Von Dietrich Bächler

Wenn man der öffentlichen Meinung traten darf, haben Ministerialbürokraten etwas Diabolisches an sich. Abgeordnete, Journalisten, Verbandsmanager sind sich einig: Mißtrauen ist am Platze. Wer kennt diese Leute? Auf dem Bildschirm erscheinen sie nicht. Journalisten, die sie aufstöbern wollen, werden an das Pressereferat verwiesen, als ob ihnen der Pressereferent nicht, längst, bekannt wäre. Aber die Ministerialräte? Ein schlechtes Gewissen müssen sie haben, sonst würden sie nicht den Geheimniskrämer spielen.

Ein Minister kann sich nicht alles allein ausdenken. Er hat Ohrenbläser. Nicht jeder Vorgang, der sein Ministerium verläßt, ist ihm bekannt. Schon im "Dritten Reich" hatte das Volk das "gesunde Empfinden": das Übel kriecht aus den Kanzleien, der Führer weiß nichts davon, er – liebt Kinder und Tiere. "Die Ministerialbürokratie ist das Krebsübel des Landes", verkündete ein bayerischer Landtagsabgeordneter 1968.

Wer selber in einem Ministerium sitzt, ist fast versucht, diesen Volksglauben zu erhalten. Zugegeben, das Image eines Bösewichts trägt niemand gern. Jedoch ein einflußreicher Mephisto genießt mehr Ansehen als ein einflußloser Samariter.

Ministerialbeamte gestehen sich daher auch nur im Verborgenen ein, daß die Entwicklung des Bundes und der Länder in den vergangenen zwanzig Jahren von ihnen wenig Impulse erhielt. Parteien, Industrielle, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und die Massenmedien abwickelten mehr oder weniger durchdachte Leitideen und versuchten sie durchzusetzen. Die Ministerialbürokratie siebte und bremste.

Man sollte sich nicht eilfertig darüber lustig machen. Auch diese Funktionen hatten ihren Sinn und ihr Gewicht. Die Reformsucht unserer Zeit trägt zuweilen neurotische Züge. Ob der Kern einer Reformidee gesund oder hohl ist, erweist sich erst in der Auseinandersetzung mit kritischem Beharrungsvermögen. Auch will der Bürger darauf vertrauen können, daß der Staat seine Grundsätze nicht von heute auf morgen ändert. Rechtssicherheit fußt zu keinem geringen Teil auf "ständiger Verwaltungsübung". Eine Verwaltung, die dem Bewußtsein der Staatsbürger um Meilen vorauseilt, käme überdies in Verlegenheit, wenn man sie nach ihrer demokratischen Legitimation befragte. "Das ist schon immer so gewesen", heißt ein ungeschriebener Verwaltungsgrundsatz, der mit dem Einverständnis vieler Bürger rechnen konnte, längst ehe die CDU den Slogan "Keine Experimente" erfand.

Was also kommt der Ministerialbürokratie eines demokratischen Staates zu? Hat sie nicht mehr zu sein als der Vollstrecker von Ideen, die Parteien und Verbände an sie herantragen? Moderatoren, die Reformen so lange anhalten, bis die Mehrheit der Bevölkerung ihre Durchsetzung fordert? Vielleicht noch gewissenhafte Buchhalter, die mahnend den Finger heben, w:nn die Ideen anderer zuviel kosten?