Von Fritz René Allemann

Noch ist es nicht sicher, wem die schwere Erbschaft des todkranken portugiesischen Diktators Antonio de Oliveira Salazar zufallen wird. Vergangene Woche hatten zwar die Nachrichtenagenturen fast übereinstimmend berichtet, daß Marcello Caetano mit der Ernennung zum Ministerpräsidenten rechnen könne, nachdem sich im Staatsrat – einem Konsultativorgan des allein zuständigen Staatschefs – eine klare Mehrheit für den zweiundsechzigjährigen Staatsrechtslehrer an der Universität Lissabon herausgestellt hatte. Aber Admiral Tomaz, der seit 1958 an der Spitze der Republik steht, ohne daß er bisher anders als in praktisch rein repräsentativen Funktionen hervorgetreten wäre, hat die Entscheidung offenbar erneut vertagt.

Solange auch nur noch eine entfernte Möglichkeit besteht, daß der bewußtlos mit dem Tode ringende Salazar die Folgen seiner schweren Thrombose übersteht, scheut der Präsident vor einer Entlassung seines bisher allmächtigen Hausmeisters und der Designation eines Nachfolgers zurück. Nicht als ob irgend jemand im Ernst daran glaubte, daß der Diktator, selbst wenn er am Leben bleibt, seine Geschäfte jemals wieder aufnehmen könnte. Bis jedoch endgültige Klarheit über Salazars Zustand geschaffen ist, sucht sich Tomaz mit einer Interimslösung über die Runden zu helfen: Augenscheinlich (obwohl nichts dergleichen offiziell angekündigt worden ist) nimmt gegenwärtig der Staatsminister bei der Ministerpräsidentschaft, Antonio Martins da Mota Veiga, die Aufgaben eines amtierenden Premiers wahr.

Trotzdem erscheint Caetano nach wie vor als der aussichtsreichste Favorit des Präsidenten. Und das ist auf den ersten Blick erstaunlich genug. Denn der Name des Professors ist zwar schon in den fünfziger Jahren immer wieder genannt worden, wenn in Lissabon Spekulationen über die Person eines möglichen Kronprinzen angestellt wurden. Aber gerade das hat Salazar 1958 mit dazu veranlaßt, seinen langjährigen Staatsminister, der als seine rechte Hand galt, in die Wüste zu schicken. Seither, also ein volles Jahrzehnt lang, stand der einstige Mitschöpfer der „korporativen Ordnung“ am Rand der Politik, als eines der Häupter jener loyalen Opposition, die sich zwar dem Regime durchaus verbunden fühlte, aber doch eine zunehmend kritischere Distanz zu ihm bezog.

Wohl hatte er in der Zwischenzeit noch einmal mit Salazar über seine Rückkehr ins Kabinett verhandelt. Aber seine Bedingungen für die erneute Übernahme von Regierungsverantwortung – die Ernennung zum stellvertretenden Ministerpräsidenten mit eigenen Kompetenzen und ein Mitspracherecht bei der Organisation des Ministeriums – waren dem alten Herrn unannehmbar erschienen, der jede Teilung der Macht rigoros ablehnte und keinen Mitverantwortlichen, sondern nur Gehilfen und Handlanger neben sich dulden wollte. Warum sollte dann aber eine Führungsschicht, der bisher das Wort Salazars oberstes Gebot war, auf einen Mann zurückgreifen, der ganz gewiß nicht das Placet des gelähmten Autokraten erhalten hätte und von ihm kaum zum Vollstrecker seines Testaments berufen worden wäre?

Die Antwort auf diese Frage rührt an das Problem, wie ein Salazarismus ohne Salazar aussehen könnte. In Wahrheit gibt es auf diese Frage nur zwei mögliche Antworten: Die „Liberalisierung“ des Systems (die man keineswegs mit einer Rückkehr zur Demokratie gleichsetzen darf) oder den Übergang von der konstitutionell verbrämten Diktatur zur Gewaltherrschaft unverbrämt faschistischen Stils. Salazars Autorität, der sich auch die Widerstrebenden immer wieder beugten, ist nicht übertragbar: Kein neuer Premier, heiße er wie er wolle, könnte daher den Staat mit den Methoden lenken, mit denen er mehr als vierzig Jahre regiert worden ist.

Alle Koryphäen des Regimes (mit Salazar selber an der Spitze) hatten diese einfache Wahrheit zwar immer wieder geleugnet und sich darauf bezogen, die Verfassung von 1933 gewährleiste auf jeden Fall die Kontinuität. Sobald sie sich aber unversehens mit der Tatsache konfrontiert sahen, daß die Ära Salazar unwiderruflich zu Ende war, mußten sie erkennen, daß der Wechsel an der Spitze kein bloßer Personalwechsel bleiben könne und daß sie auf keinen Fall um einschneidende Veränderungen der Institutionen (oder doch der Kräfteverhältnisse innerhalb der bestehenden Institutionen) herumkommen würden. Es kommt nun nur darauf an, nach welcher Richtung hin dieser Umbau vollzogen werden soll.