Von Ulrich Schiller

Moskau, im Juli

Ohne Quellen- und Datumsangabe war am Dienstag in allen sowjetischen Zeitungen zu lesen, daß die Regierungen der UdSSR und der USA in allernächster Zeit Verhandlungen über eine umfassende Begrenzung und Verminderung sowohl der offensiven strategischen Nuklearwaffen als auch der defensiven Anti-Raketen-Systeme aufnehmen werden.

Vorhergegangen war am letzten Donnerstag die Rede des sowjetischen Außenministers vor dem Obersten Sowjet, in der Gromyko Gespräche über diese bisher "nicht ausprobierten Gebiete der Abrüstung" anbot. Bei der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages am 1. Juli in Moskau wurde jedoch klar, daß Moskau sich vom Abrüstungsdialog mit Washington auch politische Nebenwirkungen verspricht. Das Abrüstungsmemorandum Kossygins enthält bereits Vorstellungen für dritte Gebiete. Punkt 8 dieses Memorandums handelt von regionalen Abrüstungsmaßnahmen oder von militärischer Verdünnung "in verschiedenen Gebieten der Welt, darunter auch im Nahen Osten".

Damit sind nicht nur Araber und Israelis angesprochen, sondern auch die im Nahen Osten engagierten Großmächte, also Amerika und die Sowjetunion selbst. Gromyko hat die Idee einer sowjetischen Garantie für die arabischen Staaten und Israel anklingen lassen, als er in seiner Rede Moskaus Bemühungen erwähnte, um die "Folgen der israelischen Aggression zu beseitigen, ausgehend von der Souveränität der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in diesem Raum". Die Voraussetzung für eventuelle sowjetische Verpflichtungen bleibt freilich der Abzug der israelischen Truppen aus den besetzten Gebieten. Nassers Staatsbesuch in Moskau wird weiteren Aufschluß über die sowjetischen Vorstellungen geben.

Viele alte Bekannte finden sich in dem Abrüstungsmemorandum wieder, Lieblingsideen der sowjetischen Propaganda. Die nicht-nuklearen Unterzeichner und die Noch-nicht-Unterzeichner des Atomsperrvertrages sollten sehen, wie ernst die Sowjetunion die Präambel des Vertrages nimmt, welche die Großmächte zu weiteren Abrüstungsmaßnahmen verpflichtet. Verbot des Einsatzes von Kernwaffen, chemischen und bakteriologischen Waffen, Verbot von Atombomberflügen außerhalb des eigenen Luftraumes, atomwaffenfreie Zonen – das alles sind vertraute Thesen der sowjetischen Abrüstungsspezialisten. Amerikanische Beobachter in Moskau meinen dennoch, daß das Memorandum als Diskussionsgrundlage Beachtung verdient, weil es weder ein geschlossenes Paket noch zeitlich gebunden ist.

Die Unterzeichnung des Atomsperrvertrages hat Moskaus Bereitschaft zu Verhandlungen mit Washington über eine Beendigung des Wettrüstens entscheidend beeinflußt. Die Sowjetregierung brauchte diesen Vertrag als Redlichkeitsbeweis der anderen Seite für die Bremser und Scharfmacher im eigenen Lager.