Wien, im Januar

Splitternackt und fröstelnd stand der junge Mann abends um elf auf der Wiener Kärntner Straße und verteilte Flugzettel gegen das österreichische Bundesheer. Auf die Brust hatte er sich den Satz geschrieben „Bin ich verrückt, weil ich nicht töten lernen will?“ und auf den Rücken „Bin ich kriminell, weil ich nicht töten lernen will?“, dazu die Hippie-Parole: „Lieben Sie mich, Heeresminister Prader!“

Weil es in Österreich keinen Ersatzdienst gibt, wollte Kriegsdienstverweigerer Harry Mild nach seinen monatelangen schlimmen Erfahrungen in Kaserne und Gefängnis im Happening-Stil gegen das Militär protestieren. Was dann geschah, schildert der zwanzigjährige Kriegsdienstgegner in der letzten Nummer des Wiener „Neuen Forum“: „Zehn Minuten später war ich natürlich verhaftet. Die Polizisten mokierten sich über mich auf die verschiedenste Art und Weise. Ein Kriminalbeamter wollte mich sogar an einen Laternenpfahl binden, und jeder der Vorbeikommenden sollte mich anschiffen.“

Was Harry Mild mit seinem Proteststrip nicht gelang, versuchen Österreichs Militärgegner jetzt auf andere Weise. Unter der Ägide der renommierten Zeitschrift „Neues Forum“ bereiten sie ein Volksbegehren zur Auflösung des österreichischen Bundesheeres vor. Die Aufgaben des Militärs sollen im Frieden Grenzschutz und Gendarmerie, im Kriegsfall jedoch eine Organisation von Freiwilligen übernehmen, „die bereit sind, im Fall einer Besetzung Österreichs durch ausländische Verbände gewaltlosen Widerstand zu leisten“. Im Komitee sitzen Pfarrer und Professoren, Gewerkschaftler und Nationalratskandidaten, katholische, evangelische und sozialistische Jugend- und Studentengruppen. „Wir wollen den Versuch machen“, sagt „Forum“-Herausgeber und SPÖ-Mitglied Günther Nenning, „mit APO-Elementen Möglichkeiten der parlamentarischen Demokratie auszuschöpfen.“

Als Präsident der österreichischen Journalistengewerkschaft, der in den letzten Jahren vom Enfant terrible zum guten Onkel der Protestgeneration geworden ist, hat Nenning Erfahrung in Sachen Volksbegehren. Vor fünf Jahren initiierte er mit spektakulärem Erfolg ein Volksbegehren zur Reform des österreichischen Rundfunks, der durch Koalitionsproporz gleichgeschaltet war. Mehr als 800 000 Österreicher unterschrieben damals und ermöglichten gegen den anfänglichen Widerstand der Regierungsparteien schließlich eine Organisationsreform, die Rundfunk und Fernsehen dem Einfluß der politischen Parteien weitgehend entzog. Im Vorjahr machten die österreichischen Sozialisten ihren Vorschlag für eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung mittels Volksbegehren zum Gesetz.

Aber während bei der Rundfunkaktion die gesamte parteiunabhängige Presse mitmachte und bei der Arbeitszeitverkürzung der eingespielte Apparat der Sozialistischen Partei die Organisation übernahm, sind die Anti-Bundesheer-Aktivisten allein auf sich gestellt. Wollen sie ihren Vorschlag vor das Parlament bringen, müssen sie mindestens 30 000 beglaubigte Unterschriften für das sogenannte Einleitungsverfahren und sodann in einer Woche 200 000 Unterschriften für das Volksbegehren herbeischaffen.

Inzwischen hat der linkskatholische Wiener Publizist Wilfried Daim einen „Volksbegehrensantrag“ vorgelegt: „Die strategische Lage Österreichs, seine ökonomische Potenz und die staatsvertraglichen Beschränkungen seiner Rüstung machen eine ernsthafte Verteidigung des Landes unmöglich. Der Rüstungswettlauf der Supermächte ist eine so ernste Gefährdung des Lebens auf unserem Planeten, daß kleine Staaten wenigstens durch dramatische Gesten einen Druck auf die großen Staaten zu ernstlichen Abrüstungsbemühungen ausüben sollten ... Auch in Österreich gibt es sehr viele soziale und kulturelle Aufgaben zu lösen, die sinnlose Budgetposten unverantwortlich erscheinen lassen.“ Hunderte von Österreichern fanden das auch und meldeten sich zur Vorbereitungsarbeit im „Kritischen Klub“, einer Wiener Ausgabe des deutschen „Republikanischen Klubs“.

Tatsächlich ist das österreichische Bundesheer eine Institution, mit der niemand so recht glücklich ist. Militärfreunde finden die Dienstzeit zu kurz (neun Monate), das Wehrbudget zu klein (rund 520 Millionen Mark), die Waffen veraltet und die Ausbildung unmodern. Militärgegner halten die ganze Armee für ein Instrument der inneren Repression. Ihr bevorzugtes Argument: Das Bundesheer der Ersten Republik hat zwar 1934 auf Arbeitersiedlungen geschossen, aber vier Jahre später keinen Schuß abgegeben, als das Land von Hitlerdeutschland annektiert wurde.

Laut Staatsvertrag ist Österreich verpflichtet, seine Neutralität „mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln zu verteidigen“. Daß diese Mittel militärische Mittel sein sollen, ist jedoch die freie und theoretisch widerrufbare Entscheidung des österreichischen Parlaments, das 1956 beschlossen hat, eine eigene Streitmacht aufzustellen. Auch die Sozialistische Partei stimmte damals zu, gegen beträchtlichen Widerstand in den eigenen Reihen. Niemand ist denn auch von der Anti-Bundesheer-Aktion des Genossen Nenning peinlicher berührt als die SPÖ, die von der „Wehrkraftzersetzung“ mitten im Wahlkampf einen Propagandaschlager für ihre Gegner erwartet. Aber auch die Österreichische Volkspartei wird der Sache nicht recht froh, denn stärker als gedacht engagieren sich bürgerliche und christliche Gruppen bei dem Volksbegehren. Daß es durchkommt, ist allerdings unwahrscheinlich. Eine breite Diskussion über eine Militärreform und einen Ersatzdienst wird die „Bürgerinitiative von unten“ aber auf jeden Fall zur Folge haben.

Barbara Coudenhove-Calergi