Der 9. Mai war kein schwarzer Tag: Kiesinger hat richtig entschieden

Von Diether Stolze

Wie lange dauert in Bonn die Ewigkeit? Diese Frage stellen sich Devisenhändler und Exportkaufleute, Politiker und Spekulanten in aller Welt, seit am Freitag vergangener Woche Regierungssprecher Conrad Ahlers versichert hat, der Beschluß, die Mark nicht aufzuwerten, gelte "auf ewig". Nun, man muß keine prophetischen Gaben besitzen, um voraussehen zu können, daß eine Änderung der Wechselkurse wichtiger Währungen in nicht zu ferner Zukunft zu erwarten ist. Ebenso sicher ist freilich, daß eine einseitige Aufwertung der Mark von dieser Regierung, also vor den Wahlen, unter keinen Umständen mehr erfolgen wird.

Gewiß ist verständlich, daß im Ausland noch immer Hoffnung besteht, die Deutschen zur Aufwertung "überreden" zu können, daß bereits Juni oder Juli als mögliche Termine für den Tag X genannt werden. Man erinnert sich eben, daß dem ersten "Nein" des Kanzlers im letzten Jahr bald viele "Vielleicht, wenn..." gefolgt sind. Aber die Spekulation sollte sich nicht täuschen: diesmal gibt es für Bonn kein Zurück mehr.

Ein Umfall des Kanzlers, ein Zurückweichen vor neuem Druck auf eine Aufwertung der Mark, müßte Kiesingers Position in der Union erschüttern und seine Wahlchancen zunichte machen. Außerdem: woher soll der Druck kommen? Ein Teil des "heißen Geldes" wird bald wieder abfließen, eine neue Spekulationswelle kann man durch Abwehrmaßnahmen verhindern. Und schließlich sollte man auch nicht auf den Zwist in der Koalition setzen, nachdem Schiller sich für das Verbleiben im Amt entschieden hat.

Natürlich wird der Streit weitergehen, zumal die Opposition sich nach Kräften bemüht, möglichst viel Salz in die offenen Wunden zu schütten. Und es dürfte ihr nicht schwerfallen, den miserablen Stil anzuprangern, in dem die Währungsentscheidung getroffen worden ist. Seit Schiller im März erklärt hatte, durch Ministeraustausch sei eine "neue Regierung" gebildet worden, mußte dem Kanzler klar sein, daß der Wirtschaftsminister allmählich auf die Linie der Bundesbank einschwenkt. Die weltweite Publizität der Strauß-Äußerungen, dessen Argument gegen eine Aufwertung ("im Alleingang müßten wir 8 bis 10 Prozent aufwerten, und das ist nicht zu verantworten") zur Ankündigung einer Wechselkursänderung umfunktioniert wurde, hat deutlich gemacht, daß das Ausland den politischpsychologischen Druck wieder verstärken wird. Und nach dem Rücktritt de Gaulles war voraussehbar, daß bald eine neue Spekulationswelle kommen werde.

Doch Kiesinger zauderte, ließ die Dinge treiben, bis Fluchtmilliarden im Land und die Devisenmärkte zusammengebrochen waren. Niemand wußte mehr, ob der Kanzler noch zu seinem Nein steht oder er es sich anders überlegt hat. Konsequent war in all diesen Wochen nur der Mann, der sich schließlich auch durchgesetzt hat: Franz Josef Strauß. Der Kanzler hat zu spät, viel zu spät entschieden. Aber ist das auch ein Beweis dafür, daß er falsch entschieden hat?