Die CDU – eine Partei, die erst noch Partei werden muß

Von Rolf Zundel

Wer in der Union etwas auf sich hält, spricht von Reform. Sogar der ehemalige Bundeskanzler Kiesinger, der zunächst das Reformgerede kurz abgetan hatte, meint jetzt, es sei besser, der Entwicklung einen Schritt voraus zu sein. Was aber wirklich unter Reform zu verstehen ist, bleibt vorläufig noch im Nebel; und vermutlich wird sich dieser Nebel auch auf dem Mainzer CDU-Parteitag nur wenig lichten.

Gewiß, einige Parteiveteranen werden aus dem Präsidium verschwinden – Blank, Lücke, Gerstenmaier, Frau Brauksiepe – und durch jüngere, attraktivere Politiker ersetzt werden; die besten Chancen haben Katzer, Kohl, Stoltenberg und Frau Wex. Aber mit Reform hat dies noch wenig zu tun. Es ist gängiger Brauch, nach einem politischen Debakel einige Sündenböcke der öffentlichen Meinung zu opfern, um sie günstiger zu stimmen. Und zuweilen dient die Veränderung des personellen Angebots als Ersatzhandlung für Reformen.

Ohnehin scheint die CDU-Führung die Hauptaufgabe dieses Parteitags darin zu sehen, der Bundesrepublik eine Union zu präsentieren, die in der Opposition Tritt faßt und den Schock der Vertreibung aus Ämtern und Würden gut überstanden hat. Der Ruf nach Solidarität wird da manchesmal wohl die Forderungen nach Reformen übertönen. Später, auf dem nächsten Parteitag, im Frühjahr erst soll die schmerzhafte Überprüfung der eigenen Position stattfinden, sollen Konsequenzen gezogen werden.

Die Bestandsaufnahme wird freilich auch im Frühjahr nichts wesentlich anderes ergeben als jetzt. Sie ist gekennzeichnet durch drei Tatsachen:

  • Die Wählerstruktur der Union hat sich auf gefährliche Weise verändert,
  • die Union hat keinen unumstrittenen Führer mehr,
  • die CDU gibt es als Partei erst in Ansätzen.