Zengo Ohira: „Nihon no Anzen Hosho to Kokusaiho“ („Die Garantie für die japanische Sicherheit und das Völkerrecht“); Verlag Yushindo, Tokio, 1960; 382 Seiten.

Diese Sammlung von Abhandlungen hat der Autor, Professor für Völkerrecht, geschrieben, ehe der 1951 abgeschlossene japanisch-amerikanische Sicherheitsgarantievertrag nach zehn Jahren erneuert wurde. Er setzte sich dafür ein, diesen „ungleichen und einseitigen“ Vertrag in ein „beiderseitiges kollektives Verteidigungssystem“ zwischen Japan und den Vereinigten Staaten umzuwandeln, da der Vertrag die Amerikaner zwar zur Benutzung Japans als Militärstützpunkt berechtige, sie aber nicht zur Verteidigung Japans verpflichtet. Somit wendet sich Ohira sowohl gegen die Waffenlosigkeit als auch gegen eine Neutralisierung, wie sie heute die Sozialistische Partei Japans fordert. Der Weltfriede könne nur durch ein militärisches Gleichgewicht auf internationaler Ebene gewährleistet werden, und eine japanisch-amerikanische Allianz stehe damit im Einklang. Folglich legt der Völkerrechtler die sogenannte Friedensklausel in der japanischen Nachkriegsverfassung (Artikel 9), in der das Recht auf Kriegführung dem Staate für alle Zeiten aberkannt wird, dahingehend aus, daß Japan sich das Recht auf Selbstverteidigung als ein im Völkerrecht anerkanntes Grundrecht des souveränen Staates vorbehalte. Er beruft sich auf den Pariser Kriegsächtungspakt vom 27. August 1928, in dem der Krieg als Instrument der nationalen Politik zur Beilegung internationaler Unstimmigkeiten abgelehnt wurde. Die japanische Sicherheit sei um so erforderlicher, als nur davon die Sicherheit Asiens, dessen „Schlüsselland“ Japan sei, abhänge. – Zur ergänzenden Lektüre zu empfehlen ist der Aufsatz von Isao Sato: „Die Diskussion um die Strategie und der Artikel 9 der Verfassung“ (Kagami, Bd. IV, H. 3, 1966, Tokio/Hamburg).

„Nihon no Anzen Hosho“ („Die Garantie für die japanische Sicherheit“); herausgegeben vom Japanischen Institut für Internationale Fragen und dem Kajima-Forschungsinstitut, Tokio, 1964; 933 Seiten.

Die 36 Beiträge in diesem Sammelband wurden nach der Verkündigung des neuen japanischamerikanischen Sicherheitspaktes (vom 19. Januar 1960) von namhaften Militärexperten, Politikern, Industriellen, Publizisten und Wissenschaftlern verfaßt. Da auf Grund des Artikels 10 des neuen Sicherheitspaktes die Frage, ob der Pakt weiterhin bestehen soll oder nicht, nach Ablauf von zehn Jahren anstehen soll, ist nunmehr oft vom „Krisenjahr 1970“ die Rede. Die Autoren untersuchen die japanische Sicherheit im Zusammenhang mit dem neuen Sicherheitspakt, den Beziehungen zu den benachbarten Ländern, insbesondere zu China, dem japanischen Militärpotential, der „Friedensklausel“ in der Verfassung und wirtschaftlichen Faktoren. Das Resümee des Schlußbeitrags: Die Gefahr eines totalen Atomangriffes hat sich zwar vermindert, doch sollte Japan weiterhin unter dem amerikanischen Atomschirm bleiben und sein eigenes Verteidigungspotential verstärken. Ziel einer Sicherheitspolitik im Atomzeitalter bestehe darin, nicht durch militärische Siege, sondern durch Verhütung von Kriegen das nationale Interesse zu wahren; dies gelte auch für Japan. Die These, daß Japan durch das nuklear bewaffnete China militärisch nicht bedroht sei, vertritt Professor Masataka Kosaka in seinem Aufsatz: „Eine Friedensstrategie für Ostasien – Gedanken zur japanischen Sicherheitspolitik gegenüber dem kommunistischen China“ (Europa-Archiv, Folge 13/1967).

„Nihon no Anzen Hosho – 1970 nen eno Tembo“ („Die Garantie für die japanische Sicherheit – Ausblick in das Jahr 1970“); herausgegeben von der Gesellschaft zur Untersuchung der Sicherheitsgarantie, Tokio, 1966; 370 Seiten.

Hier werden verschiedene Fakten, Daten, Zahlen und Dokumente zusammengestellt, um die Unzulänglichkeit der derzeitigen japanischen Verteidigungsmaßnahmen darzulegen. Nachdem man festgestellt hat, daß Friedensbemühungen wie die Gründung der Vereinten Nationen, multilaterale Sicherheitsvereinbarungen und die Politik der Nichtgebundenheit im Grunde die Sicherheit nicht dauernd garantieren, bezeichnet man bilaterale oder regionale Beistandspakte als realistische Lösung. Obwohl Japans Bündnis mit Amerika notwendig sei, könne man nicht wissen, ob und inwieweit die Vereinigten Staaten im Falle eines chinesischen Raketenangriffs auf Japan tatkräftig reagieren würden. Am sichersten für Japan sei daher, wenn es selber Mittelstreckenraketen mit atomarem Sprengkopf besäße – zumal Peking die Weltrevolution im allgemeinen und die „Befreiung des japanischen Volkes“ im besonderen erstrebe. Die derzeit etwa 270 000 Mann zählenden „Selbstverteidigungstruppen“ – de facto die Nationalarmee Japans – sollten verstärkt werden. Zur Ergänzung: Tom Sasaki u. a. „Grundströmungen in der japanischen Politik im Hinblick auf das Jahr 1970“ (Kagami, Bd. V, H. 2, 1967).

Minoru Sato: „Nihon no Bo-ei Sakusen“ („Die Verteidigungsstrategie Japans“); Verlag Jiyu Kokuminsha, Tokio, 1967; 242 Seiten.

Die Ausführungen des Autors, eines erfahrenen Journalisten, können auf die Formel reduziert werden: Friedensstrategie gleich Verteidigungsstrategie. Die gegenwärtige Vernachlässigung des militärischen Faktors in Japan könne ebenso zur Katastrophe führen wie seine frühere Überbewertung. Gewiß habe die Kulturrevolution in China die militärische Planung Pekings um zehn bis zwanzig Jahre verlangsamt, ein offener Frontalangriff auf Japan durch die Chinesen sei unwahrscheinlich; möglich sei jedoch eine geheime Einschleusung von chinesischen Kernwaffen nach Japan, mit dem Ziel, hier einen Volkskrieg in Gang zu setzen. Besorgt weist Sato auf den großen Unterschied bei den Verteidigungsausgaben hin: Anteil am Bruttosozialprodukt in Japan 0,97 Prozent, in China zehn Prozent. Der laufende 3. Verteidigungsplan (1967–1971) müsse daher auf eine Verstärkung und Modernisierung der „Selbstverteidigungstruppen“ abzielen. Der Autor regt an, das „Amt für Selbstverteidigung“ in ein Ministerium umzuwandeln, und schlägt eine Art Notstandsgesetzgebung vor. Sato hält (vorläufig?) eine atomare Ausrüstung Japans für unerwünscht, denn das gegenwärtige Verteidigungspotential Japans sei ohnehin nicht gerade unbedeutend und könne anderweitig durchaus wirksam ausgebaut werden. Japan solle allerdings klar beweisen, daß es technologisch imstande sei, jederzeit eigene Atomwaffen herzustellen. Unter diesen Umständen komme die Einbeziehung Japans in das amerikanische Verteidigungsnetz einer Selbstverteidigung gleich, sodaß zum Beispiel Okinawa weiterhin den Amerikanern als Militärstützpunkt zur Verfügung stehen sollte. – Vergleiche Yoshio Tajima: „Die Okinawa-Diskussion – Brennpunkte und Hintergründe“ (Kagami, V, H. S, 1967) und Kei Wakaizumi: „Chinas Nuklearbewaffnung und die Sicherheit Japans“ (Kagami, IV, H. 2, 1966).