Von Rolf Zundel

Bonn, im Mai

Nach der Wahl Gustav Heinemanns zum Bundespräsidenten fühlte sich die FDP als David der deutschen Innenpolitik, der dem bisher als unbesiegbar geltenden CDU-Goliath die erste ernsthafte Niederlage beigebracht hatte. Inzwischen ist die Siegesstimmung merklich gedämpft worden. Das mühsame Geschäft der Listenaufstellung für die Bundestagswahl, die zähe Diskussion um die Wahlplattform und schließlich eine Reihe von Parteiaustritten in Niedersachsen haben bei den Liberalen für Ernüchterung gesorgt.

Zum Teil ist diese Entwicklung als Reaktion auf die Wahl Heinemanns zu verstehen, die wie ein politisches Signal wirkte. Was vielen FDP-Mitgliedern und auch Außenstehenden bis dahin noch nicht ganz klargeworden war – wurde nun augenscheinlich: die FDP Scheels ist nicht nur ... personell, sondern auch politisch anders strukturiert als die Partei Mendes. Kein Wunder, daß eine lebhafte Wandlungsbewegung einsetzte: viele Zugänge, aber auch Austritte, wenn auch in weit geringerer Zahl.

Bei den Austritten machten zunächst drei niedersächsische Landtagsabgeordnete, die zur CDU überwechselten, von sich reden. Sie waren kaum konservativer als die übrigen Freien Demokraten im Landtag von Hannover, und einer von ihnen hatte ohnehin keine Aussicht, noch einmal für das Parlament aufgestellt zu werden – immerhin: Sie zeigten sich der Öffentlichkeit als Märtyrer des neuen Kurses. Ihnen folgten auf dem Weg zur CDU im Abstand von wenigen Wochen vier (zum Teil schon gekündigte) Bezirksgeschäftsführer, denen von der Union ein besser dotierter Anstellungsvertrag geboten worden war. Persönliche, nicht zuletzt ökonomische Motive und Unzufriedenheit über die neue FDP mischten sich zu einem schwer entwirrbaren Motivgeflecht.

Niedersachsen aber gab das Stichwort: unzufriedene Konservative. Tatsächlich ergab sich bei der Aufstellung der Landeslisten für die Bundestagswahl in einigen Landesverbänden das gleiche Resultat: Das Partei-Establishment mußte Federn lassen; in Niedersachsen besonders kräftig. Von sieben Abgeordneten, die 1965 über die niedersächsische Landesliste ins Bonner Parlament eingezogen waren, wurden nur zwei wieder nominiert. Auch der frühere Landesvorsitzende, Carlo Graaff, mußte einem Konkurrenten weichen.

In Niedersachsen war der Wind der Veränderung lange Zeit vorbeigegangen, als er auch dort zu blasen anfing, bescherte er dem Land einen neuen Vorsitzenden. Rüdiger Groß, einen Mann von untadeliger liberaler Gesinnung, aber geringem politischen Geschick, der die Reinheit der Lehre über alles stellt. Während in anderen Landesverbänden eine allmähliche Veränderung der Führungsgruppe vonstatten ging, wurde in Niedersachsen tabula rasa gemacht, die ausgebliebene Evolution führte zu revolutionären Entscheidungen.