Von Michael Jungblut

Amtsgerichtsrat Schmid in Pinneberg grübelte über den letzten Zweck der Wirtschaft und kam zu dem einleuchtenden Schluß, das könne eigentlich nur die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung sein. Da das einzige Verbrechen der Angeklagten darin bestanden hatte, nach besten Kräften diesem Zweck zu dienen, sprach er sie frei.

Richter Schmid glaubte sich dazu um so mehr berechtigt, als das Gesetz, gegen dessen Buchstaben gesündigt worden war, nach seiner Ansicht nicht auf vernünftigen Erwägungen des Gemeinwohls beruht, außerdem noch unzweckmäßig ist und an die starren Zunftregeln früherer Zeiten erinnert.

Sieben Richtern des Bundesverfassungsgerichts blieb solche Einsicht verschlossen. Sie räumten in einem ähnlichen Fall zwar ein, "daß die jetzige Regelung des Nachtbackverbots nicht in jeder Hinsicht befriedigt. Namentlich könnten die Automatisierung, Rationalisierung und die internationale Wirtschaftsverflechtung in der Backwarenherstellung Anlaß geben, das geltende Recht zu überprüfen. Das aber ist Sache des Gesetzgebers", befanden die obersten Hüter des Grundgesetzes und wiesen die Klage des Bäckermeisters Franz Xaver Mayer aus Haunstetten zurück.

Franz Xaver Mayer und mit ihm viele andere Bäcker und wohl alle deutschen Brotfabrikanten sehen sich durch das gesetzliche Verbot, nachts zwischen 21 und 4 Uhr in ihren Backräumen zu arbeiten, an der freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit gehindert. Sie beklagen den Eingriff in das Recht auf freie Berufsausübung und können beim besten Willen auch nicht einsehen, wieso in allen anderen Bereichen der Wirtschaft erwachsene Männer nachts arbeiten dürfen, nur nicht in der Brotindustrie.

Aufklärung hierüber wurde ihnen auch vor den Schranken des Verfassungsgerichts nicht zuteil. Die hohen Richter stellten in ihrem Urteil Anfang des Jahres nur fest, daß sich das Nachtbackverbot mit allen seinen Konsequenzen noch in den Grenzen hält, die das Grundgesetz dem Gesetzgeber zieht.

Dieser Spruch gab den berufenen Hütern ungestörten Bäckerschlafs Auftrieb. Seit Januar prüfen die Gewerbeämter mit bisher ungewohntem Eifer, was sich nachts in deutschen Backstuben tut. Einzelne Brotfabrikanten klagen darüber, daß sie zeitweise sechsmal im Laufe des Tages den ungebetenen Besuch der Kontrolleure erhalten. Wer sich zwischen neun Uhr abends und vier Uhr in der Früh bei verbotenem Tun erwischen läßt, muß nicht nur mit empfindlichen Geldstrafen rechnen, sondern riskiert auch einen Zwangsurlaub hinter schwedischen Gardinen.