Von Dieter E. Zimmer

Der Paragraph 184 unseres Strafgesetzbuches, der unter anderem die Herstellung und Verbreitung unzüchtiger Schriften mit Gefängnis bis zu einem Jahr bedroht, ist genauso alt wie das Jahrhundert; und ruhmreich ist er nicht gerade gealtert. Immer wieder hat er Künstler gedemütigt, hat er Juristen und Gutachter zu gequälten Haarspaltereien gezwungen, hat er die Justiz in Gefahr gebracht, sich zu blamieren; und am allerwenigsten hat er verhindert oder aufgehalten, was heute Entsublimierung oder Sexualisierung heißt.

Als unzüchtig galt ihm, was das Schamgefühl des Normalmenschen verletzen könnte. So fanden in seinem Namen gespenstische Schauspiele statt wie der Berliner Prozeß gegen Schnitzlers "Reigen" im Jahre 1921, in dem "Normalmenschen", zwecks Indignation mobilisiert, vor Gericht aufmarschierten, um ihren Abscheu zu Protokoll zu geben.

Erst in diesem Jahrzehnt wurde diesem Spuk ein Ende gemacht: Drei Urteile (in Sachen Döhl 1961, in Sachen Genet 1962, in Sachen Baselitz 1965, das erste und letzte vom Bundesgerichtshof gesprochen) schafften den "Normalmenschen" als Belastungszeugen ab und setzten an seine Stelle den "künstlerisch aufgeschlossenen Menschen"; und sie forderten, daß das "Wesen der modernen Kunst" zu berücksichtigen sei. Das war ein Schritt vorwärts; jedoch bedeutete die Abschaffung des Normalmenschen noch keineswegs die Abschaffung des Dilemmas, in das der Paragraph die Justiz brachte.

Dieses Dilemma besteht nach wie vor darin: daß dem Richter auferlegt ist, darüber zu befinden, was als "unzüchtig" zu gelten hat – in einer Zeit, da sich die gesellschaftlichen Normen wandeln und der Richter, der versucht, zwischen Anstoßnehmenden und keineswegs Anstoßnehmenden einen Durchschnittswert des Schamgefühls oder des Sittenkodex zu ermitteln, nur zu einem Fragezeichen kommen kann; daß dem Richter ferner, auferlegt ist, darüber zu befinden, was "Kunst" ist und darum, gemäß der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit, straffrei zu bleiben hat, selbst wenn kein Zweifel an der Unzüchtigkeit bestehen sollte – in einer Zeit, da auch die Normen der Kunst durcheinandergeraten, Künstler sich erklärtermaßen darum bemühen, Anti-Kunst zu machen, approbierter Kunst dagegen ihre Meriten absprechen, da kein Konsensus mehr bestimmte Genres wie die Pornographie von vornherein und grundsätzlich aus dem Reich der Kunst verbannt und überhaupt kein Mensch mehr anzugeben weiß, was Kunst ist.

Noch die liberalsten Urteile begaben sich da aufs Glatteis. Das Baselitz-Urteil stellte eine künstlerisch aufgeschlossene Elite der übrigen Gesellschaft gegenüber: für jene bedürfe es keiner Verbote; für die anderen sehr wohl – Klassenjustiz. Das Genet-Urteil raunte wie ein miserabler Klappentext von "gewaltiger Sprache" und "lyrischer Anmut", um den Kunstcharakter zu bestätigen – als würde eine Obszönität dadurch weniger obszön, daß sie auch noch mittels gewaltiger Sprache vorgetragen wird (und müßte dann nicht auch die Kunstfertigkeit eines Einbruchs als Entschuldigung gelten?).

Auch das letzte Bundesgerichtshofsurteil (in Sachen "Fanny Hill", 1969) brachte nach fünfjährigem Prozessieren zwar einen Freispruch und gab einen Wandel in der Einstellung der Sexualität gegenüber zu, unternahm aber wiederum eine Definition von Kunst (nur, was nicht "aufdringlich vergröbernd oder anreißerisch" dargestellt sei, habe Anspruch darauf, als "Kunst" straffrei zu bleiben: was "aufdringlich" ist, überließ das Gericht subjektivem Empfinden) und begründete die Unschuld der Fanny damit, daß sie schließlich ins bürgerliche Leben finde, erhob also gerade wieder jene bürgerlichen Normen zum Kriterium, gegen die so viele zeitgenössische Künstler aufbegehren und die für die Gesamtheit der Gesellschaft keineswegs fraglos weiterbestehen.