Europas Verkehrsminister suchen den Weg aus der Sackgasse

Von Rainer Brinkschulte

Zehn Jahre währte der Schlaf. Dann schreckte der „Leberplan“ die europäischen Verkehrspolitiker aus ihrer Ruhe auf.

Die dirigistischen Elemente dieses Planes ließen die EWG-Partner Schlimmes befürchten. Schon von jeher hatte die Bundesrepublik, die sonst nicht müde wird, das Loblied der freien Marktwirtschaft zu singen, in der europäischen Verkehrspolitik die Fahne des Dirigismus hochgehalten. Nun schienen die Deutschen vollends entschlossen, diesen, ihren eigenen Weg zu gehen.

Ein Alibi hatten sie fürwahr. In all den Jahren vorher war in der EWG-Verkehrspolitik keine Regelung Von Bedeutung zustande gekommen. Zuletzt hatten die Verkehrsminister der EWG-Länder eine Pause von vierzehn Monaten eingelegt, bevor sie sich am 13./14. Dezember 1967 wieder in Brüssel einfanden.

Zu dieser Stagnation hatte nicht zuletzt die holländische Politik des „Alles oder nichts“ geführt. Die Niederländer fühlen sich von jeher als die „Transporteure Europas“. Vierzig Prozent des europäischen Straßentransports werden von holländischen Lkw durchgeführt, und auch auf den Wasserstraßen sind holländische Unternehmer dominierend. In der niederländischen Zahlungsbilanz macht der Transport einen beachtlichen Aktivposten aus, und so ging das Trachten der Holländer stets dahin, ihren Lkw und Binnenschiffen freie Fahrt zu verschaffen.

Empörung in Holland