Von Marion Gräfin Dönhoff

Jahrelang hat die Vorstellung, Bonn könne womöglich eines Tages auf den Gedanken kommen, selbständig mit Moskau zu verhandeln, alle unsere Partner das Gruseln gelehrt. Manche Maßnahmen und manches Gespräch, das wir hätten führen müssen, unterblieb, nur damit das Gespenst von Rapallo nicht beschworen und die Allianz-Partner nicht mißtrauisch gestimmt würden.

Jetzt hat die NATO in Beantwortung des Budapester Vorschlages für eine europäische Sicherheitskonferenz bilaterale Verhandlungen nicht nur für zulässig erklärt, sondern sie sogar gefordert. Zweiseitige Rekognoszierungen zwischen den einzelnen Mitgliedern der beiden Allianzsysteme sollen, so wurde beschlossen, an die Stelle der vom Osten vorgeschlagenen multilateralen Verhandlungen des Warschauer Pakts mit der NATO treten.

Eigentlich hat niemand ganz verstanden, was Moskau mit der Budapester Erklärung vom 17. März bezweckte. Was soll der Hinweis auf die Konferenz von Bukarest 1966, die die Auflösung der Blöcke und damit die nationale Verselbständigung der Staaten vorsah? Welchen Sinn könnte diese Forderung noch haben? – Jetzt nach der Verkündung der Breschnjew-Doktrin, die ja die begrenzte Souveränität der Osteuropäer postuliert hat? Und weiter: Ist es wirklich glaubhaft, daß die Sowjetunion an Entspannung interessiert ist, wo sie doch gerade erst hat erfahren müssen, daß Entspannung zur Lockerung ihrer Herrschaft über Osteuropa führt?

Angesichts dieser offenen Fragen hatten die Außenminister, die zum zwanzigjährigen NATO-Jubiläum in Washington zusammenkamen, wenig Lust, auf den Vorschlag einer solchen Ost-West-Monsterkonferenz einzugehen. Nur Nenni und Brandt haben verhindert, daß der Moskauer Vorschlag einfach abgelehnt wurde – was Brandt in den Augen derer zum Illusionisten stempelte, die noch immer nicht gemerkt haben, daß Ablehnung von Verhandlungen und Einschränkungen der Kontakte Moskaus Wünschen nur entgegenkommen. Genau diese Politik nämlich ermöglicht es den Sowjets, ihre Propagandawalze über die "verstockte und revanchelüsterne" Bundesrepublik immer von neuem abzuleiern – sich selbst derweil imperialistisch zu betätigen.

Nixon gibt sich wohl deshalb zurückhaltend, weil für ihn die Verhandlungen über Raketenabrüstung den Vorrang vor allem anderen haben. Das Ganze wird also auf eine Synchronisierung der Verhandlungen, die zwischen den westeuropäischen Staaten und dem Osten geführt werden sollen, mit dem überwölbenden Dialog Washington–Moskau hinauslaufen – wobei sich der Präsident zur vollen Konsultation des NATO-Rates verpflichtet hat.

Das ist eine befriedigende Lösung, denn es könnte sein, daß wir jetzt in dem nun schon Jahrzehnte währenden Abrüstungs-Karussell, einen Punkt erreicht haben, von dem aus sinnvolle Verhandlungen möglich sind. Das liegt an dem Zusammentreffen von zwei Faktoren: Erstens wissen beide Seiten, daß die neue Runde im Rüstungswettlauf – das ABM-System – so teuer ist, daß die Supermächte alle Hoffnung, ihren innenpolitischen Problemen gerecht werden zu können, aufgeben müßten – was für Breschnjew und Kossygin ebenso fatal wäre wie für Nixon. Und zweitens hat die Sowjetunion, die jahrelang auf dem Gebiet der Interkontinentalraketen weit hinter den USA zurückstand, jetzt den Gleichstand erreicht.

Das erschreckt zwar viele im Westen, aber im Grunde ist damit erstmalig die Möglichkeit gegeben, daß beide sich ohne den Argwohn, ein Rüstungsabkommen werde nur dazu dienen, den Rückstand des einen und also die Überlegenheit des anderen zu verewigen, auf Vereinbarungen einlassen können. Die Ungleichheit war es, die bisher stets dahin führte, daß die Rüstungsspirale um eine weitere Umdrehung in immer schwindelndere Höhen getrieben wurde. Also eine Sternstunde in der Abrüstungsgeschichte? Es sieht so aus. Aber wird sie auch genutzt werden...?