Von Theo Sommer

Die Ferien von der Weltgeschichte sind vorüber. Ausbau Europas, Stärkung der NATO, unveränderte Fortsetzung der Friedens- und Entspannungspolitik – solche schnell gestanzten Begriffsmünzen mochten nach dem Prager Wettersturz halbwegs über die letzten Urlaubswochen hinweghelfen. Doch jetzt ist der Kanzler heimgekehrt vom Hindukusch; die beiden Proporz-Parlamentäre Birrenbach und Schmidt haben ihre Erkundung am Potomac beendet; nächste Woche debattiert der Bundestag die neue Lage. Es ist Zeit, den forschen Formeln einen ehrlichen Inhalt zu geben – ohne Illusionen und ohne Alpträume.

Bei der Europapolitik wird sich das Parlament nicht lange aufzuhalten brauchen. An drei Grundwahrheiten ist nun einmal schwer zu rütteln. Erstens: Unsere Westpolitik darf nicht bloß als Funktion unserer Ostpolitik begriffen werden; was im freien Europa heute an Integrationsstrukturen möglich ist, sollte auch heute verwirklicht werden; man sollte diese Strukturen nach Osten offen halten, aber nicht auf den Osten warten. Zweitens indes: Das integrierte Europa ist als Ziel so richtig, aber auch so unerreichbar wie je; Charles de Gaulle blockiert den Weg dorthin. Drittens: Solange sich die Bundesregierung nicht entschließen mag, Europa ohne und notfalls sogar gegen den General auszubauen, bleibt die Beschwörung des alten Einigungsgedankens müßige Selbsttäuschung.

Nicht geringer ist die Gefahr der Selbsttäuschung bei all denen, die jetzt lauthals nach einer Stärkung der NATO rufen. Militärisch wird es dazu nicht kommen, weil sich dem nüchternen Blick des Generalstäblers keine Gleichgewichtsverschiebung zwischen Ost und West enthüllt; der sowjetische Einmarsch in die Tschechoslowakei hat das Gesamtstärkeverhältnis nicht verändert. Politisch aber wird es nicht dazu kommen, weil all die alten Ideen – Verbesserung der Konsultationsverfahren, Rangerhöhung der ständigen Vertreter im NATO-Rat, Einrichtung einer Art Fernseh-Schaltkonferenz zwischen den Regierungschefs – doch nicht viel herzugeben versprechen. Selbst eine Verlängerung des Bündnisses um fünf oder zehn Jahre – vom nächsten Jahr an ist die NATO ein Bündnis auf Kündigung binnen Jahresfrist – hat ihre Schwierigkeiten; allenfalls ist eine Erklärung einiger interessierter Regierungen zu erwarten, daß sie für einen bestimmten Zeitraum darauf verzichten werden, vor. der Kündigungsklausel Gebrauch zu machen. Wer mit seinen Hoffnungen höher hinaus strebt, wird nur Enttäuschungen erleben.

Ähnlich ist auch bei der Friedens- und Entspannungspolitik nüchterne Bescheidung geboten. Diese Politik, so heißt es in Bonn, soll fortgesetzt werden. Das ist gut so. Dennoch sollten ihre Prämissen, ihre Ziele und ihre Methoden neu durchdacht und definiert werden.

Die Prämisse der bisherigen Politik war die Annahme, daß sich im Osten Wandel durch Annäherung bewirken lasse. Diese Prämisse hat sich nur zum Teil als richtig erwiesen: in Rumänien, und beinahe in der Tschechoslowakei. In Prag haben sich jedoch die Grenzen ihrer Tragfähigkeit gezeigt. Die machtpolitischen Interessen der Sowjetunion wie die Pontifikalinteressen des Kremls werden von der gegenwärtigen Führungsmannschaft so orthodox ausgelegt, daß sie gegen jegliche Abweichung von der politischen und gesellschaftlichen Norm – in anderen Worten also: den erstrebten Wandel – bewaffnete Gewalt aufbietet. Im Warschauer Brief der fünf Besatzerstaaten ist das unmißverständlich gesagt: "Wir werden niemals zulassen, daß der Imperialismus auf friedlichem oder unfriedlichem Wege, von innen oder von außen, eine Bresche in das sozialistische System schlägt und das Kräfteverhältnis in Europa zu seinen Gunsten verändert."

Solange dies im Osten die herrschende Lehre bleibt, ist dem Prozeß der Annäherung eine unübersteigbare Schranke gesetzt. Es bedarf des Wandels auch auf der anderen Seite, ehe sich ein wirkliches Rapprochement vollziehen kann – des Wandels zumal in der Sowjetunion. Erst dann wird, wie Pietro Quaroni sagt, der Entspannungsmonolog zum Dialog werden können. Ob sich die Veränderung dabei auf evolutionärem Wege ergibt oder ob es ohne Revolution nicht geht – wir wissen es nicht, und wir vermögen es. auch kaum zu beeinflussen; im Wesentlichen müssen wir es den Gezeiten der Geschichte überlassen. Das alte Motto "Wandel durch Annäherung" hatte, auf einen im Kalten Krieg eingefrorenen Westen bezogen, seinen guten Sinn. Es muß aber ergänzt werden durch das an den Osten gerichtete Postulat "Annäherung durch Wandel".