Von Kurt Becker

Schon wenige Tage nach der Eröffnung der Genfer Mammutkonferenz von über achtzig nichtnuklearen Staaten ist größte Skepsis am Platze, ob die vierwöchige Debatte über den Atomsperrvertrag mehr hervorbringen kann als einen Reigen von schönen leeren Worten: Friedensbeteuerungen und deklamatorische Forderungen nach atomarer Abrüstung der Supermächte.

Am Inhalt des Sperrvertrags ist kein Jota mehr zu ändern; obendrein haben ihn 74 Staaten schon unterzeichnet. Die Genfer Konferenz erweist sich deswegen rasch als ein Trostpflaster für die nuklearen „Habenichtse“, während die beiden Atomgiganten unverrückbar an ihrem Rezept zur Heilung der Welt festhalten. Zu sehr streben auch die nationalen Interessen so verschiedener Staaten wie Deutschland oder Nigeria, Brasilien oder Rumänien, Japan oder Algerien auseinander, als daß selbst eine noch so große Zahl nichtnuklearer Staaten sich zu einem machtpolitischen Gegengewicht zu den Kernwaffenmächten summieren könnte. Weder in der Frage der ungelösten Sicherheitsprobleme noch auf dem Gebiet der zivilen Kerntechnik ist das möglich.

Im übrigen hat sich der Schatten der Prager Tragödie über die Konferenz gebreitet. Viele, wenn auch längst nicht alle Staaten sehen darin ein Menetekel für den fragwürdigen Wert des globalen Schutzversprechens der beiden Weltpolizisten, das überdies nicht einmal Bestandteil des Sperrvertrags ist. Der weitverbreitete Wunsch nach einer Konvention über die Sicherheit der Nichtkernwaffenstaaten erscheint jetzt gewiß noch dringlicher. Aber nach Prag stellt sich die Frage noch pointierter: Welchen Wert besäße eine solche Konvention, wenn ein Kernwaffenstaat sich so viel Recht einräumt, wie er Macht besitzt, und sich über die Charta der Vereinten Nationen rüde hinwegsetzt?

Der Erkenntnis ihrer anhaltenden Unsicherheit haben die Nichtnuklearen jedoch praktisch, nichts entgegenzusetzen. Die Versammlung in Genf sinkt ab zum bloßen Symposion über Abrüstung und Rüstungskontrolle. Es bleibt ihr allenfalls der moralische Appell an die Weltmächte, ein Druck der öffentlichen Meinung auf deren Verpflichtung zur Abrüstung ihres Kernwaffenarsenals. Viel ist das nicht.

Bei alledem fragt sich, ob Willy Brandt gut daran tat, als einer der wenigen Außenminister in Genf aufzutreten. Sein Debüt vor einem so großen Forum der Vereinten Nationen bot zwar die Gelegenheit, der Verteufelung der deutschen Friedenspolitik durch die kommunistische Propaganda entgegenzuwirken. Doch was konnte schon eine Rede helfen, die aus innenpolitischen und außenpolitischen Gründen verwaschen blieb? Der Tiefstand der Beziehungen zu Moskau zwang ihm Zurückhaltung auf und hinderte ihn daran, die Folgen der Invasion zu beschreiben. Gegen die von den Sowjets gegen Bonn ins Spiel gebrachten Feindklauseln in der Charta der Vereinten Nationen mochte er nicht recht zu Felde ziehen, weil er ihnen eine geringere Gefahr für die Bundesrepublik beimißt als führende Unionspolitiker. Die deutsche Haltung zum Sperrvertrag mußte er offenlassen, weil sich in Bonn momentan keine Mehrheit für eine Unterschrift finden läßt, er dies aber nicht als das letzte Wort akzeptieren möchte.

Einen Trost bot da allenfalls die unerwartete Hilfestellung aus Rom. Anders als die Benelux-Staaten, die bereits unterzeichnet haben, hat auch Italien als nichtnukleares Mitglied der europäischen Gemeinschaften seine Unterschrift unter den Sperrvertrag zurückgestellt – als Reaktion auf den sowjetischen Einmarsch in Prag. Bonn steht deswegen nicht isoliert da. Es mag der deutschen Delegation in Genf sogar gelingen, quer durch die Nationen Verständnis für die zumindest einstweilige Ablehnung zu wecken, ohne deshalb in den Geruch zu kommen, eine Fronde gegen den Sperrvertrag zu inszenieren. Andererseits können die Bonner Delegierten in Genf keine neuen Einsichten gewinnen oder gar neue Fakten schaffen.