Moskau sucht nach Gründen für seine Invasionspolitik

Moskau, im September

etont gelöst, sogar zu kleinen Scherzen aufgelegt, zeigten sich am letzten Wochenende die Politbüromitglieder Breschnjew und Kossygin auf einer italienischen Industrieausstellung. Roms Minister für Außenhandel hatte seine Moskaureise aus Protest gegen die Invasion der ČSSR in letzter Minute abgesagt, doch schien diese Demonstration das wohlwollende Interesse der Sowjetführer für die kapitalistischen Industriellen nicht zu beeinträchtigen. Sie benutzten den Anlaß zu einer großen Geste: Es soll alles weitergehen wie bisher. Zugleich jedoch sollte der demonstrative Ausstellungsbesuch die harmonische Geschlossenheit des Führungskollektivs zeigen und alle Gerüchte von Machtkämpfen im Politbüro widerlegen.

Die Praxis der letzten Wochen und Monate erhält jetzt im übrigen ihre ideologisch-theoretische Ergänzung. Eine Frage, die den Sowjetbürger kaum berührt hat, die westeuropäischen Kommunisten aber um so mehr beschäftigt, ist die nach der staatlichen Souveränität der Tschechoslowakei, von der doch vor der Invasion immer die Rede war. Die offizielle Antwort lautet: Souveränität müsse in der sozialistischen Gemeinschaft immer zusammen mit Solidarität gesehen werden. In der groß angelegten Auseinandersetzung mit den jugoslawischen Kommunisten meinte daher auch die polnische Parteizeitung Trybuna Lucia, daß es abstrakte Souveränität nicht gebe. Der Klassenstandpunkt sei entscheidend. Die Prawda erklärte an die Adresse der kommmunistischen Kritiker der Invasionspolitik: Wollte man auf sie hören, hätten zwar reaktionäre Staaten das Recht, revolutionäre Bewegungen in einem anderen Land niederzuschlagen, den fortschrittlichen Kräften aber sei es vermehrt, den Werktätigen in anderen Ländern bei der Verteidigung des Sozialismus zu helfen.

Aber war der Sozialismus in der ČSSR wirklich in Gefahr? Gab es eine Konterrevolution? Koch jetzt lesen die Sowjetbürger hier fast täglich von dem passiven Widerstand der Tschechoslowaken gegenüber den Besatzungstruppen. Trotzdem sind sie eher bereit, an eine Bedrohung aus der Bundesrepublik als an eine Konterrevolution zu glauben.

Inzwischen hat die Partei die Theorie von der „leisen“ oder „friedlichen“ Konterrevolution als einer neuen historischen Erscheinung entwickelt. Danach ist die internationale Reaktion angesichts der Stärke der sozialistischen Gemeinschaft dazu übergegangen, ihren Kampf gegen den Sozialismus in seiner ersten Phase lautlos zu führen, indem sie behauptet, nur für einen„besseren“ gegen den „schlechten“ Sozialismus zu sein. Erst in der zweiten Phase lasse die Reaktion die Maske fallen und rufe zum bewaffneten Kampf auf. Nach diesem Muster seien die „komplizierten Umstände“ in der ČSSR zu verstehen.

Stärkung des Sowjetpatriotismus und der Widerstandskraft gegen alle bürgerlichen Einflüsse ist daher heute die Parole. Auf den Ruf nach revolutionärer Wachsamkeit schallt auch schon das Echo zurück. Vom Grenzkontrollpunkt Brest ließ sich die Moskauer Literaturzeitung den wachsenden Zufluß „pornographischer“ Erzeugnisse berichten. Immer häufiger zögen Grenzsoldaten den Playboy aus dem Touristengepäck, aber auch religiöse Schriften und Bibelausgaben in russischer Sprache. Der bekannte Choreograph Igor Mojsejew hat kürzlich erklärt, daß westliche Tänze einen Kanal für feindliche Ideologie eröffnet hätten; der Shake gefährde die Moral der jungen Sowjetbürger, er mache sie zu Zynikern: „Diesem Tanz fehlt alles, was das Wesen des Sowjetmenschen ausmacht.“

Ulrich Schiller