Plädoyer für einen europäischen Einigungsversuch

Von Ernst Majonica

Nur rückständige Nationalisten können bestreiten, daß die politische und wirtschaftliche Einigung Europas dringender denn je ist. Europas Stimme in der Weltpolitik ist eine Stimme der Ohnmacht. Angesichts der beiden Supermächte, zu denen sich bald China als dritte gesellen kann, leisten sich die Europäer den verderblichen Luxus der Kleinstaaterei. Rein nationalstaatliches Denken ist ebenso überholt und anachronistisch, als kehrten wir zu den souveränen Reichsständen des 17. Jahrhunderts zurück. Die Eingliederung in die größere Gemeinschaft bedeutet aber nicht Aufgabe der Nation: Europas Kraft liegt in seiner Vielfalt, sie muß erhalten bleiben. Daher die Forderung nach einer föderalistischen Gliederung. Ein förderiertes Europa soll auch keine Kopie der Vereinigten Staaten sein, nicht einmal auf wirtschaftlichem Gebiet. Wir wollen unsere Lebensgewohnheiten und unsere Tradition nicht beseitigen, aber unsere Kraft zusammenfassen.

Für uns Deutsche hat die europäische Einigung eine ganz besondere Bedeutung. Ohne sie ist die deutsche Frage nicht befriedigend zu lösen, befriedigend für uns und unsere Nachbarn. Nur auf dem Wege über Europa kann ein dauernder Ausgleich mit den östlichen Nachbarn erzielt werden, und nur so kann verhindert werden, daß sich wieder nationale Gegensätze in Westeuropa bilden. Hier liegt daher der entscheidende Ansatzpunkt für die deutsche Außenpolitik.

Daß das Werk der Einigung Europas, nach hoffnungsvollen Ansätzen, aber auch nach bösen Rückschlägen (Verhinderung der europäischen Verteidigungsgemeinschaft) heute im wesentlichen stagniert, hat vielerlei Ursachen. England stand zu lange beiseite. Es wurde eingeladen, sich an der europäischen Verteidigungsgemeinschaft und am Gemeinsamen Markt zu beteiligen. Aber es versagte sich dem Ruf der Europäer. Auch andere Staaten haben oft mehr auf rein nationale Interessen als auf die Gemeinschaftsaufgaben Rücksicht genommen. Aber keines dieser Versäumnisse und auch nicht die kleinkarierte nationale Interessenklüngelei trägt eine solche Verantwortung für die Stagnation Europas wie ein großer Mann: Charles de Gaulle.

De Gaulle ist eine Figur echter historischer Tragik. Seine Größe hat er bewiesen durch die Dienste, die er Frankreich unter schwersten. Verhältnissen in der Vergangenheit geleistet hat. Aber selten in der Geschichte hat ein so großer Mann seine eigentliche Aufgabe so verfehlt wie er: die Einigung Europas. Er hätte die Kraft dazu gehabt, aber er dachte an die Großmachtstellung Frankreichs ohne Rücksicht auf die Realitäten. Er wollte und will ein so locker organisiertes Europa, daß es Frankreich in seinen Entscheidungen nicht bindet, Frankreich aber die Sprecherrolle für dieses Europa in der Weltpolitik gibt. Damit ist er gescheitert, da die Europäer keinen Vormund, sondern einen Einiger suchen. Sie wollen ein Recht zur Mitentscheidung, aber keine Hegemonialmacht.

De Gaulle scheiterte in seiner Ostpolitik, da Moskau in Paris nicht jene Kraft sah, mit der es sich lohnte, Europa zu ordnen. Er scheiterte in dem Bemühen, bei der amerikanischen Politik ein volles Mitspracherecht zu haben. Die Stärke, eine erfolgreiche Ostpolitik zu betreiben und eine Partnerschaft zu den USA zu erreichen, hätte ein vereintes Europa, nicht aber ein europäischer Nationalstaat.