandt geht es um mehr. Sein Gang nach Belgrad, über ein Jahrzehnt nach dem Bruch, den Adenauer vollzog, sollte zur Glaubwürdigkeit seiner neuen Ostpolitik beitragen.

Hansjakob Stehle