Von Kurt Becker

Der britische Verteidigungsminister Denis Healey hat am letzten Wochenende in München eine große Anstrengung unternommen, um Englands zunehmende Orientierung auf Europa glaubhaft zu machen und dem europäischen Einigungsdenken einen kräftigen Stoß zu geben. Mit großer Eloquenz hat Healey dabei das Kunststück vollbracht, daß sich die in München zur VI. internationalen Wehrkundebegegnung zusammengekommenen Politiker und Diplomaten, militärische Fachleute und Analytiker aus Amerika und acht europäischen Ländern zum ersten Male vorwiegend mit englischen Ideen für die Europapolitik auseinandersetzten.

Als Ansatz zu einer engeren Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik und der Rüstung dient die von England seit einiger Zeit vorgeschlagene europäische Kerngruppe – European Caucus – der NATO-Staaten: von England bis Italien. Sie stünde auch Frankreich offen, wenngleich niemand auf seine Teilnahme rechnet. Die Sterilität der gaullistischen Politik hat in Europa ein Vakuum geschaffen, das heute nicht einmal mehr durch Wunschdenken gefüllt werden kann. Selbst der irrationale Optimismus mancher deutscher Politiker scheint restlos verflogen zu sein. Und da der Bundesrepublik die politische Substanz fehlt, um von sich aus durch europäische Initiativen die Führerschaft zu übernehmen, bietet sich für Großbritannien nicht nur eine Chance – es ist auch entschlossen, sie zu ergreifen.

Healeys Impetus für eine europäische Kerngruppe steht und fällt freilich mit Deutschlands Bereitschaft, daran mitzuwirken und sich auch durch mögliche französische Interventionen nicht in eine schillernde Position hineinmanövrieren zu lassen, bei der verbale Zustimmung und faktische Ablehnung im Widerstreit stehen. Healeys Vorschlag, ob tauglich oder nicht, ist das einzige Denkmodell, mit dem sich die Europäer momentan befassen können. Es scheint der Punkt erreicht zu sein, an dem Großbritannien sich nicht nur bemüht, trotz de Gaulles Veto die außenpolitische, verteidigungspolitische und technologische Zusammenarbeit mit Frankreichs fünf Partnern zu formalisieren und enger zu gestalten. Es erwägt auch eine kühne Initiative zur Gründung einer politischen europäischen Gemeinschaft.

Vorerst freilich haben Englands offizielle Bemühungen diese Ebene noch nicht erreicht. Gegenwärtig gibt es jedoch drei Projekte, um England dem Kontinent näherzubringen:

1. Healeys Vorschlag für eine europäische Kerngruppe in der westlichen Allianz, der wohl auch den taktischen Nebenzweck verfolgt, Frankreich die Folgen seiner Isolierung vor Augen zu führen und gegenüber England zu einer dynamischen Politik zu bewegen.

2. Der Plan des belgischen Außenministers Harmel, innerhalb der Westeuropäischen Union, der außer den Sechs auch England angehört, auf denjenigen Gebieten zusammenzuarbeiten, die durch die Brüsseler Europagemeinschaften nicht abgedeckt werden. Der Ministerrat der Union versucht in dieser Woche in Luxemburg noch einmal, den schon im vergangenen Herbst erhobenen Einspruch Frankreichs zu umgehen. Italien bemüht sich, eine Rettungsleine auszuwerfen. Es hat vorgeschlagen, die politische Konsultation in Bereiche aufzugliedern, wo sie obligatorisch sein soll, und in solche, wo sich die Mitgliedstaaten wenigstens zur Information verpflichten. Hierüber hat auch der britische Außenminister Steward mit Willy Brandt auf der Bühler Höhe gesprochen, bevor er nach Luxemburg weiterreiste.