Von Karl-Heinz Janßen

Es gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Militärseelsorge, sich um die Kriegsdienstverweigerer zu kümmern. Darum brauchte es kein Aufsehen zu erregen, als am 12. November 1968 auf der Hardthöhe der evangelische Militärbischof Hermann Kunst und sein katholischer Kollege, der Essener Bischof Franz Hengsbach, mit Bundesverteidigungsminister Gerhard Schröder zusammenkamen, um, wie es in der amtlichen Mitteilung hieß, "besondere Aufmerksamkeit" den Fragen zu widmen, "die sich aus der Freiheit der Person, des Gewissens und des religiösen Bekenntnisses ergeben".

Was die Öffentlichkeit nicht erfuhr: Minister und Bischöfe einigten sich, einen gemeinsamen Ausschuß zu bilden, der sich des Problems der Kriegsdienstverweigerung annehmen, die Ursachen der "derzeitigen Erscheinungen" erkunden und "Möglichkeiten" zur Überwindung der "augenblicklichen Schwierigkeiten" untersuchen sollte.

Man erinnert sich: Im letzten Jahr war, angeheizt durch die Agitation der APO, die Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr in die Höhe geschnellt. (Von 11 952 jungen Männern, die 1968 als Kriegsdienstverweigerer anerkannt sein wollten, trugen 3495 bereits die Uniform; in diesem Jahr waren bis September unter 11 347 Antragstellern 1777 Soldaten.) Die Unruhe in der Truppe wuchs; nervös gewordene Offiziere verlangten nach drastischen Maßnahmen des Gesetzgebers; im Bundestag wetterten Minister, Wehrbeauftragter und Abgeordnete gegen den "Mißbrauch der Gewissensfreiheit". Amtliche Stellen mutmaßten, die Gewissensskrupel vieler Soldaten seien nur vorgeschützt; entweder wollten diese Verweigerer, den Parolen der APO folgend, die Bundeswehr von innen zersetzen und lahmlegen, oder aber sich überhaupt vom Wehrdienst drücken – in der Hoffnung, daß es ohnehin nicht genug Stellen für den Ersatzdienst gäbe, den die Kriegsdienstverweigerer von Gesetzes wegen antreten müssen.

In diesem hitzigen Klima trat nun Anfang dieses Jahres jener Ausschuß zusammen: elf Offiziere und Beamte des Verteidigungsministeriums und je drei hohe Vertreter der Militärseelsorge beider Konfessionen. Nach drei Sitzungen und einer Reihe von Einzelgesprächen wurde als Kompromiß aus den Vorschlägen der beteiligten Stellen ein "Arbeitspapier" zusammengestellt.

Militärbischof Kunst hat dieses Dokument, das weder Titel noch Unterschrift trug, am 1. April verschiedenen Institutionen der evangelischen Kirche zur Kenntnis gegeben. Er verschwieg dabei nicht, daß er nicht in allen Punkten mit der Vereinbarung übereinstimme. Aber da er es inzwischen allen Kirchenleitungen zugestellt und auch mit seiner Unterschrift gedeckt hat, mußte man innerhalb der Kirche annehmen, hier handele es sich um die verbindliche Meinung der Militärseelsorge. Im militärbischöflichen Amt der evangelischen Kirche jedoch wird das Papier "als Grundlage für eine Diskussion im größeren Kreise", als "absolut vorläufiges" Papier bezeichnet, das "absolut vertraulich" in wenigen Exemplaren intern zirkuliere.

Weitaus vorsichtiger und diskreter scheint der katholische Militärbischof dieses "Arbeitspapier" behandelt zu haben. Angeblich war es noch vor einer Woche höchsten kirchlichen Stellen nicht bekannt; auch soll Bischof Hengsbach das Dokument nicht unterschrieben haben. Er war gut beraten – denn das gemeinsame Ergebnis der Ausschußsitzungen ist in Stil und Inhalt derart etatistisch, daß man annehmen könnte, hier sei das totgesagte Bündnis von "Thron und Altar" leibhaft auferstanden. Überdies ist erschreckend zu sehen, wie fahrlässig die Kommission mit den Grundrechten der Gleichheit und der Gewissensfreiheit umgesprungen ist, wie geringschätzig sie höchstrichterliche Entscheidungen behandelt hat und wie leichten Herzens sie bereit war, die Verfassung umzukrempeln.