Parteien sollten sich bald entscheiden

Von Rolf Zundel

Bonn‚ Ende Juni

Die Bundesrepublik hat gegenwärtig einen Präsidenten, der keiner ist. Niemand weiß genau, wann er zurücktreten wird. Er sitzt in der Villa Hammerschmidt wie in einer belagerten Festung; von Zeit zu Zeit schickt die Union einen Parlamentär, der sondieren soll, wann der alte Herr zu Übergabeverhandlungen bereit ist – im März oder doch ein wenig früher. Aber allzu sehr drängen möchte man ihn auch wieder nicht.

Inzwischen werden die Geschäfte des Amtes routinemäßig weitergeführt. Seit seiner letzten Erklärung in eigener Sache ist Heinrich Lübke kaum mehr an die Öffentlichkeit getreten; es sieht fast so aus, als sei er aus dem Verkehr gezogen. Der beste Beweis dafür ist, daß sogar die Illustrierten und der „Spiegel“ aufgehört haben, ihr Lesepublikum mit mehr oder weniger geschmackvollen Geschichten über den Präsidenten zu unterhalten. Im allgemeinen Einverständnis wird so getan, als habe die Bundesrepublik keinen Präsidenten.

Der prägt das Amt

Daraus kann man folgern, das Präsidentenamt sei politisch von so geringer Bedeutung, daß auch der Ausfall des Amtsinhabers nicht weiter tragisch zu nehmen sei. Dieser Gedanke ist von einigen Kritikern schon früher vertreten worden. Johannes Gross nannte den Bundespräsidenten „das letzte Denkmal der konstitutionellen Tradition aus monarchistischer Zeit, aber eben ein Denkmal, eine Spitze, auf die nichts zuläuft; keine Bedingung, die nicht weggedacht werden könnte, ohne daß irgend etwas ausfiele“. Richtig an dieser Kritik ist mindestens so viel, daß der Präsident, wie es Theodor Eschenburg formuliert hat, „nur über wenig Potestas verfügt“, also über wenig Amtsgewalt, „aber immerhin die Aussicht hat, durch persönliche Auctoritas etwa auszugleichen, was ihm an Potestas fehlt“.