Ein Coup à la de Gaulle

Von Ernst Weisenfeld

Paris, im August

Die Franc-Abwertung platzte mitten in die große Ferienruhe des August. Er gehört zum Überraschungseffekt, daß auch die Minister – bis auf zwei – noch am 6. August geglaubt hatten, der nächste Ministerrat finde erst wieder Ende des Monats statt und daß sie solange in der großen Urlaubswelle von 21 Millionen Franzosen untertauchen könnten. Zwei Tage später wurden sie dann innerhalb einer Stunde zu einem außerordentlichen Ministerrat einberufen und stimmten in weniger als zwei Stunden den Modalitäten der Abwertung zu, die Staatspräsident, Premierminister, Finanzminister und fünf Beamte, unter ihnen der Gouverneur der Nationalbank, in den letzten drei Wochen ausgearbeitet hatten.

Der Stil verrät das Erbe gaullistischer Kabinettspolitik mit ihren Überraschungen. Die Erklärung des Präsidenten ließ aufhorchen: "Indem wir uns ausschließlich an die Realitäten halten, unsere wirtschaftliche Kraft, die Quelle unserer Unabhängigkeit auf die wahren Gegebenheiten gründen und indem wir den tatsächlichen Wert des Franc zur Kenntnis nehmen ..., praktizieren wir die erste Wahrheits-Operation. Es wird nicht die einzige sein!" Niemand kann Pompidous Worte anders auslegen, denn als eine Absage an die gaullistische Politik der "Grandeur", in der auch der Franc eine Prestige-Position zu verteidigen hatte. Wer noch daran zweifelte, mußte sich zwei Tage später von Pompidou selbst belehren lassen: Der neue Staatspräsident hat die Abwertung seit Juli 1968 für nötig gehalten, während der General sie noch im November als "die schlimmste der Absurditäten" angesehen hatte.

In den ersten sechs Wochen seiner Amtszeit war das neue Regime bemüht, einen Stilwandel zu zeigen. Aber an den politischen Grundlinien der letzten Jahre klammerte es sich fest. Hat nun die Zeit begönnert, in der ein neuer politischer Kurs unvermeidlich wird und die sachlichen Änderungen offen zutage treten müssen? Weiß Paris beispielsweise schon, wie weit sich seine Politik in Zukunft wieder auf die USA und auf die europäischen Nachbarn stützen wird? Man muß sich gewiß hüten, die von Pompidou angekündigten weiteren "Wahrheits-Operationen" für fertige Pläne zu halten. Und immer wird wohl, wie auch diesmal, ein Stück Gaullismus mit einem Stück neuer Erkenntnis verbunden sein.

Mit der Abwertung, die für alle blitzartig den Gesundheitszustand des Landes enthüllte, geht nun auch die innenpolitische Ruhe zu Ende, die den Start des neuen Regimes erleichterte. Aber nicht alle Gegebenheiten des bisher fast euphorischen innerpolitischen Klimas sind damit sofort außer Kraft gesetzt. Die oppositionelle Linke braucht diesmal Jahre, um sich von ihrer Schwäche zu erholen. Die Mitte wartet, soweit sie nicht schon in der Koalition ist, auf eine Gelegenheit, sich der Regierung zu nähern. Einem Teil der Arbeiterschaft sitzt der Mai 1968 noch in den Knochen. Die kommunistische Gewerkschaft braucht nicht erst Massen zu bewegen, um die anderen Gruppen der Linken wieder in das Denkschema der Volksfront zu treiben – sie kommen von selbst. Und soweit die kommunistische Partei als verlängerter Arm Moskaus handelt, dürfte sie ebenfalls keinen Grund sehen, die Zeit des Abwartens gewaltsam zu verkürzen.

Selten war die Bereitschaft, einer neuen Regierung zunächst einmal Zeit zu lassen, so groß und so allgemein. Ein hoher Regierungsbeamter fand dafür diese Erklärung: "Die Franzosen fühlen sich mit Pompidou auf Monate, vielleicht noch auf Jahre durch eine gemeinsame Tat verbunden – durch den Königsmord." Der "Express", der dieses Zitat wiedergab, fand damit viel Zustimmung. Natürlich muß man sich hüten, aus diesem Bonmot zuviel herauszulesen. Aber es gehört inzwischen doch zum allgemeinen Konsensus, daß Pompidou durch seine Bemerkung vom Dezember 1968 in Rom, er stehe für die Nachfolge bereit, auch zur Niederlage de Gaulles beigetragen hat. Dieser Bewertung kann er nicht widersprechen, auch wenn sie ihm, wie er gesagt hat, unangenehm ist. Pompidou ist sich der Tatsache bewußt, daß man von ihm eine andere Politik erwartet.

Ein Coup à la de Gaulle

Sein Platz ist auf die Dauer nicht bei den Gralshütern der reinen (gaullistischen) Lehre, sondern bei denen, die aus der gaullistischen Organisation eine moderne konservativ-liberale Massenpartei machen wollen. Und die Bestimmung einer solchen Partei kann nur sein, die traditionellen, aber ausgehöhlten Gruppen der politischen Mitte aufzusaugen oder dauerhafte Koalitionen mit ihnen zu bilden. Das ist undenkbar ohne einen Kompromiß mit den europäischen Konzeptionen dieser Richtungen. Im gaullistischen Lager riefen diese Tendenzen schon längst die ersten nervösen Reaktionen hervor. Die orthodoxen Anhänger des Generals, die den rechten und linken Flügel bilden, zeigten öffentlich ihr Mißbehagen. Es wurde die Arbeitsgruppe "Presence et action du gaullisme" gegründet. Zur Gallionsfigur dieser Opposition schien sich Verteidigungsminister Debré zu entwickeln.

In diese Entwicklung platzte die Nachricht von der Abwertung. Das Echo bei den Kritikern im gaullistischen Lager entsprach den Erwartungen: soziale Vorwürfe auf dem linken Flügel, der Vorwurf der Schwäche auf dem rechten. Aber Debré schwieg. Er hatte sich offenbar von der Notwendigkeit der Maßnahme überzeugen lassen. Auch die ersten Budgetverhandlungen zwischen seinen Mitarbeitern und denen des Finanzministers verliefen ohne die erwarteten Reibungen. Noch sieht sich also Pompidou nicht einer systematischen und organisierten Opposition innerhalb seiner Mehrheit ausgesetzt.

Die Gewerkschaften und die oppositionelle Linke reagierten scharf auf die Abwertung; einige drohten soziale Explosionen für den September an. Aber das ist eine Sprache, die selbstverständlich stark von taktischen Elementen durchsetzt ist. Was wirklich daraus wird, hängt von mehreren Faktoren ab: vor allem von der Entwicklung der Preise, dann davon, daß die angekündigten "flankierenden Maßnahmen" Vertrauen in die sozialen Maßstäbe der Regierung wecken können. Die Arbeiterschaft hat ein Gespür dafür, daß die Abwertung die Vollbeschäftigung sichern soll. Und wegen der Vollbeschäftigung und der hohen Auftragsbestände sind in der Privatindustrie manche Löhne längst über die Tarifabsprachen hinausgegangen. Das Stiefkind bleibt wieder der öffentliche Dienst. Hier werden die Streiks beginnen.

Es bleibt der innenpolitische Zankapfel der Europapolitik. Die Abwertung ist nicht zuletzt als ein Teil der europäischen Politik der Regierung zu verstehen. Diese Politik gerät nach den deutschen Wahlen in das entscheidende Stadium. Es geht dann für Frankreich um die endgültigen Spielregeln der gemeinsamen Agrarpolitik, und die Regierung weiß, daß sie sich Gegenforderungen – Englands Beitritt und der übernational: Charakter der Gemeinschaft – zu stellen haben wird. Der Kompromiß wird schwierig werden – nicht nur wegen Pompidous begrenztem innerpolitischem Spielraum, sondern auch wegen seiner eigenen Vorstellungen. Um diese Zeit wird aber wahrscheinlich auch noch eine internationale Währungsdiskussion beginnen.

In Paris jedenfalls rechnet man fest damit, daß noch einmal der Versuch gemacht wird, die Deutschen zur Aufwertung zu bewegen. Man ist sich auch einig darüber, daß jede Diskussion dieser Art eine neue Spekulationswelle auslöst, die den Franc erfassen muß, wenn er bis dahin nicht gesünder geworden ist. In diesem Punkt geht hier das allgemeine Einverständnis am weitesten. Was aber die Regierung vor allem beschäftigt, ist die Überlegung, daß durch eine solche Spekulationswelle gegen einen überhöhten Franc-Kurs nicht nur ihre Finanz-, sondern ihr; ganze Europapolitik erheblich geschwächt würde

Wenn sich diese Ansicht ausbreitet, wird die innenpolitische Bereitschaft wachsen, die Abwertung für eine vernünftige Maßnahme zu halten. Denn die Europapolitik liegt vielen, auch bei den Gewerkschaften, am Herzen. Sicher beginnt dann noch eine Auseinandersetzung um die Ziele der französischen Europapolitik. Pompidous Ausgangsposition für diesen Disput ist nach dem Beschluß über die Abwertung besser als zuvor.

Bis jetzt jedenfalls hat sich die Abwertung allein wegen des vollkommenen Überraschungseffekts und des günstigen Augenblicks als ein gelungener Wurf erwiesen. Aber erst dann, wenn die Regierung ihre Währungspolitik solange durchhalten kann, bis sie in die großen Europa-Verhandlungen kommt – erst dann wird sich zeigen, ob es ein Meisterschuß gewesen ist. Das Regime Pompidou konnte nicht mit einem größeren Risiko, aber auch nicht mit größeren Erfolgsaussichten beginnen.