Von Ernst Weisenfeld

Der Wahlkampf um de Gaulles Nachfolge hat offiziell begonnen. Alle Meinungsumfragen lassen den Wahlkampf von Anfang an als ein Rennen zwischen Pompidou und Poher erscheinen, bei dem der gaullistische Kandidat mit Sicherheit als erster in die zweite Runde geht. Neue Kandidaturen sind nicht mehr möglich; auch die Stichwahl im zweiten Wahlgang kann sich nur zwischen zwei Bewerbern aus dem ersten Rennen abspielen. Allerdings kann hier der zweite Sieger seinen Platz räumen und damit den dritten Mann in die Endrunde kommen lassen, wenn auf diese Weise eine breitere Koalition von Wählerstimmen zu erreichen ist.

Theoretisch wäre dieser Vorgang denkbar, wenn der Sozialist, Gaston Defferre auf den zweiten und Alain Poher, der interimistische Staatspräsident und Kandidat der Mitte, auf den dritten Platz kommen sollten. Der Kommunist Duclos würde einen zweiten Platz nicht räumen. Aber die Aussichten für Pompidou und Poher machen solche Überlegungen überflüssig.

Im zweiten Wahlgang wirken sich Faktoren aus, die schwer in Rechnung zu stellen sind – auch die Tatsache beispielsweise, daß dem Unternehmen Pompidous eine wichtige Stütze fehlt: die öffentliche Zustimmung von General de Gaulle, der sich deutlich vom Wahlkampf abgesetzt hat und die irische Landschaft genießt. Die Meldung, er werde seinen ehemaligen Premierminister in Colombey-les-deux-Eglises empfangen, erwies sich als Wunschdenken. Der General will, mit dem, was sich als Nach-Gaullismus ausgeben mochte, nichts zu tun haben.

Das Duell Poher–Pompidou, auf das sich Frankreich nun einrichtet, bekommt auf diese Weise nur schwer einen politischen Sinn. Man kann es als einen Kampf um die Fünfte Republik begreifen, um die Staatsform, die von de Gaulle geschaffen wurde – jene Mischung aus Präsidial- und Parlamentsdemokratie, in der die präsidialen Elemente klar überwiegen. Da sie ganz auf die große Gestalt des Generals zugeschneidert und von ihm auch gedehnt und verbeult worden war, wird sie unter seinem Nachfolger verändert werden, wer er auch sei. Bei Pompidou würde sie sich vielleicht mehr im Sinne der Präsidialverfassung nach amerikanischem Vorbild entwickeln, bei Poher mehr nach der parlamentarischen Form.

Aber Prognosen sind schwer zu stellen. Poher erklärte schon, daß er an der Direktwahl des Staatspräsidenten festhalten werde und daß damit auch die politische Reichweite dieses Amtes vorgezeichnet sei. Es solle als "Beweger" innerhalb der Exekutive wirken. In Pompidous Programm steht: mehr Parlament, mehr liberaler Geist im Informationswesen, weniger Entscheidungen von oben und "von oben herab". Ein Wandel sei unvermeidlich; die Wähler hätten ihn ja auch am 27. April ausdrücklich verlangt.

Es gibt nur eine einzige Koalition, auf die sich die neue Regierung stützen können wird. Eine Regierungsmannschaft Pohers würde sich darum von einer Regierung Pompidou eher in den Personen unterscheiden als in den Tendenzen. Das hat niemand so deutlich gemacht wie Jacques Duhamel, der Fraktionsführer der Mitte, der laut darüber klagte, daß ein Gespräch Poher-Pompidou, also der Versuch eines gemeinsamen Vorgehens, nicht mehr zustande gekommen ist. Wie er sind auch andere Abgeordnete dieses Lagers hin- und hergerissen zwischen Poher und Pompidou.