Von Ernst Weisenfeld

Der Wahlkampf um de Gaulles Nachfolge hat offiziell begonnen. Alle Meinungsumfragen lassen den Wahlkampf von Anfang an als ein Rennen zwischen Pompidou und Poher erscheinen, bei dem der gaullistische Kandidat mit Sicherheit als erster in die zweite Runde geht. Neue Kandidaturen sind nicht mehr möglich; auch die Stichwahl im zweiten Wahlgang kann sich nur zwischen zwei Bewerbern aus dem ersten Rennen abspielen. Allerdings kann hier der zweite Sieger seinen Platz räumen und damit den dritten Mann in die Endrunde kommen lassen, wenn auf diese Weise eine breitere Koalition von Wählerstimmen zu erreichen ist.

Theoretisch wäre dieser Vorgang denkbar, wenn der Sozialist, Gaston Defferre auf den zweiten und Alain Poher, der interimistische Staatspräsident und Kandidat der Mitte, auf den dritten Platz kommen sollten. Der Kommunist Duclos würde einen zweiten Platz nicht räumen. Aber die Aussichten für Pompidou und Poher machen solche Überlegungen überflüssig.

Im zweiten Wahlgang wirken sich Faktoren aus, die schwer in Rechnung zu stellen sind – auch die Tatsache beispielsweise, daß dem Unternehmen Pompidous eine wichtige Stütze fehlt: die öffentliche Zustimmung von General de Gaulle, der sich deutlich vom Wahlkampf abgesetzt hat und die irische Landschaft genießt. Die Meldung, er werde seinen ehemaligen Premierminister in Colombey-les-deux-Eglises empfangen, erwies sich als Wunschdenken. Der General will, mit dem, was sich als Nach-Gaullismus ausgeben mochte, nichts zu tun haben.

Das Duell Poher–Pompidou, auf das sich Frankreich nun einrichtet, bekommt auf diese Weise nur schwer einen politischen Sinn. Man kann es als einen Kampf um die Fünfte Republik begreifen, um die Staatsform, die von de Gaulle geschaffen wurde – jene Mischung aus Präsidial- und Parlamentsdemokratie, in der die präsidialen Elemente klar überwiegen. Da sie ganz auf die große Gestalt des Generals zugeschneidert und von ihm auch gedehnt und verbeult worden war, wird sie unter seinem Nachfolger verändert werden, wer er auch sei. Bei Pompidou würde sie sich vielleicht mehr im Sinne der Präsidialverfassung nach amerikanischem Vorbild entwickeln, bei Poher mehr nach der parlamentarischen Form.

Aber Prognosen sind schwer zu stellen. Poher erklärte schon, daß er an der Direktwahl des Staatspräsidenten festhalten werde und daß damit auch die politische Reichweite dieses Amtes vorgezeichnet sei. Es solle als „Beweger“ innerhalb der Exekutive wirken. In Pompidous Programm steht: mehr Parlament, mehr liberaler Geist im Informationswesen, weniger Entscheidungen von oben und „von oben herab“. Ein Wandel sei unvermeidlich; die Wähler hätten ihn ja auch am 27. April ausdrücklich verlangt.

Es gibt nur eine einzige Koalition, auf die sich die neue Regierung stützen können wird. Eine Regierungsmannschaft Pohers würde sich darum von einer Regierung Pompidou eher in den Personen unterscheiden als in den Tendenzen. Das hat niemand so deutlich gemacht wie Jacques Duhamel, der Fraktionsführer der Mitte, der laut darüber klagte, daß ein Gespräch Poher-Pompidou, also der Versuch eines gemeinsamen Vorgehens, nicht mehr zustande gekommen ist. Wie er sind auch andere Abgeordnete dieses Lagers hin- und hergerissen zwischen Poher und Pompidou.

Pompidou könnte im Falle seiner Wahl mit der großen gaullistischen Mehrheit des Jahres 1968 theoretisch noch vier Jahre regieren. Politische Gründe zwingen ihn aber unausweichlich, diese Mehrheit nach der Mitte hin zu erweitern. Mit einem Wahlsieg Pohers würde sich die Mitte wieder kräftigen, auch in den Neuwahlen, die bald folgen würden. Aber ohne eine Koalition mit großen Teilen des gaullistischen Lagers käme er nicht, aus. Beide Männer bemühen sich um die gleichen Wählergruppen. Wegen der Zerrissenheit auf der Linken umfaßt dieses Reservoir wohl zwei Drittel der Wählerstimmen im ersten Wahlgang. Darum kann auch die Politik, auf die sich beide vorbereiten müssen, sich nicht sehr voneinander unterscheiden. Zugespitzt heißt das: Pompidou versucht, die Koalition mit der Mitte zu erreichen, ehe es zu Neuwahlen kommt, und die Wählerstimmen der Mitte in ein erweitertes gaullistisches Lager zu ziehen. Bei Poher würden dieser Koalition Neuwahlen vorausgehen; er würde versuchen, das gaullistische Lager aufzulösen und große Teile in einer neuen Mitte zu sammeln.

Die Unterschiede zwischen dem, was man schon jetzt die „poheristische“ oder die „pompidouistische“ Ära nennt, sind also vor allem personeller Art. Dazu kommen Stilfragen, Abhängigkeiten, Prioritäten und andere Unwägbarkeiten. Bei aller Verwandtschaft zwischen den beiden Kandidaten: es wird ein anderes Frankreich als das unter de Gaulle entstehen.

Poher wehrt sich gegen den Verdacht, er wolle die Vierte Republik wieder einführen. Aber er würde auch als Wahlsouverän mit parlamentarischem Öl gesalbt sein. Das entspricht seiner Vergangenheit wie dem Willen der Kräfte, die ihn auf den Schild gehoben haben. Seine offenen und geheimen Verbündeten reichen von Georges Bidault bis zu Guy Mollet. Und die Namen, mit denen er seine Kandidatur zu schmücken sucht, sind die des verstorbenen Robert Schuman und des bald achtzigjährigen Antoine Pinay. Die verschiedenen Gruppen, die ihm zum Sieg verhelfen könnten, würden freilich nicht identisch sein mit jener Mehrheit, mit der sein Premierminister schließlich regieren müßte. Deshalb würde Poher die Rolle des Staatspräsidenten auch mehr im Sinne eines „Schiedsmannes“ auszuüben versuchen als Pompidou.

Die Kennzeichnung „Schiedsmann“ kommt in einem Nebensatz der gaullistischen Verfassung vor. Sie wird bei Poher stärker in den Mittelpunkt rücken. Das läßt sich auch aus seinem Wahlslogan herauslesen: „Ein Präsident für alle Franzosen.“ Auf Pompidous Plakaten liest man es nicht weniger banal, aber doch mit einem bemerkenswerten Zusatz: „Mit Frankreich für die Franzosen.“ Darin ist der gaullistische Glaube enthalten, daß Frankreich mehr sei als die Summe dessen, was die Franzosen jeweils wollen, und daß der Staatspräsident der Sachwalter dieses Legendenbildes ist.

Im übrigen ist Pompidou schon gewarnt. Wenn er das gaullistische Erbe völlig vernachlässigen sollte, werden andere aufpassen. Ein Kreis, der über die Reinheit der Lehre wachen will, formierte sich schon. Michel Debré, André Malraux und der Armeeminister Messmer gehören dazu. Pompidou könnte nicht immer so pragmatisch handeln, wie er es nach seinem Temperament wohl tun möchte. Poher hingegen ist der Pragmatismus in Person – und darum ein Mann nach dem Herzen vieler Franzosen.

Schon die Art, wie er das höchste Staatsamt interimistisch ausübte, läßt erkennen, daß Poher den Staat entmystifizieren will. Er fuhr am Gedenktag des 8. Mai nicht über die Champs-Elysées zum Grabmal des Unbekannten Soldaten, sondern auf einem Nebenweg. Dafür gab er mehrere Erklärungen, beispielsweise die, er wolle den Autoverkehr nicht unnötig stören. Beruhte auf solchen Gesten nicht auch die Popularität von Antoine Pinay in den fünfziger Jahren?

Die große Frage und die eigentliche Unbekannte in diesem Wahlkampf heißt darum: Wollen die Franzosen, indem sie sich von General de Gaulle trennten, weil ihnen dessen Stil offensichtlich nicht mehr behagte, nun wirklich etwas ganz anderes? Wollen sie einen Gaullismus mit Rabatt? Oder wollen sie, daß das Nein vom 27. April am 1. und 15. Juni noch stärker ausgeprägt wird?

Auch Tiefschläge werden in diesem Wahlkampf nicht ausbleiben. Schon zeichnet sich ein neuer Versuch ab, das Ehepaar Pompidou als Zeugen in das Ermittlungsverfahren um den Mord an einer Figur des Pariser „Dolce vita“ einzubeziehen.

Die anderen Kandidaten scheinen schon jetzt nicht mehr zu zählen. Gaston Defferre, der Sozialist, versucht den Namen von Pierre Mendès-France für seine Wahlpropaganda nutzbar zu machen. Er könnte ihn, so heißt es, zu seinem Premierminister ernennen. Wenn er das glaubhaft machen kann, dann entspricht die Auswahl der Kräfte für die Nachfolge de Gaulles schließlich doch noch weitgehend den tatsächlichen Möglichkeiten des Landes. Die Franzosen stünden vor einer echten Wahl; der Kommunist Duclos und die beiden Kandidaten des linksrevolutionären Lagers hätten in diesem Aufmarsch auch genau den richtigen Platz.

Der Verfassung wäre in diesem Punkt kein Vorwurf zu machen. Sie läßt dennoch eine Schwäche erkennen: Ein halbes Dutzend Phantasiekandidaten kann sich präsentieren, Einzelgänger und Weltbeglücker, die einfach die Kautionssumme von zehntausend Franken und hundert Unterschriften politischer Notabeln aufbringen konnten. Es gibt 42 000 solcher Notabeln, darunter 38 000 Bürgermeister, von denen viele schon für eine Spende zur Ausbesserung des Dorfbrunnens dankbar sind. Und zehntausend Franken sind ein spottbilliger Tarif für Werbesendungen im Fernsehen.