J. S., Washington, im Mai

Sherman Adams, der Chefberater Präsident Eisenhowers, nahm vom Kaufmann Goldfine einen Vicuna-Mantel für seine Frau sowie einen Orientteppich und ließ sich einige Hotelrechnungen bezahlen; Bobby Baker, der langjährige Sekretär des Fraktionsvorsitzenden im Senat, Lyndon B. Johnson, legte seine Kenntnis der Gesetzgebungsarbeit bei interessierten Firmen so sicher an, daß er zum Doppelmillionär aufstieg; Senator Thomas Dodd verwendete Wahlspenden, um Privatschulden abzuzahlen – kein Jahr in Washington und keine Administration, die frei wäre von Skandalen, die aus der Verstrickung von Geschäft, Politik und Patronage rühren.

Der Fall des Richters Abraham Fortas – "Ich habe nichts Unrechtes getan" – geht freilich über frühere Vorfälle hinaus. Unter dem Druck der öffentlichen Meinung schied Fortas jetzt freiwillig aus dem Obersten Bundesgericht aus, nachdem enthüllt worden war, er habe von der Wolfson-Familienstiftung 20 000 Dollar Honorar entgegengenommen und erst nach elf Monaten zurückgegeben, als der Gründer Louis Wolfson seinem Gefängnisurteil wegen Vergehens gegen das Aktiengesetz entgegensah. Wenn ein Mitglied der obersten Instanz der Rechtsprechung anfällig wird, gerät die Institution in Verruf, die zur letzten Kontrolle über Legislative und Exekutive berufen ist – der Boden der Demokratie beginnt zu schwanken.

Mehr noch im Fall Fortas: Die knappe liberale Majorität in diesem neun Richter zählenden Kollegium, seit Jahren wegen ihrer progressiven Rechtsprechung unter dem Beschuß der extremen Rechten und der konservativen Verfechter von Klassen- und Rassenprivilegien, bietet mit dem zumindest ehrenrührigen Verhalten eines ihrer Mitglieder eine Angriffsfläche.

Fortas war Freund, Berater und schließlich Protegé Lyndon Johnsons; er nahm mit seiner Bestallung vor vier Jahren den sogenannten "jüdischen Sitz" im Obersten Bundesgericht ein, den Träger so klangvoller Namen wie Felix Frankfurter und Brandeis vor ihm innehatten. Im vorigen Jahr wollte ihn der Gönner im Weißen Haus als Nachfolger des ausscheidenden Earl Warren zum Obersten Bundesrichter machen. Fortas verzichtete auf die Ernennung, als sich vor dem Rechtsausschuß des Senates herausstellte; daß er als Bundesrichter Vorlesungshonorare in Höhe von 15 000 Dollar aus Spenden von Klienten seiner früheren Anwaltsfirma eingestrichen und den Präsidenten weiterhin beraten hatte – die Interessenkollision lag auf der Hand. Er hätte der erste Oberste Bundesrichter Amerikas jüdischen Glaubens werden können; er fiel als erstes Mitglied in der Geschichte des Gerichtes durch seinen Verstoß gegen den Kodex.

Amerika ist gewiß nicht das einzige Land, wo Menschen in hohen öffentlichen Ämtern sitzen, die der Versuchung erliegen, aus ihrer Stellung materielle Vorteile zu erlangen – der Fall Gerstenmaier hat es in der Bundesrepublik gezeigt. In den Vereinigten Staaten gibt es Gesetze gegen Interessenkollisionen bei den Spitzen der Exekutive und im Kongreß, die verlangen, daß private Einkünfte offengelegt oder die Vermögen hoher Staatsbeamter in Treuhandverwaltung gegeben werden. Der Fall Fortas zeigt für Amerika und andere Demokratien, daß Richter gegen Versuchungen nicht gefeit sind, aber meistens immunn gegen Normen zu ihrer Kontrolle.

Mit den Neuernennungen – drei andere Bundesrichter werden demnächst aus Alters- oder Gesundheitsgründen ausscheiden – kann Richard Nixon dem Obersten Bundesgericht ein neues Gesicht geben. Es wird konservativer als in der Vergangenheit sein, aber die Institution wohl aus der öffentlichen Kontroverse hinausführen.