Von Kurt Becker

Fritz-Rudolf Schultz, der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, am Mittwoch vom Parlament gewählt, übernimmt eher eine vertrackte als eine strahlende Erbschaft. Alle drei Wehrbeauftragten vor ihm hatten das Amt in Krisen gestürzt – auch der jetzt verabschiedete Amtsvorgänger Matthias Hoogen, dem es erst nach längerer Zeit und nach einem radikalen Austausch der leitenden Beamten in seiner Behörde gelungen war, wieder Vertrauen in die Institution zu schaffen. Schon dieser Erfahrungen wegen wird Schultz bei seinem Amtsantritt der Lorbeer nicht gewunden.

Hinzu kommt freilich, daß Schultz in den zurückliegenden dreizehn Jahren als Abgeordneter der FDP zwar die Einrichtung des Wehrbeauftragten gegen alle Angriffe stets verteidigt hat, aber nie mit Gedankenbeiträgen zur dynamischen Weiterentwicklung der Grundsätze für die „Innere Führung“ in der Bundeswehr von sich reden machte. Bei den erregten Auseinandersetzungen um die innere Ordnung der Armee, die sich an den Generalen Grashey und Schnez entzündet hatten, bezog er sogar eine im Hinblick auf sein neues Amt zur Kritik herausfordernde Position. Grashey fand er eher couragiert, und die Entrüstung über viele Thesen der Schnez-Studie hielt er für unnötig übertrieben.

Das Parlament ist darüber hinweggegangen, es entschied sich für einen Mann, dessen unabhängiges, undoktrinäres und allen taktischen Finessen verschlossenes Temperament allgemein respektiert wird. Tatsächlich steht auch nicht zu fürchten, daß Schultz mit rückwärts gewandten oder gar reaktionären Vorstellungen vom Soldaten liebäugelt. Sein nüchternes Naturell sträubt sich indessen gegen eineIdeologisierung der „Inneren Führung“. Für ihn ist sie gleichwohl eine praktische Selbstverständlichkeit, zu der es keine Alternative gibt.

Für sein Amt bringt der 53 Jahre alte Weingutsbesitzer eine solide Kenntnis des militärischen Metiers mit, keine Rechtskenntnis, wie sein Vorgänger, aber Gerechtigkeitssinn. Schultz war im Kriege Major der Panzerwaffe (er wurde mit dem Eichenlaub zum Ritterkreuz ausgezeichnet), und als verteidigungspolitischem Sprecher seiner Partei sind ihm die Probleme der Bundeswehr geläufig. Doch aller persönlicher Kredit wird ihm wenig nützen, wenn er nicht eine eigenständige Idee für die Ausgestaltung seines Amtes entwickelt.

Der in diesen Tagen veröffentlichte Jahresbericht des verabschiedeten Wehrbeauftragten Hoogen hat nämlich einige Maßstäbe für das Amt gesetzt, die teils beherzigenswert sind, teils der Kritik bedürfen. Zunächst: Der allgemeine Applaus für die in diesem Bericht enthaltene vorzügliche Deutung des Soldaten in der modernen Leistungsgesellschaft ist gerechtfertigt. In ihr wird nicht nur die richtige Feststellung getroffen, daß die Bundeswehr, wenn sie sich den vorherrschenden Wertvorstellungen und Verhaltensweisen der zivilen Gesellschaft entzieht, Gefahr läuft, sich von dieser Gesellschaft wegzuentwickeln und nicht mehr ihren Nachwuchs in dem erforderlichen Umfang zu erhalten. Vielmehr wird endlich auch ein bisher meist kaschiertes Problem bei der Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft endlich im Klartext genannt: daß die Integrationsbemühungen heute stärker vom Militär ausgehen und sich in erster Linie die Gesellschaft gegen ihre Verschmelzung mit den Staatsbürgern in Uniform sperrt.

Das Kernstück im Bericht des Wehrbeauftragten ist eine soziologische Studie über die Bundeswehr, eine Philosophie für die Rolle der bewaffneten Macht in einem modernen Industriestaat. In dieser Hinsicht präsentiert sich der Wehrbeauftragte allerdings zu sehr als wissenschaftlicher Hilfsarbeiter für den Bundesverteidigungsminister. Er leistet ihm eine bestechende Formulierungshilfe bei neuen Definitionsversuchen für die Grundlagen der „Inneren Führung“. Aber ist das der Sinn dieses Amtes? Ist es Sache des Wehrbeauftragten, als Praeceptor für die Grundlagen der inneren Ordnung in den Streitkräften aufzutreten?