B. V., Rom, im Juli

Die Regierung Rumor ist zurückgetreten, die sozialistische Partei gespalten, die Democrazia Cristiana durch erbitterte Richtungskämpfe in ihrer Aktionsfähigkeit gelähmt. 29 solcher Regierungskrisen hat Italien seit dem Sturz des Faschismus bisher durchstehen müssen.

Persönlicher Opportunismus und kleinliche Streitsucht ihrer Verteidiger haben die Bastion der „Linken Mitte“ sturmreif gemacht. Der cordon sanitaire zwischen den Kräften des Anarchismus und den Fanatikern eines autoritären Ordnungsdenkens verfällt. Wie soll, wie wird es weitergehen?

In Rom wird in diesen schwülen Krisentagen viel von Übergangslösungen und Neuwahlen gesprochen. Manches läßt vermuten, daß die Krise tatsächlich in einen dieser Auswege einmünden wird. Geändert wäre damit freilich nichts. Früher oder später müßte, wenn das „Russische Roulette“, wie der Harvard-Professor Norman Kogan dieser Tage die italienische Krise genannt hat, weitergespielt wird, der tödliche Schuß doch fallen. Jede neue Regierung könnte nur überleben, wenn die verzehrenden Richtungskämpfe in den für eine Koalition in Betracht kommenden Parteien der Staatsräson geopfert würden. Das hieße: Abkehr von einer Politik, die allzuviel allzu unbekümmert dem glücklichen Zufall anvertraut.

Eine solche Umkehr würde gewiß nicht leichtfallen. Sie würde voraussetzen, daß in den demokratischen Parteien zunächst jeder führende Politiker seinen persönlichen Ehrgeiz der Sache unterordnet, daß die Parteien ihrer Selbstzerfleischung ein Ende bereiten, indem sie nicht mehr zulassen, daß Unterströmungen sich organisieren können. Reformen dürfen nicht mehr zerredet, sie müssen verwirklicht werden. Die in der Verantwortung stehenden Politiker sollten nur noch das versprechen, was sie halten können, und das halten, was sie versprochen haben.

An Aufgaben und Möglichkeiten mangelt es einer demokratischen Reformpolitik in Italien ganz sicherlich nicht. Noch immer ist das soziale und wirtschaftliche Gefälle zwischen Nord und Süd – trotz beachtlicher Fortschritte im Mezzogiorno, im Süden – nicht beseitigt. Universitäts- und Schulreform, Regionalaufgliederung, Verwaltung und Steuerreform, Modernisierung des Gesundheitswesens, Sanierung der Großstädte sowie die Herstellung des sozialen Gleichgewichts zwischen Stadt und Land stehen seit Jahren auf dem Programm. Hierfür alle Energie aufzuwenden, ist nicht nur wichtiger, sondern auch lohnender als akademische Streitgespräche über den demokratischen Reifegrad der KP, über Halbe-, Viertel- oder Achtel-Öffnungen dieser oder jener Partei oder Parteiströmung zu den Kommunisten.

Auch auf außenpolitischem Gebiet wird von Italien mehr als genug gefordert. Ohne seine aktive Mitarbeit, die nur durch ein sicheres Gleichgewicht im Innern glaubwürdig gemacht werden kann, wird man selbst im nachgaullistischen Europa nicht von der Stelle kommen. Ohne Italiens – auch im demokratischen Sinne stabilisierenden – Einfluß würde der Mittelmeerraum für den Westen über kurz oder lang verloren sein. Diese politischen Realitäten sind durch großeuropäische Träumereien und neutralistische Wunschvorstellungen irgendeiner christlich-demokratischen oder sozialistischen Unterströmung nicht aus der Welt zu schaffen.