Von Ernst Weisenfeld

Paris, im April

Vielleicht wird diese Niederlage eines Tages von der Geschichte als Beweis dafür angesehen, daß auch bei General Charles de Gaulle die Größe allzu nah bei der Verblendung lag. Wie anders soll man es erklären, daß er in diese Niederlage hineinschlidderte? Wenn es sehenden Auges geschehen sein sollte, dann ist ein Referendum hier zum ersten Mal als Instrument des politischen Selbstmordes erprobt worden.

Sicher ist man nach den Ereignissen immer klüger. Aber wer die Wahlresultate der letzten Jahre genau studierte, konnte eines leicht an ihnen ablesen: die Sympathien, die die Bevölkerung dem General entgegentrug, waren ständig geringer geworden. Es gab in den letzten vier Jahren drei Volksbefragungen verschiedener Art mit jeweils zwei Wahlgängen. Immer wandte sich im ersten Wahlgang eine eindeutige Mehrheit der Franzosen anderen als dem General und seinen Abgeordneten zu. Erst bei einem zweiten Wahlgang konnte de Gaulle die Machtverhältnisse für sich wirken lassen und die Franzosen mit der Furcht vor der unsicheren Zukunft erpressen. Selbst bei dem großen Wahlsieg im Juni vergangenen Jahres war es nicht anders.

An die Gunst der Umstände, an seinen Stern, an den Zauber seiner Worte und seiner persönlichen Wirkung hat er auch diesmal geglaubt und sie eingesetzt, als sich die äußeren Bedingungen des Erfolgs zu seinen Ungunsten zu wandeln begannen. Er wollte ein Plebiszit, um seine Stellung vor den Franzosen und vor der Welt zu stärken. Er hatte sich das Referendum im vergangenen Jahr während der Unruhen im Mai nur schwer von seinem Premierminister Pompidou ausreden lassen. Erst nachdem es gelungen war, ihn davon zu überzeugen, daß allgemeine Wahlen ihn und sein Regime wieder in den Sattel setzen würden, nicht aber ein Referendum, gab er nach. Vielleicht hat er es nicht verwunden, daß Pompidou gegen seine, de Gaulles, tieferen Oberzeugungen recht behielt. Die Art, wie der damalige Premierminister verabschiedet und wie jetzt eine Verwaltungs- und Verfassungsreform zum Plebiszit, umstilisiert wurde, erlaubt solche Deutungen.

Nun kann man also Frankreich nicht mehr mit einer Person gleichsetzen. Man wird sich wieder an kompliziertere Verhältnisse gewöhnen müssen. Muß man sich auch auf Unruhen, Streiks, ständig wechselnde Kabinette und Krisen einrichten? Oder vielleicht gar auf die latente Drohung einer Umwälzung oder eines Staatsstreichs von rechts oder links?

Natürlich ist es noch zu früh, um endgültige Antworten zu finden – aber man sollte einige Elemente der Lage nicht aus dem Auge verlieren: die Führer aller drei großen Gewerkschaften haben noch in der Wahlnacht versichert, sie würden nichts tun, was bei den kommenden Entscheidungen einen neuen Sieg der antigaullistischen Kräfte stören könnte. Mit anderen Worten: sie würden ihren Gegnern nicht die Waffe der Furcht in die Hände spielen und damit nicht das Verlangen nach Ordnung wecken. Der Wahlkampf für den neuen Staatspräsidenten wird also nicht unter der Drohung organisierter sozialer Unruhen stattfinden. Danach aber wird sich die neue Regierungsmannschaft mit sozialen Forderungen und wirtschaftlichen Problemen konfrontiert sehen. Es wird ihr sehr schwer fallen, den Franc zu verteidigen.