Von Bernhard Voigt

Rom, im April

Italien hat wieder eine Regierung. Es ist die einunddreißigste seit dem Sturz des Faschismus. Genau 48 Tage hatte das Interregnum zwischen dem Rücktritt des christlich-demokratischen Minderheitskabinetts Rumor am 7. Februar und der Bildung des neuen Koalitionskabinetts Rumor am 27. März gedauert. Zeit genug, so sollte man meinen, um eine überzeugende und dauerhafte Lösung vorzubereiten. Wurde aber in diesen sieben Wochen wirklich das Mögliche oder doch zumindest das unbedingt Notwendige getan, um die verhängnisvolle Kette der Krisen – seit September 1943 durchschnittlich eine alle zehn Monate – zu zerschlagen? Prüft man das Verhalten der verantwortlichen Politiker während der langwierigen Koalitionsverhandlungen und betrachtet man das erzielte Ergebnis genauer, so ist eher Skepsis alsOptimismus am Platze.

Gewiß, die italienische Politik ist wieder einmal ihrem unzerstörbaren Ruf gerecht geworden, daß sie wie keine andere vom Sich-Arrangieren zu leben verstehe. Trotz aller zunächst unüberwindbar anmutenden Gegensätze haben die vier Partner der „Linken Mitte“ – die Christlichen Demokraten, Sozialisten, Sozialdemokraten und Republikaner –sich am Ende doch wieder arrangiert. Anlaß zu großer Zuversicht ist das freilich kaum.

Bis zuletzt ging es nicht um die ernsthafte Suche nach einer gemeinsamen, zukunftweisenden politischen Linie. Die Krisen-Wochen waren vielmehr überschattet von persönlichen Rivalitäten, Mißtrauen und einem provinziellen Kleinkrieg im Lager der Regierungsmehrheit.

Worum ging es bei dieser Krise? Offiziell darum, die im vergangenen Sommer auseinandergebrochene Koalition der „Linken Mitte“ wieder zusammenzufügen und dem Land eine Regierung zu geben, die – gestützt von einer klaren parlamentarischen Mehrheit – in den restlichen drei Jahren der Legislaturperiode den Berg der Reformaufgaben abtragen kann.

In Wahrheit jedoch ging es vor allem darum, ob die christlich-demokratische Rechte und die Sozialdemokratische Partei ihre Forderung nach vorzeitigen Neuwahlen durchsetzen konnten oder nicht; darum, ob die KP weiterhin bekämpft oder – allmählich zur Verantwortung herangezogen werden soll.