Von Rolf Zundel

Bonn, im Oktober

Willy Brandt hat eine Regierung der inneren Reformen angekündigt und damit manche der ohnehin schon hochgespannten Erwartungen noch weiter beflügelt. Was jedoch bisher über die Besetzung des neuen Kabinetts bekannt geworden ist, bleibt in einigen Punkten weit hinter diesen Erwartungen zurück und paßt schlecht zum Wahlkampfslogan der Sozialdemokraten: "Wir haben die richtigen Männer."

Neben einigen Ressorts, die nicht besser besetzt werden könnten – Verteidigung (Schmidt), Wirtschaft (Schiller), Verkehr (Leber) und Innen (Genscher) –, gibt es einige, die passabel bestückt sind, einige aber auch, wo Fehlbesetzungen drohen. Eine solche Fehlbesetzung wäre es zum Beispiel, wenn Carlo Schmid das Wissenschaftsministerium übernähme.

Carlo Schmid zählt ohne Zweifel zu den verdientesten Politikern der SPD. Er hat mitgeholfen, den Sozialdemokraten den Weg in die moderne Gesellschaft zu öffnen; er hat auf dem Parteitag 1956 in einem glänzenden Referat über die zweite industrielle Revolution den Genossen die modernen technischen und wissenschaftlichen Entwicklungen bewußt gemacht; und es gibt immer noch niemanden in der SPD, der beredter über das Staatswohl und die Aufgaben der Bürger zu reden versteht als er. All dies ist unbestritten, aber es genügt nicht für die besonderen Anforderungen, die gerade das Wissenschaftsressort heute stellt.

Den ältesten Minister im Kabinett (Carlo Schmid ist 73 Jahre alt) mit dem Ressort zu betrauen, das am stärksten der Zukunft geöffnet sein muß, mit einem Ministerium, in dem Verständnis für Technologie und die Fähigkeit zum Management unerläßlich sind, erscheint doch, sagen wir’s vorsichtig, sehr problematisch. Carlo Schmid und seinen Parteifreunden wäre damit schlecht gedient.

Eine Rechtfertigungstheorie gibt es schon für diese Entscheidung: Der bisherige Bundesratsminister Carlo Schmid sei im Verkehr mit den Ländern erfahren und könne mit den Honoratioren der wissenschaftlichen Institutionen gut umgehen; die Ausschöpfung der Bundeskompetenzen im Bereich des Forschungsministeriums sei nicht im Kampf gegen die Länder, sondern nur durch Verhandlungen mit ihnen zu erreichen. An dieser Argumentation ist einiges richtig; nur sind die Aufgaben des Wissenschaftsministeriums eben nicht auf diese Aufgaben beschränkt. Der kultivierte Diplomat genügt da nicht; das Forschungsministerium ist nicht die Fortsetzung der Bundesratstätigkeit mit humanistischen Mitteln. Gerade jene Bürger unseres Landes, die diese Koalition gewünscht und von der neuen Regierung ein Zeichen dafür erwartet haben, daß sie sich anschickt, die Zukunft in den Griff zu bekommen, würden eine solche Besetzung nicht verstehen.