Von Rolf Zundel

Ein lebendiges Symbol des Staates – so wird der Bundespräsident von Staatsrechtlern und Politologen genannt. Für Gustav Heinemann ist es eher eine genierliche Vorstellung, künftig als Symbolfigur des Staates herumlaufen zu müssen. Schon der Begriff Staatspräsident liegt ihm nicht; zuviel traditionelle Staatsvergötzung, zuviel unreflektierte Obrigkeitsgesinnung und zuviel repräsentativer Pomp verbinden sich in seinem Denken mit diesem Begriff. Bürgerpräsident möchte er sein und ein politischer Präsident dazu.

Für die große Politik freilich läßt das Grundgesetz nur wenig Raum. Der Präsident ist, nach Meinung vieler Staatsrechtler, streng genommen weder pouvoir neutre (also eine Art oberster Schiedsrichter) noch Repräsentant des Volkes (diese Rolle spielt das Parlament), und auch der eigentliche Hüter der Verfassung ist er nicht (diese Aufgabe kommt dem Karlsruher Gericht zu). Es bleiben ihm die viel beredete, aber rechtlich nicht zu fassende Integrationswirkung und die ebenso schwer zu definierende Symbolkraft. Nur in Notfällen soll er seine in Reserve gehaltene politische Autorität aktiv ins Spiel bringen. Und damit diese Autorität intakt bleibe, wird ihm angeraten, sich möglichst wenig in aktuelle Streitfragen einzumischen. Kurzum: die machtpolitische Substanz des Amtes ist dürftig.

Der normalen Amtsausübung des Präsidenten bleiben genau jene Funktionen, die Heinemann auf den ersten Blick schwerzufallen scheinen. Mit Symbolen hat ein so nüchterner Mann wie der neue Bundespräsident wenig im Sinn. An Integrationskraft bringt er vorläufig wenig mit: Seine Wahl führte zur schärfsten politischen Frontenbildung in den letzten Jahren und weckte schon überwunden geglaubte Vorurteile; sie war in viel höherem Maße eine politische Richtungsentscheidung als manche Bundestagswahl.

Die bisherigen Inhaber des Präsidentenamtes haben viele Versuche unternommen, ihren politischen Einfluß geltend zu machen und ihre Amtsgewalt auszudehnen; ein durchschlagender Erfolg blieb ihnen versagt. Besonders Heinrich Lübke fühlte sich – mehr noch als Theodor Heuss – zur aktiven Politik gedrängt. Er vermittelte nicht nur bei vielen Auslandsreisen ein freundlich-friedliches Bild von der Bundesrepublik, er war innenpolitisch zu Zeiten ein sehr unbequemer Präsident. Auch Lübke hat indes nichts daran zu ändern vermocht, daß der Einfluß des Präsidenten auf wichtige politische Richtungsentscheidungen, auf Vorhaben, die der Kanzler oder das Parlament ernsthaft durchsetzen wollten, sehr gering geblieben ist.

Nur eine Art Veto-Recht bei personellen und legislativen Entscheidungen hat sich erhalten. Bei Personalentscheidungen wirkt es allerdings nur dann, wenn es mit Erwägungen des politischen Stils und nicht mit der Ablehnung der politischen Richtung des Kandidaten begründet wird. Das Veto bei verfassungsmäßig zweifelhafter Gesetzgebung ist nur bei relativ unwichtigen Gesetzen mit Erfolg praktiziert worden. In den letzten Jahren scheint sogar das Informationsrecht des Präsidenten verkümmert zu sein.

Diese Bilanz führt zu der Frage, ob die von den Staatsrechtlern erfundene Reserveautorität des Präsidenten nicht eine Fiktion ist. Staatsrechtlich mag es ungemein einleuchtend erscheinen, das Amt des Bundespräsidenten als Auffangposition für schwierige Zeiten zu betrachten, sozialpsychologisch ist dies jedoch eine zweifelhafte Konstruktion. Politische Autorität läßt sich nicht in jener höheren Form des Nichtstuns konservieren, die viele dem Präsidenten nahelegen wollen – besonders seine ehemaligen politischen Gegner.