Ditzingen bei Stuttgart

Trotz des Erfolges bei der Bundestagswahl beginnt es in der SPD Baden-Wüttembergs zu brodeln. Das Feuer schürt eine Gruppe junger Intellektueller um den Stuttgarter Architekten Peter Conradi, den Böblinger Systemanalytiker Hans Jürgen Dahms und den Freiburger Dozenten Michael Fülgraff, die in dem locker organisierten "Tübinger Kreis" zum Kampf gegen den Parteiapparat angetreten sind. Auf der Kehler Delegiertenkonferenz im Frühjahr vergangenen Jahres erregten sie erstmals als "Rotkehlchen" öffentliches Aufsehen. Damals brachten sie eine Mehrheit gegen die Nachahmung der großen Koalition in Baden-Württemberg zustande, woran sich die Landtagsfraktion jedoch nicht gebunden fühlte.

Seither läßt der Tübinger Kreis den Genossen in Amt und Würden keine Ruhe. Bei der Neuwahl des Vorsitzenden der Landespartei vor einem Jahr verhinderten sie, daß Heinz Bühringer, der Chef der Landtagsfraktion, als einziger Kandidat zur Akklamation aufgestellt wurde. Ihr Gegenkandidat Michael Fülgraff erreichte zwar nicht die Mehrheit, aber zum Schrecken der Funktionäre ein ansehnliches Drittel aller Stimmen. Auf der diesjährigen Delegiertenkonferenz in der nordwürttembergischen Stadt Ditzingen, auf der die politische Lage nach der Bundestagswahl besprochen wurde, traten sie gut vorbereitet mit einem "Arbeitspapier" auf, das sie zuvor bei einem Treffen in Freiburg beschlossen hatten. Sie verhinderten damit, daß der Delegiertentag zu einer Siegesfeier wurde, und erzwangen eine kritische Selbstreflektion.

Die SPD in Baden-Württemberg, heißt es in dem vorgelegten Papier, habe es nicht vermocht, sich sachlich und personell zu profilieren. Der Abstand zwischen provinzieller Landespolitik und progressiver Bundespolitik dürfte nicht weiter zunehmen. Im Hinblick auf die Landtagswahlen 1972 müsse die SPD mit besseren Männern und besseren Ideen gegen den derzeitigen CDU-Koalitionspartner auftreten können.

In der Tat ist mit der gegenwärtigen Führungsspitze der Landespartei wenig Staat zu machen. Die politischen Köpfe wie Möller, Ehmke und Eppler können sich neben ihren Ministeraufgaben in Bonn nicht im Lande engagieren. Im Stuttgarter Kabinett verblassen die vier SPD-Minister hinter Filbinger, der seine Rolle als Landesvater ebenso glänzend zu spielen versteht wie sein Vorgänger Kiesinger. Auf dem wichtigsten landespolitischen Terrain, der Kulturpolitik, hat sich bisher nur CDU-Kultusminister Hahn einen Namen machen können. Von der SPD-Landtagsfraktion ist breiteren Kreisen lediglich bekannt, daß sie seinem umstrittenen Ordnungsrecht – wenn auch in entschärfter Form – zugestimmt hat.

Das programmatische Konzept des Tübinger Kreises weicht allerdings kaum von der Parteilinie ab. Im Gegenteil: beim Freiburger Treffen war der Kreis peinlich genau darauf bedacht, nur solche Forderungen für die Bundespolitik zu formulieren, die eine linksliberale Regierung mit schmaler parlamentarischer Basis realisieren kann. So ergaben sich zwischen Alex Möller, der in Ditzingen die Ziele der neuen Bundesregierung vortrug, und dem Tübinger Kreis keine Gegensätze. Erstaunlich war nur, daß er das Arbeitspapier als erster in die öffentliche Debatte brachte und damit den Kreis als politische Kraft aufwertete.

Gerade aber die Mäßigung im Programmatischen und die Tatsache, daß alle ideologischen Positionen ausgeklammert werden, hat bei denjenigen, deren Herz zwischen SPD und APO schlägt, Unbehagen ausgelöst. Es gibt Enttäuschte, die die Rotkehlchen-Runde zur Hausmacht einiger ambitionierter Noch-nicht-Politiker degradiert sehen. Sie meinen, daß die einstigen Außenseiter bei ihrem Vordringen zu den Schaltstellen der Partei sparsamer mit unkonventionellen Ideen und idealistischen Zielen geworden sind. Andrea Altschwager