Ist Paris aus dem Schneider?

Von Diether Stolze

Wer in der Börse ein Wirtschaftsbarometer sieht, könnte den Eindruck gewinnen, daß Georges Pompidou sein großes Spiel um die Sanierung der französischen Wirtschaft schon gewonnen hat: nach der Franc-Abwertung herrschte in Paris Hausse-Stimmung. Bereits am ersten Tag kletterten die Aktienkurse im Schnitt um fast zehn Prozent. Aber das bedeutet doch nichts anderes als: Frankreichs Kapitalanleger sind davon überzeugt, daß der neue Kurs der Wirtschaftspolitik erfolgreich sein und dem Land gesicherte Prosperität bescheren wird.

Auch sonst kann Pompidou mit der Reaktion zufrieden sein, die es auf seinen alle überraschenden Beschluß gegeben hat. Außer in London, wo Sorge über die Zukunft des Pfundes herrscht, das nun wieder die einzige kranke Währung Europas ist, wurde die Abwertung in allen Hauptstädten als Akt "staatsmännischer Vernunft" – so die Daily Mail – gutgeheißen. Geradezu überschwenglich war das Lob für die meisterhafte Geheimhaltung: In der Tat hat es in den letzten Jahrzehnten wohl nie eine Paritätsänderung gegeben, bei der die Vorbereitung diskreter war und der Termin besser gewählt worden ist.

In Brüssel schließlich zeigten sich die EWG-Partner äußerst kooperationsbereit, obwohl Paris die Konsultationspflicht innerhalb der Gemeinschaft verletzt hatte. Der vorübergehende Dispens vom gemeinsamen Agrarmarkt gibt Frankreich Zeit, seine Landwirtschaft stufenweise den neuen Gegebenheiten anzupassen. Und für die innenpolitische Entwicklung des Landes ist es kaum hoch genug zu veranschlagen, daß Georges Pompidou so früh aus dem Schatten des Generals herausgetreten ist.

Alle Zustimmung, alle Bewunderung kann freilich nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Abwertung des Franc zwar manche, aber bei weitem nicht alle ökonomischen Probleme Frankreichs gelöst hat. Die eigentliche Entscheidung über die weitere wirtschaftliche Entwicklung fällt erst im Herbst, wenn die Gewerkschaften zu neuer Aktivität gerüstet sind. Man darf nicht vergessen, daß die Misere im Mai 1968 begonnen hat – mit den übersteigerten Lohnzugeständnissen, die der Preis für das Ende der Revolte waren.

Was Frankreich jetzt braucht, ist eine "Konzertierte Aktion". Karl Schiller hat in den vergangenen zwei Jahren gezeigt, wie man durch eine moderne, undogmatische Wirtschaftspolitik ein Land aus der Krise in stabile Hochkonjunktur führen kann: Schließlich setzt sich, allen Unkenrufen zum Trotz, der "Aufschwung nach Maß" auch heute noch fort. Auch für Giscard d’Estaing kommt es nun darauf an, nach dem Grundsatz first things first die Investitionskraft der Unternehmer zu stärken, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und vor allem die Gewerkschaften zu bewegen, trotz der nach einer Abwertung nun einmal unvermeidlichen Preissteigerungen eine vernünftige Lohnpolitik zu betreiben (siehe auch Seite 17).

Aber es wird nicht genügen, die Gewerkschaften zum Maßhalten zu veranlassen – die Regierung wird auch dafür sorgen müssen, daß sich die teilweise noch feudale Sozialstruktur des Landes wandelt, damit Frankreich den Weg. in einen modernen Kapitalismus gehen kann. Die Revolution vom Mai 1968 hat keine Alternative zu der herrschenden Gesellschaftsordnung gezeigt – nun wird Pompidou zeigen müssen, ob er die Kraft zur Reform hat.

Ist Paris aus dem Schneider?

Die Aussichten sind nicht ungünstig. Harold Wilson wird in den nächsten Wochen Anschauungsunterricht erhalten, wie man eine Paritätsänderung ausnutzt. Während die britische Regierung nach der Pfundabwertung vom November 1967 fünf Monate ungenutzt verstreichen und damit einen wesentlichen Teil der Wirkung verpuffen ließ, haben Pompidou und Giscard d’Estaing sofort einen Preisstopp verkündet, der erst fallen wird, wenn das Sanierungsprogramm im September das Parlament passiert hat. Auch bei seinen Partnern wird Frankreich Unterstützung für die Wiederherstellung des Wirtschaftlichen Gleichgewichts finden. Die zeitweise Spaltung des Agrarmarkts kein großes Opfer, weil das System, unter dem ständig wachsende Überschüsse produziert werden, sowieso reformbedürftig ist. Nun zeigt sich, daß gemeinsame Agrarpolitik ohne gemeinsame Wirtschaftspolitik kaum möglich ist.

Hilfe für Paris – das bedeutet freilich auch, nun nicht mutwillig neue Währungsunruhe zu provozieren. Es war mitten im Wahlkampf wohl unvermeidlich, daß der leidige Aufwertungsstreit bei uns von neuem entbrannt ist. Für das Argument, nun sei auch noch eine Heraufsetzung des Wechselkurses der Mark geboten, kann man allerdings kaum Verständnis aufbringen. Immerhin ist nach Sondersteuern und Franc-Abwertung die Ausfuhr in unser wichtigstes Partnerland innerhalb Jahresfrist um rund ein Sechstel teurer geworden, während die Importe etwa in gleichem Ausmaß billiger werden – das ist doch eine recht respektable Dämpfung unserer Exportkonjunktur. Neue Aufwertungsdebatten könnten jetzt nur eine neue "Flucht in die Mark" auslösen und damit Frankreich den Abbau der Devisenzwangswirtschaft erschweren. Über Währungsprobleme darf man eben nicht ständig auf dem Marktplatz palavern – das wenigstens sollten wir von Georges Pompidou lernen.