Moskau, Ende April

Der Moskauer Gipfelkonferenz der Länder des Rates der gegenseitigen Wirtschaftshilfe (Comecon) ist es gelungen, eine neue Krise der Wirtschaftsgemeinschaft des Ostblocks abzuwenden. Die Aufforderung zur Integration wurde zwar zur generellen Forderung erhoben, nicht jedoch zur Gretchenfrage gemacht.

Integration bedeutet in diesem Zusammenhang Aufbau und Anerkennung supranationaler Organe und freiwilliger Souveränitätsverzicht. Dagegen ist der rumänische Parteichef Ceausescu auch auf der Moskauer Gipfelkonferenz wieder aufgetreten. Ceausescu, das wird oft übersehen, wendet sich nicht gegen eine bessere wirtschaftliche Koordination der Mitgliedstaaten und schon gar nicht gegen das Comecon selbst, das für die Entwicklung seines Landes eine viel zu große Rolle spielt, als daß er darauf verzichten könnte. Der rumänische Parteichef sah sich vielmehr herausgefordert durch Integrationspläne der Bulgaren, Ungarn, Polen und der Sowjets.

Diese Länder denken bereits an multinationale Betriebe und an eine zentrale Investitionsbehörde, die bestimmen würde, wo welche Fabrik gebaut wird. Die Sowjetunion redet einer Integration im Außenhandel das Wort, bei der einzelne Produktionszweige der Teilnehmerstaaten zu einer selbständigen Außenhandelsplanung zusammengefaßt würden. Und Gomulka hat vor allem die Idee einer konvertiblen Ostblockwährung verfochten.

Ulbricht hat Gomulka widersprochen, weil es noch keine gemeinsame Basis für die Ermittlung echter Kostenpreise gibt und deshalb auch keinen allgemein anwendbaren Bewertungsmaßstab in Form einer konvertiblen Ostblockwährung geben kann. Neben Rumänien zeigt sich die DDR am wenigsten integrationsfreudig. Für sie ist es vorteilhafter, die volle Verfügungsgewalt über ihre leistungsstarke Industrie zu behalten.

Das Integrationsinteresse der Sowjetunion ist in erster Linie politischer Natur. Bei der fragmentarischen Bewältigung ihrer Wirtschaftsreformen und der Schwerfälligkeit der Planungsbürokratie ist es überdies fraglich, ob eine Integration überhaupt verwirklicht werden könnte. Aber das politische Postulat bleibt. Nur erschien es den Sowjets wenig ratsam, auf der Gipfelkonferenz den Bogen zu überspannen. Die Einmütigkeit im Comecon war gerade jetzt, nach der neuen Prager Krise und vor der Internationalen Konferenz Kommunistischer Parteien, wichtiger als ein Integrationsfortschritt, der unweigerlich zu Gruppenbildungen und verschärften Gegensätzen geführt hätte.

Die Integration bleibt als politisches und wirtschaftliches Ziel auf der Tagesordnung, – wenngleich die Rumänen das Moskauer Konferenzergebnis so interpretieren, daß spätere Zusammenschlüsse einiger Partner die Stellung anderer Comecon-Länder nicht berühren und keinerlei Zwang für sie bedeuten. Wenn das richtig ist, dann hätte die Comecon-Gipfelkonferenz eine Entwicklung vorgezeichnet, die zu einer von wirtschaftlicher Vernunft bestimmten Kooperation führen kann.