Paris, im September

Am vergangenen Wochenende, als die ersten Nachrichten aus Moskau und Prag den Kompromiß ankündigten, hielt General de Gaulle einen außerordentlichen Ministerrat ab. Die Regierung hatte die Ferien um ein paar Tage verkürzt. Der Empfang des tschechischen Botschafters durch den Präsidenten war der Ratssitzung vorausgegangen. Die Aussicht auf den Kompromiß hat ganz offenbar die Tonart der anschließenden Regierungserklärung etwas gemildert, nicht ihren Inhalt. Der Rückschlag, den die französische Außenpolitik erlitten hat, ist nicht bemäntelt worden. Man mag de Gaulle vorwerfen, was man will – Vogel-Strauß-Politik betreibt er nicht.

In jeder offiziellen französischen Äußerung der letzten Tage ist immer wieder hervorgehoben worden, daß die militärische Intervention und die Begründung, die ihr die fünf beteiligten Regierungen gaben, „einen Rückfall in die Politik der Blöcke“ darstelle und daß sie dem Versuch, „die Teilung der Welt, wie sie sich als Folge der Konferenz von Jalta ergab, zu überwinden“, geradewegs zuwiderlaufe – das heißt: der französischen Europapolitik, die immer wieder als Anti-Jalta-Politik proklamiert worden ist.

Diese französische Europapolitik ist auf die Voraussetzung aufgebaut, daß die europäischen Regierungen eine zunehmende Unabhängigkeit gegenüber ihren „Hegemonialmächten“ erringen und daß sich die nationalen Interessen gegenüber den ideologischen Bindungen durchsetzen. Die Ereignisse in der ČSSR haben diese Voraussetzungen erschüttert. Das wird deutlich gesagt. Und ein Kompromiß, der auf Grund einer militärischen Zwangslage zustande kommt, stellt sie keineswegs wieder her. Den „einzig brauchbaren“ Ausweg formuliert de Gaulle in seinem „brennenden Wunsch“: Die sowjetischen Truppen möchten zusammen mit allen anderen ausländischen Truppen abziehen und die Tschechoslowakei allein über ihr Schicksal bestimmen lassen.

De Gaulle hat natürlich gewußt, daß er mit dieser Beschwörung kaum etwas erreichen würde – und so bleibt er ohne ausdrückliche Bedingung „bereit, seine bisherige Politik fortzusetzen“. Aber das wird nun eine Politik auf sehr weite Sicht. An einen Besuch Breschnews in Paris ist vorläufig nicht zu denken. Auch der für nächstes Frühjahr vorgesehene Besuch de Gaulles in Prag wird jetzt von der inneren Entwicklung der Tschechoslowakei abhängig gemacht.

Wird der General in der Zwischenzeit aktiver an Zusammenschluß Westeuropas mitarbeiten? Gewiß – wenn man keine besonderen Zugeständnisse von ihm erwartet. Die Wasserstoffbombe, die er nun besitzt, erlaubt ihm nach seiner Meinung keine Integration mehr. Und diese Bombe bestätigt ihm – England gegenüber – die führende Rolle, die er auf dem westeuropäischen Kontinent spielen kann.

Da de Gaulle abwarten kann, ist seine Position lechter als die der Kommunistischen Partei Frankreichs. Ihre ersten Manifestationen waren ein Seiltanz zwischen dem eindeutigen „Nein“ zu militärischen Intervention und der Treue und Dankbarkeit gegenüber der großen Bruderpartei in Moskau. Ernst Weisenfeld