Von Marion Gräfin Dönhoff

In der vorigen Woche wurden die Mitglieder der Volkskammer plötzlich aus dem Urlaub geholt, um in Ostberlin an einer Sondersitzung teilzunehmen. Otto Winzer, der Außenminister, leitete die Veranstaltung ein mit den nun schon zum liturgischen Ritual gehörenden Attacken, gegen die Bundesrepublik.

Die Lage in Europa habe sich, so stellte er fest, durch die „aggressive Politik der Bundesrepublik in hohem Maße verschärft“. Bei der neuen Ostpolitik handele es sich – so formulierte er in klassischem SED-Deutsch – um eine „Strategie der Vereinzelung der Außenpolitik der sozialistischen Staaten“. Im Kommentar des „Neuen Deutschland“, auf dessen Lektüre die Bevölkerung der Bundesrepublik ja leider noch immer verzichten muß, hieß es später, daß die neue Ostpolitik Bonns im „Debakel“ geendet sei.

Man wundert sich, warum diese neue Ostpolitik bei den Harten im östlichen Lager soviel Ärger, Sorge und Mißbilligung hervorruft, wenn sie doch zum Debakel geführt haben soll. Wäre sie wirklich gescheitert, könnte Ulbricht höchst zufrieden sein, denn dann würde sie ihm nicht mehr Kopfzerbrechen verursachen als die „alte Politik“.

Bonns alte Ostpolitik war für ihn schlechthin ideal. Damals, bis zum Beginn der Großen Koalition, konnte sich die SED – verschanzt hinter dem Betonwall, den die Adenauer/Erhard-Regierungen gegen das kommunistische Imperium (zusätzlich zu Ulbrichts Mauer) errichtet hatten – als Friedenskämpfer aufspielen. jahrelang gelang es ihr vorzugeben, daß sie sehnsuchtsvoll nur darauf warte, endlich Kontakte aufzunehmen und mit aller Weit in Freundschaft zu leben, ohne daß jemand diesen Bluff aufdeckte.

Erst seit unsere systematische, wasserdichte Abschließung gegen den „monolithischen Block des Kommunismus“, wie es in Bonn immer hieß, aufgegeben wurde und Außenminister Brandt Entspannung auch nach Osten zur Richtschnur machte, löste sich der Krampf, und die Reaktionen der östlichen Nachbarn differenzierten sich. Die einen – darunter Rumänien und die ČSSR – verloren allmählich ihre Angst vor der Bundesrepublik und konzentrierten sich auf ihre Wünsche nach mehr Liberalität. Die anderen – die Harten – versuchten verzweifelt, die schwindende Angst vor dem Schreckgespenst der Bundesrepublik, die zur Kohäsion im Bündnis unerläßlich ist, immer aufs neue anzufachen.

Selten noch war die Reaktion auf einen Wandel der Politik so deutlich sichtbar wie heute. Wie anders böte sich die Welt dar, wenn die Große Koalition 1966 und nicht erst 1967 die Zügel der Regierung ergriffen hätte. Wäre dies damals geschehen, unser Verhältnis zu Polen sähe heute wahrscheinlich sehr anders aus. Für vieles ist es jetzt zu spät geworden, weil die Sowjetunion, die unser wichtigster Kontrahent ist, unter keinen Umständen vom Status quo lassen will. Eben darum läuft die Entspannungspolitik ihren Interessen zuwider – und wird folglich von ihr der Unwahrhaftigkeit beschuldigt.