Frankfurt am Main

Im Frankfurter Landgericht muß man sich daran gewöhnen, daß der Hausherr nicht der „Herr Präsident“ ist, sondern schlicht und einfach „Herr Wassermann“.

Rudolf Wassermann, Jahrgang 1925, vor kurzem als neuer Landgerichtspräsident in der Mainmetropole eingeführt, ist fest entschlossen, mit der „inneren Justizreform“ Ernst zu machen: „Der Gesetzgeber kann reformieren, soviel er will. Wenn die Richter und Staatsanwälte, die mit einem neuen Strafgesetz umzugehen haben, die Bestimmungen im überkommenen Sinn anwenden, bleibt alles beim alten. Im Grunde fordert die Strafrechtsreform einen neuen Richtertyp.“

Der neue Präsident will Frankfurt zum Modell für die „innere Justizreform“ machen. Seine Vorstellungen hat er in einem Sieben-Punkte-Programm zusammengefaßt:

Erstens: Stilwandel in der gerichtlichen Verhandlung. Darunter versteht Wassermann: „Daß der Prozeß ein Rechtsverhältnis ist, wissen wir von den großen Prozessualisten der Vergangenheit; daß der gerichtliche Prozeß darüber hinaus auch ein Sozialverhältnis ist, ist sehr viel weniger bekannt, sollte indessen gerade deswegen in den Mittelpunkt unseres Prozeßverständnisses gestellt werden. Vor allem aber ist mit der Erkenntnis ernst zu machen, daß der Prozeß seinem Wesen nach auf Kooperation angelegt ist und kein Herrschaftsverhältnis darstellt.“

Für den neuen Chef in Frankfurt ist die mündliche Verhandlung die Visitenkarte der Justiz: „In der Tat hängt das Ansehen, das ein Gericht genießt, nicht nur von seinen Entscheidungen ab, sondern mindestens ebensosehr auch von dem Stil, in dem es verhandelt. Selbstüberhebung, hoheitsvolles Pathos, Temperamentsaussprüche im Kasernenhofton, aber auch Burschikosität und eine sich anbiedernde Sprache sind das Gegenteil dessen, was der Bürger vom Gericht erwartet und befugterweise auch erwarten darf.“ Hier sieht Reformer Wassermann eine große Chance für die Justiz: „In einer durch und durch bürokratisierten Welt, deren Mechanismen fortwährend Typisierung erzwingen, ist das Gericht der Ort, an dem das Individuum und die Einzelsache zur vollen Geltung gelangen können.“

Zweite Wassermann-These: Stärkung der richterlichen Selbstverwaltung. Die Richterräte sollen mehr Aufgaben übernehmen, sollen mehr zur Beratung herangezogen werden. „Die Gerichte dürfen weder Tummelplatz für die Diktatur von oben noch Provokationstheater von unten sein; zwischen Richterschaft und Justizverwaltung muß ein gegenseitiger Lernprozeß stattfinden.“ Konsequenz: Im Frankfurter Landgericht wird es künftig alle vier Wochen gemeinsame Besprechungen geben.