Von Hans-Dieter Schulz

Eine Begegnung zwischen Bundeswirtschaftsminister Schiller und dem Außenhandelsminister der DDR, Sölle, ist in greifbare Nähe gerückt. Wird Schiller, wenn es zu einem Treffen kommen sollte, in Sölle einen Gesprächspartner finden, oder muß befürchtet werden, daß die beiden aneinander vorbeireden? Trotz einer gewissen Konsolidierung der wirtschaftlichen Verhältnisse in der DDR und teilweise imponierend hoher Wachstumsraten in vielen Produktionsbereichen ist der Graben zwischen dem in der Bundesrepublik praktizierten marktwirtschaftlichen System und dem in der DDR befohlenen „ökonomischen System des Sozialismus“ eher breiter geworden.

In der DDR geht es weiter aufwärts. Triumphierend verkündete die Staatliche Zentralverwaltung für Statistik in Ostberlin, daß das Wachstumstempo der vergangenen Jahre nicht nur beibehalten, sondern im ersten Halbjahr 1968 sogar noch gesteigert werden konnte. Die Industrieproduktion stieg um 7,3 Prozent, das Aufkommen von tierischen Produkten nahm um 5,3 Prozent und die volkseigene Bauindustrie erhöhte ihre Leistung gar um 8 Prozent. Die Exporte schließlich nahmen – wenn auch stark ostlastig – um 13 Prozent zu.

Für die Bevölkerung der DDR hingegen sieht die Erfolgsbilanz nicht ganz so rosig aus. Denn bei einer Ausweitung der Investitionen um 9 Prozent stiegen die Einzelhandelsumsätze nur um 4,2 Prozent. Ein deutliches Zeichen dafür, daß bei der Verteilung des Nationaleinkommens der Konsum zu kurz gekommen ist. Für eine derartige Politik des Maßhaltens braucht man allerdings weniger ein ökonomisches System, das seit fünf Jahren in der DDR propagiert wird, als vielmehr die Macht, unpopuläre Maßnahmen durchzusetzen. Wieweit das „Neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ – abgekürzt NöSPL oder auch nur NÖS genannt – zum wirtschaftlichen Aufschwung

jenseits der Elbe beigetragen hat, läßt sich nur schwer abschätzen, zumal die Zielsetzungen dieses Systems in der Zwischenzeit mehrfach revidiert worden sind. Es gibt Gründe für die Annahme, daß ohne Veränderung der Reformgedanken NÖS in seiner ursprünglichen Form größere Fortschritte ermöglicht hätte.

Bezeichnenderweise ist in Ostberlin eine Sammlung von Reden Walter Ulbrichts umgetauft worden. Die selben Reden aus der Zeit vom März 1962 bis zum Dezember 1965, die laut Titel des 1966 erschienenen Buches „Zum Neuen ökonomischen System der Planung und Leitung“ gehalten worden sind, änderte der Dietz Verlag bei einem 1968 herausgegebenen Werk in Ausführungen um, die Ulbricht „zum ökonomischen System des Sozialismus in der Deutschen Demokritischen Republik“ beigesteuert hat. Der Wandel der Buchtitel symbolisiert eine grundsätzliche Gewichtsverlagerung in der Wirtschaftsreform, die vor fünf Jahren als „Neues ökonomisches System“ (NÖSS) begann und nunmehr in das „ökonomische System des Sozialismus“ (ÖSS) einmünden soll.