London, im Juni

Die beiden Häuser des Parlaments von Westminster haben einander oft bekämpft, selten geduldet und nie geliebt. Das Apartheid-Ritual aus Cromwells Tagen wird noch heute mitgeschleppt, obwohl längst keine Gefahr mehr besteht, daß der Monarch sich bewaffnet über die Commons herzumachen sucht. Die Eifersucht der 630 gewählten „Gemeinen“ auf die rund 1000 nicht gewählten „Herren“ ist unverändert stark. Man kann es noch heute erleben, daß eine vermeintliche oder tatsächliche Eigenmächtigkeit der Lords selbst ein zerstrittenes Unterhaus in einträchtigen Zorn versetzt.

Daß nun wieder nach Reform des Oberhauses gerufen wird, hat einen Vorfall zum Anlaß, den sich die Lords selber schlecht gewählt haben. Die von der UN gebilligten neuen Sanktionen gegen Rhodesien sind bei Teilen des britischen Adels so unbeliebt wie in Kreisen der Tory-Unterhausfraktion. Während jedoch im House of Commons eine Rhodesien-feindliche Mehrheit von Labour und Liberalen die Bedenken der Konservativen niederstimmte, raffte sich die Tory-Majorität im Oberhaus zu einem Kraftakt auf. Mit 193 gegen 184 Stimmen wurde die betreffende Kabinettsvorlage abgelehnt.

Der Anlaß war vor allem deshalb schlecht gewählt, weil einige der Lords nicht nur an die Solidarität mit den weißen Tabaksiedlern von Salisbury dachten, sondern auch an die eigenen Interessen. Die Times sprach ungeniert von „beträchtlichen Investitionen“, die bei einem Teil der empörten Oberhaus-Torys auf dem Spiel stünden. Und die Lords ließen wissen, bei der Wiedervorlage der nun bloß vier Wochen gültigen Kabinetts-Order würden sie sich loyal zeigen. Nicht einmal heilige Prinzipien also schienen vorzuwalten.

So schnell das Oberhaus die Barrikaden zu räumen suchte, so eifrig war seinen Gegnern daran gelegen, den Kampf fortzusetzen und einen Grundsatzstreit daraus zu machen. Die derzeit nicht eben volkstümliche Regierung Wilson sah eine Gelegenheit, einen noch weniger populären Widersacher angreifen zu können. Laut Umfrage würde einer Abschaffung des Oberhauses kein nennenswerter Widerstand im Lande begegnen, vor allem dann nicht, wenn nur das Kernstück der Zweiten Kammer, das Erblichkeitsprinzip, fallen sollte. Vier Fünftel aller Lords sind Mitglieder des Oberhauses, weil sie den Adelstitel ihres Vaters geerbt und nicht binnen zwölf Monaten abgelegt haben, wozu sie nach dem Adelsgesetz von 1963 berechtigt sind. Den Rest bilden die geistlichen Lords (zwei Erzbischöfe und 24 Bischöfe), eine Handvoll oberster Richter sowie die vom Monarchen auf Vorschlag des Premierministers ernannten Lords auf Lebenszeit. Dieses Erblichkeitsprinzip soll beseitigt werden.

Was aber soll an die Stelle der heutigen Lords treten? Die emsigen „Adelsmörder“ auf der Linken der Labour-Fraktion möchten am liebsten gar keine Zweite Kammer mehr haben. Die etwas Besonneren versuchen zu bremsen. Das Unterhaus, durch das Fehlen eines ausgebauten Ausschußsystems mit Detailarbeit ohnehin überladen, braucht dringend Entlastung. In England fehlt zwischen der kommunalen Ebene und der Zentrale in Whitehall jenes Zwischengeschoß, das in Deutschland die Länder bilden. Zuviel wird in London entschieden, und da wiederum zuviel im Unterhaus. Auch wenn die künftige Zweite Kammer nicht die grundlegenden Befugnisse der Commons abbauen darf, so hat sie zweifellos genug wichtige Arbeit zu tun.

Das Reformgesetz, das wohl in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet wird, kann zwei Wege einschlagen: Es kann die Erblords völlig ausschalten und die verbleibenden Lords auf Lebenszeit sowie die juristischen und klerikalen Mitglieder durch Hinzu-Ernennung verstärken; oder es wählt den Kompromiß, die Erblords zwar zu Debatten zuzulassen, ihnen aber kein Stimmrecht zu geben oder dieses auf unkontroverse Vorlagen zu beschränken.

Es gibt unter den Peers des Landes – soweit sie überhaupt für 45 Mark Diäten in Westminster teilnehmen – hervorragende Köpfe, die außer ihrer Unabhängigkeit auch ihre Meinung vorweisen können. Zum guten Ruf des Oberhauses als freimütiger Diskussionsstätte, wo es oft weniger verkrampft und meistens interessenfreier zugeht als im Unterhaus, haben einige Dutzend erbliche Lords beigetragen wie die Life Peers mit ihren Erfahrungen in Minister- oder Richterämtern. Der Tradition von Westminster entsprechend sollte daher der Kompromiß die größeren Chancen haben. Karl Heinz Wocker