Allzu leichte Siege können so verhängnisvoll werden wie vernichtende Niederlagen. Diese Überlegung ist offenbar auch dem portugiesischen Regierungschef nicht fremd. Jedenfalls gibt es Anzeichen dafür, daß Caetano wenigstens in ein paar kleineren ländlichen Distrikten einen Erfolg der Opposition bei den Wahlen zur portugiesischen Nationalversammlung ganz gern gesehen hätte: Seinem Regime wäre eine solche optische Auffrischung der brüchigen pseudodemokratischen Fassade nur gut bekommen. Und daß sie an den realen Machtverhältnissen nichts geändert hätte, ergab sich ja von vornherein nicht nur aus der Schwäche und notorischen Einflußlosigkeit des Parlaments im autoritären System, sondern auch aus den vielfältigen Behinderungen, denen die neuen demokratischen und radikalen Linksgruppen bei ihrer Kampagne ausgesetzt waren.

Aber die Rechnung ist nicht aufgegangen: Entgegen den Erwartungen mancher sonst wohlinformierten Beobachter – und entsprechend den Prophezeiungen der Opposition, die sich über ihre Chancen keinen Illusionen hingab – ist der Triumph der regierungstreuen "Nationalen Union" allzu komplett ausgefallen: sie besetzt wiederum sämtliche 130 Abgeordnetensitze. Das kommt Caetano zwar insofern zweifellos gelegen, als er nun erstmals seit seiner Amtsübernahme Ende September 1968 eine sichere parlamentarische Gefolgschaft hinter sich weiß: In der alten Nationalversammlung hatten noch Leute den Ton angegeben, die von Salazar für diese Funktion ausgesucht worden waren und dem "liberalen" Nachfolger des erzkonservativen Diktators daher kritisch-abwartend gegenüberstanden. Die neugewählte Kammer dagegen, die sich zu mindestens zwei Dritteln aus neuen, dem derzeitigen Regierungschef und seinem Organisationsmanager Castro e Melo ergebenen Leuten zusammensetzt, dürfte für Reformen auch ohne oppositionelle Außenseiter aufgeschlossener sein und demgemäß auch mehr Aktivität und Initiative in der Gesetzgebung an den Tag legen. Tatsächlich haben diesmal auch Persönlichkeiten auf den Listen der "Uniao Nacional" kandidiert, die unter Salazar zur Annahme einer Kandidatur keineswegs bereit gewesen wären: Die ideologische Bandbreite der Regierungspartei ist größer geworden – auch wenn sie im Parlament keiner Herausforderung durch eine kleine demokratische oder gar marxistische Avantgarde begegnet.

Selbstverständlich denunziert die unterlegene Opposition nun den Wahlakt kurzerhand als eine "Farce". Sie hat das vorsichtigerweise schon vorher getan. An Gründen für eine solche Anklage fehlt es ihr nicht. Es ist eine Tatsache, daß in der kurzen Zeit von einem Monat, in der ihr für ihre Kampagne eine gewisse (freilich sorgsam dosierte) Bewegungsfreiheit zugebilligt wurde, weder der Mangel an einer festgefügten organisatorischen, Basis der Regimegegner ausgeglichen werden konnte noch eine wirkliche Mobilisierung der Massen möglich war. Wohl hat die Regierung wenigstens in den großen Städten (und mancherorts sogar auf dem Lande) die Versprechen einer korrekten und von Oppositionsvertretern überwachten Wahl eingehalten; wohl erhielten die beiden "Wahlkommissionen" CEUD und CED, in denen sich die gemäßigte Linke um Mario Soares und die radikalere oppositionelle Koalition unter der Führung des angesehenen Wirtschaftsprofessors Pereira de Moura zusammenfanden, erstmals (allerdings erst in den letzten Wochen) Zugang zum Wählerregister und damit die Möglichkeit, wenigstens einem Teil der eingeschriebenen Stimmberechtigten ihre Stimmzettel zuzustellen – was in Portugal Sache der Kandidaten und nicht der Behörden ist. Aber ihrer Propaganda waren doch so viele Fesseln angelegt, daß von einem einigermaßen freien Wahlkampf nicht gesprochen werden kann: Rundfunk und Fernsehen standen so gut wie ausschließlich der Regierungspartei zur Verfügung.

Und doch können weder diese Einschränkungen allein für den Mißerfolg der oppositionellen Kräfte verantwortlich gemacht werden noch hat sie ihre verhängnisvolle Spaltung ausgerechnet in den beiden Großstädten Lissabon und Porto um sonst mögliche lokale Erfolge gebracht. Tatsächlich haben die oppositionellen Kandidaten, wo sie getrennt auftraten, auch zusammen in keinem der urbanen Distrikte die Stimmenzahl der "Nationalen Union" erreicht. Das wirkliche Rennen war lange vor dem Urnengang gelaufen und verloren: schon im März nämlich, als die Frist für die Eintragung in die Wählerrollen abgelaufen war – zu einer Zeit also, da die Opposition noch nicht einmal über eine notdürftig improvisierte Organisation verfügte. Der Effekt wurde am vergangenen Sonntag deutlich: Ein großer Teil der Arbeiterschaft, auf deren Stimmen die beiden Linksgruppen ihre Hoffnung setzten, hatte die Formalitäten versäumt und damit faktisch das Stimmrecht eingebüßt.

Die eigentliche "Manipulation" liegt also weder in den Umständen der Wahl noch in der Auszählung der Stimmen, die beide anscheinend – für portugiesische Verhältnisse – mehr oder weniger korrekt verliefen, sondern darin, daß die Opposition ihre Anhänger überhaupt nicht an die Urne bringen konnte. Unter solchen Bedingungen mutet es noch als ein gewisser moralischer Erfolg an, daß sie wenigstens in den südlichen Arbeitervororten von Lissabon und in einigen Teilen der Distrikte von Santarem (im Zentrum) und von Aveiro (im Norden) beachtliche Stimmenzahlen auf sich vereinigte. Bezeichnend für die Stimmung scheint dabei, daß die Sozialdemokraten dort, wo sie selbständig auftraten, meist schlechter abschnitten als die CED, hinter der vor allem marxistische Intellektuelle und Linkskatholiken standen, die sich aber auch kommunistischer Sympathien und Unterstützung erfreuten. Wo die Arbeiter überhaupt in nennenswerter Zahl an die Urne gehen konnten, gaben sie den radikalen Anwärtern den Vorzug vor den gemäßigten Gefolgsleuten eines Mario Soares – und ein ähnlicher Linkstrend zeichnete sich auch in den Reihen des Bildungsbürgertums ab.

Nicht unterschätzen sollte man freilich auch ein anderes Moment: Caetano hatte zweifellos richtig spekuliert, als er entgegen dem Druck der "Ultras" erstmals die Afrikapolitik seiner Regierung in der Kampagne ganz offen zur Diskussion stellen ließ. Er hatte die Lage besser als seine Kritiker zur Rechten eingeschätzt, indem er aus den Wahlen ein Referendum für die portugiesische "Präsenz" im schwarzen Erdteil machte. Denn so unpopulär die menschenverschlingenden und kostspieligen Kolonialfeldzüge auch sein mögen – für einen Verzicht auf die "überseeischen Provinzen", wie ihn die CED proklamierte (während die CEUD etwas vage von der Notwendigkeit einer "politischen Lösung" der Konflikte sprach), ist zweifellos die Mehrheit des Volkes nicht zu gewinnen. Ob Caetano nun nicht nur zu Hause in der Metropole, sondern auch in Afrika eine etwas beweglichere Politik einschlagen wird, als er sie im ersten Jahr seiner Amtszeit betrieben hat, bleibt ungewiß: Mehr als durch die Schwäche seiner Position im Parlament ist sein Bewegungsspielraum ja bisher durch den mächtigen Einfluß des Militärs, der Polizei, der konservativen Beamtenschaft und der großen Wirtschaftsgruppen eingeengt worden – und daran ändert sich auch nichts, wenn der Ministerpräsident nun eine reformwilligere Nationalversammlung als Hilfstrupp aufbieten kann.

Fritz René Allemann