Von Rolf Zundel

Bonn, im April

Wer heute Bundestagsabgeordnete der Union oder der SPD fragt, was eigentlich von der Großen Koalition noch übriggeblieben sei, erhält immer wieder die gleiche Antwort: „Fast nichts.“ Der Augenschein bestätigt dieses Urteil. Der Ton im Parlament ist rauh geworden; die bissigen Zwischenrufe häufen sich, wichtige politische Fragen werden mit Kampfabstimmungen entschieden, man gerät sich schon über die Redezeit in die Haare, und manchmal ist Polemik zu hören, die sich an der Grenze der böswilligen Unterstellung bewegt.

Von den vielen Querverbindungen der beiden großen Fraktionen im Bundestag ist wenig übriggeblieben. Während der Großen Koalition trafen sich Helmut Schmidt und Rainer Barzel regelmäßig und koordinierten die Arbeit ihrer Fraktionen, in den Ausschüssen war die Zusammenarbeit eng, und allgemein galt die Erkenntnis bei der Union wie bei der SPD, daß in der anderen Fraktion nicht nur hartgesottene Ideologen und machtbessene Parteiegoisten zu finden waren, sondern vernünftige, sachbezogene Politiker.

Die FDP erschien als eine Partei am Rande, die der Ehre der parlamentarischen Auseinandersetzung nur noch in sehr bescheidenem Umfang teilhaftig wurde. Je besser die Zusammenarbeit in der Koalition war, desto weniger interessant waren die Verbindungen zur Opposition. Zur Gesetzgebungsmehrheit bedurfte man ihrer ja ohnehin nicht.

Schon im Wahlkampf begann sich die Große Koalition auseinanderzulegen. Am längsten funktionierte das Gespann Schmidt/Barzel, das die Koalition auch dann noch durch den Rest der Gesetzgebung zog, als viele Abgeordnete des Bündnisses schon überdrüssig geworden waren. In der Großen Koalition bildeten die Fraktionsvorsitzenden der Union und der SPD den Motor der gemeinsamen politischen Arbeit; heute sind sie das Zentrum der parlamentarischen Auseinandersetzung.

Zwischen Wehner und Barzel gibt es keinen Kontakt. Sie treffen sich allenfalls, wenn alle drei Fraktionsvorsitzenden gemeinsam von der Bundesregierung unterrichtet werden, im übrigen aber nur im Bundestagsplenum, wenn die Meinungen öffentlich aufeinanderprallen. Auch die übrigen Verbindungen zwischen der Union und der SPD sind abgerissen. Offiziell trifft man sich nur noch im Ältestenrat, in dem das Arbeitsprogramm des Bundestags festgelegt wird. Und sogar dort ist der Ton spitz geworden. Die kalte Entschlossenheit, mit der die Union aus der Regierung ausgebootet wurde, hat diese Entwicklung zweifellos beschleunigt.