Das eben ist der Fluch der bösen Tat, daß sie, fortzeugend, immer Böses muß gebären." Denkt man an die deutsche Agrarpolitik, so kommt einem dieses Zitat von Schiller in den Sinn.

Es begann mit einem "Erfolg". Die Deutschen konnten in der EWG ihre Hochpreispolitik durchsetzen. Erfolg dieses Erfolges: Angelockt durch die hohen Preise produzierten die Bauern im gesamten EWG-Bereich mehr und mehr. Butterberge türmten sich neben Getreidebergen, und die Lager reichten bald nicht aus. Doch man wußte sich zu helfen: Da wurde Obst vernichtet, da wurde Vollmilch in Fettmilch verwandelt, da machte man Weizen für den menschlichen Gebrauch ungenießbar, und da werden nun ehemals glückliche Kühe abgeschlachtet – weil es Prämien dafür gibt.

All das kostet Milliarden. Aber es war schon immer etwas teurer, gegen den Markt zu handeln. Diese Erfahrung hat man bereits beim Bergbau gemacht. Und man hätte aus der Ruhrkrise eigentlich auch schon für die Landwirtschaft lernen können: Es ist unsinnig, das wirtschaftspolitische Ziel, die Überschüsse zu verkleinern, und das sozialpolitische Ziel, den betroffenen Menschen zu helfen, mit dem gleichen Mittel, nämlich mit künstlich hoch gehaltenen Preisen, erreichen zu wollen.

Zwar hat man mit dem Mansholt-Plan und auch mit dem Strukturprogramm des Ernährungsministeriums die sozialpolitische Komponente des Problems ins Visier genommen. Aber an einen auch nur zögernden Abbau der Preise traut man sich nicht heran.

Und nun kommt aus dem Ernährungsministerium die Klage: Wegen der gar nicht mehr abschätzbaren Kosten der Finanzierung der Marktordnungen (sprich: der hohen Preise) ist das strukturpolitische Programm der Bundesregierung gefährdet. Na eben. rb.