Von Werner Höfer

Er sieht nicht aus wie ein stiller Genießer der Politik, eher wie ein heimlicher Leidtragender. Über seine Lust- und Leidbeziehung zur Politik befragt, gibt Hans-Dietrich Genscher dennoch zu: „Meistens genieße ich es, Politiker zu sein.“

Zu Beginn der letzten Septemberwoche rüsteten Genscher – einer der stellvertretenden Vorsitzenden der FDP und ihr parlamentarischer Geschäftsführer – und seine Freunde sich für die große Bundestagsdebatte, in der – unter dem Eindruck der Prager Ereignisse – ein höheres Maß an Einmütigkeit zwischen den Fraktionen zu erwarten war als jemals seit Bestehen der Großen Koalition. Genscher fügt hinzu: nicht nur im außenpolitischen, sondern auch im militärpolitischen Bereich seien Ansatzpunkte für Gemeinsamkeiten zu erkennen. In der Ostpolitik, dem wesentlichen und schwierigsten Teil der deutschen Außenpolitik, müsse Bonn sich weiter an die drei Hauptadressaten halten: Moskau, DDR, osteuropäische Länder. Die DDR sei bisher vernachlässigt, der übrige Ostblock bevorzugt worden. Es gelte jetzt, sich besonders auf Moskau und Ostberlin einzustellen. Die Zustimmung zu Willy Brandts Ostpolitik könnte bei den Freien Demokraten noch größer sein, wenn der gegenwärtige Außenminister nicht gehindert würde, seine Vorstellungen konsequent zu verwirklichen.

Zu der Spontaneingebung des Bundeskanzlers, ein? NATO-Gipfelkonferenz einzuberufen, meint Hans-Dietrich Genscher: „Diese Anregung war völlig verfehlt. Ein Regierungschef darf sich nicht in die Lage bringen lassen, öffentlich Vorschläge zu präsentieren, die von seinen Partnern nicht akzeptiert werden. Die negative Resonanz war für den Kanzler eine außenpolitische Niederlage.“

„Hat die FDP bestimmte Überlegungen angestellt über militärische Reaktionen auf die jüngste Entwicklung im Ostblock?“

„Diese Reaktionen können selbstverständlich nur planend und nicht handelnd sein, und jede Planung hat nach wie vor davon auszugehen, daß der atomare Schutz Sache der Amerikaner, der konventionelle Schutz aber unsere Sache ist. Innerhalb dieser Selbstbeschränkung, also unterhalb der Atomschwelle, sollten wir uns weniger um quantitative als um qualitative Fortschritte bemühen: um eine Verbesserung der Ausrüstung und um eine Verstärkung der Kader. Eine Konzentrierung auf konventionelle Territorial Verteidigung unterstriche den defensiven Charakter unserer Militärpolitik und böte unserer Außenpolitik eine günstige Absicherung, gerade nach den Prager Ereignissen.“

„Hat auf diese Ereignisse auch die Reise Ihres Parteivorsitzenden nach Prag einen Einfluß gehabt, wie es aus manchen östlichen Vorwürfen gegen die Bundesrepublik herauszuhören war?“